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5A_5/2014•Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
5A_5/2014Federal Supreme Court / Civil Division IIJan 6, 2014Inadmissible
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The Federal Supreme Court did not enter into the appellant’s complaint against a Zurich Higher Court ruling that had dismissed his cantonal appeal as late in a divorce-modification matter. The Court held that the filing did not meet the statutory duty to address the decisive reasoning and to show, in a legally sufficient manner, any violation of federal or constitutional law. Because the appeal was hopeless, the request for free legal aid was denied. Court costs of CHF 200 were charged to the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. b und Art. 64 Abs. 1 BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde an das Bundesgericht. Eine Beschwerde hat sich mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und in gedrängter Form aufzuzeigen, welche Rechtssätze inwiefern verletzt sein sollen; blosse appellatorische Kritik genügt nicht. Verfassungsrügen unterliegen qualifizierter Begründung. Fehlt es an einer hinreichenden Begründung, ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Unentgeltliche Rechtspflege wird für aussichtslose Rechtsmittel verweigert (vgl. Erw. 1).
{T 0/2}
5A_5/2014
Urteil vom 6. Januar 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Abänderung des Scheidungsurteils,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 3. Dezember 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 3. Dezember 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Berufung des Beschwerdeführers gegen ein Urteil betreffend Abänderung eines Scheidungsurteils nicht eingetreten ist,
in das sinngemässe Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die Adresse der Zustellung des erstinstanzlichen Entscheids beanstande der Beschwerdeführer zu Recht nicht, nachdem er eine zwischenzeitliche andere Adresse widerrufen habe, unstreitig habe der Beschwerdeführer, der mit gerichtlichen Zustellungen habe rechnen müssen, die Abholungseinladung am 4. Oktober 2013 erhalten, das angebliche Verstecken derselben durch den Postbeamten sei in keiner Weise bewiesen, die Zustellung gelte kraft Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO als am 11. Oktober 2013 erfolgt, die 30-tägige Berufungsfrist habe am 11. November 2013 geendet, die erst am 12. November 2013 der Post übergebene Berufung sei daher verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 3. Dezember 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Januar 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
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Whether the federal appeal met the statutory reasoning requirements
The appeal did not engage with the decisive reasoning of the cantonal court and did not show any violation of law or constitutional rights.
A federal appeal must explain, in a concise manner, how the challenged decision violates law; constitutional complaints must be specifically reasoned. The filing failed to do so, so the Court could not examine the merits.
Whether free legal aid should be granted for the federal proceedings
Free legal aid was denied because the appeal had no prospect of success.
Under the Federal Supreme Court Act, legal aid is unavailable for hopeless proceedings.
Allocation of federal court costs
Court costs were imposed on the losing appellant.
The unsuccessful party bears the costs.
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