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5A_544/2011•Compulsory placement upheld; appeal dismissed as inadmissibly argued
5A_544/2011Federal Supreme Court / Civil Division IIAug 23, 2011Dismissed
Extracted by Omnilex
The Federal Supreme Court dismissed the appeal against the cantonal decision confirming the appellant's continued compulsory placement in Psychiatriezentrum B.________. It held that the appellant failed to raise constitutionally sufficient objections against the factual findings. On the established facts, the measure was lawful because the appellant needed inpatient care and protection from self-endangerment, which could not be secured otherwise. No court costs were imposed.
Art. 105, 106 Abs. 2 und 109 BGG; Art. 397a Abs. 1 ZGB; Anforderungen an die Sachverhaltsrüge und Voraussetzungen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung. Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden, sofern nicht eine qualifizierte Rüge der Willkür oder einer anderen Bundesrechtsverletzung erhoben wird. Bloße appellatorische Kritik genügt nicht. Fehlt eine den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG entsprechende Sachverhaltsrüge, bleibt es bei den kantonalen Feststellungen. Eine Zurückbehaltung ist bundesrechtskonform, wenn die notwendige persönliche Fürsorge und der Schutz vor Selbstgefährdung nur durch eine stationäre Unterbringung in einer geeigneten Anstalt gewährleistet werden kann (E. 1-3).
{T 0/2}
5A_544/2011
Urteil vom 23. August 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, Herrmann,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Regierungsstatthalteramt A.________.
Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 11. August 2011 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen).
Nach Einsicht:
in die (gestützt auf Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG erhobene) Beschwerde gegen den Entscheid vom 11. August 2011 des Obergerichts des Kantons Bern, das einen Rekurs des (im Rahmen eines fürsorgerischen Freiheitsentzugs nach Art. 397a ZGB in das Psychiatriezentrum B.________ eingewiesenen) Beschwerdeführers gegen die Abweisung seines Entlassungs- und Urlaubsgesuchs und gegen die Beibehaltung der Massnahme abgewiesen hat,
in Erwägung:
dass das Obergericht - auf Grund ärztlicher Berichte und nach Anhörung des Beschwerdeführers - erwog, der an einer langjährigen ... mit körperlichen und sozialen Folgeschäden leidende Beschwerdeführer sei weder behandlungs- noch krankheitseinsichtig, nach verschiedenen Entweichungen aus der Klinik sei er stark ... zurückgekehrt, beim Beschwerdeführer bestehe eine akute und hohe Rückfallgefahr, ein weiterer längerfristiger Rückfall hätte eine deutliche Verschlechterung des Allgemeinzustandes zur Folge, die Weiterführung des stationären Aufenthalts sei daher unumgänglich,
dass das Bundesgericht seinem Beschwerdeentscheid den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, die für den Verfahrensausgang entscheidenden Feststellungen sind offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar und damit willkürlich nach Art. 9 BV (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder beruhen auf einer anderweitigen Rechtsverletzung (Art. 97 Abs. 1 BGG),
dass die bundesgerichtliche Überprüfung eines verfassungswidrig festgestellten Sachverhalts voraussetzt, dass in der Beschwerdeschrift die Verfassungsverletzung gerügt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.), d.h. neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellungen dargelegt wird, inwiefern diese verfassungswidrig, namentlich unhaltbar sind, weil sie den Tatsachen klar widersprechen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen oder sich sachlich nicht vertreten lassen (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252),
dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seinen (als Entlassungsgesuch an das Regierungsstatthalteramt A.________ gerichteten, von diesem jedoch wegen der noch laufenden Beschwerdefrist als Beschwerde an das Bundesgericht übermittelten) Eingaben keine den erwähnten Begründungsanforderungen entsprechenden Sachverhaltsrügen erhebt,
dass somit das Bundesgericht von den tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts über den Krankheitszustand des Beschwerdeführers, seine Behandlungsbedürftigkeit und die drohende Selbstgefährdung auszugehen hat, zumal auch kein Grund besteht, den Sachverhalt von Amtes wegen zu berichtigen oder zu ergänzen (Art. 105 Abs. 2 BGG),
dass auf Grund des vom Obergericht festgestellten Sachverhalts die gestützt auf Art. 397a Abs. 1 ZGB verfügte Zurückbehaltung des Beschwerdeführers im Psychiatriezentrum B.________ bundesrechtskonform ist,
dass nämlich gemäss dieser Bestimmung eine Person wegen ... in eine geeignete Anstalt eingewiesen und darin zurückbehalten werden darf, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders zuteil werden kann,
dass im vorliegenden Fall der zufolge des Krankheitszustandes des Beschwerdeführers nötige Schutz vor Selbstgefährdung nur durch die angeordnete stationäre Behandlung gewährleistet werden kann,
dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen im Entscheid des Obergerichts verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG),
dass sich somit die Beschwerde, soweit sie zulässig ist, als offensichtlich unbegründet erweist,
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass das bundesgerichtliche Urteil im Verfahren nach Art. 109 BGG ergeht,
erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsstatthalteramt A.________ und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. August 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Extracted by Omnilex
Whether the appellant's factual complaints met the strict pleading requirements for challenging cantonal findings.
They did not; the Federal Court was bound by the cantonal findings because no properly reasoned challenge to arbitrariness or other constitutional violation was raised.
Under Art. 105 and 106 BGG, factual findings can be corrected only if specifically and convincingly challenged; the submissions contained no such criticism.
Whether the continued compulsory placement complied with Art. 397a Abs. 1 ZGB.
Yes; on the established facts, the appellant could receive the necessary personal care and protection against self-endangerment only through continued inpatient treatment.
The cantonal court's medical findings showed lack of insight, repeated absconding, and acute relapse/self-harm risk, making the measure necessary.
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