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5A_773/2010•Non-entry on appeal in Paulian avoidance case
5A_773/2010Federal Supreme Court / Civil Division IINov 9, 2010Inadmissible
Extracted by Omnilex
The Federal Supreme Court dealt with an appeal against a Zurich appellate judgment in a Paulian avoidance dispute concerning two properties. It held that the appellant's blanket recusal request against all federal judges was abusive and did not entertain it. The appeal itself was not examined because the filing did not engage with the decisive reasoning of the cantonal judgment and did not meet the statutory substantiation requirements; it was also abusive. As a result, the request for free legal aid was denied as hopeless, and costs of CHF 1,000 were imposed on the appellant.
Art. 42 Abs. 1, 2 und 7, Art. 64 Abs. 1, Art. 66 Abs. 1, Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde und Rechtsmissbrauch: Eine Beschwerde ist nur zulässig, wenn sie sich in gedrängter Form mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und präzise aufzeigt, welche Bundes- oder Verfassungsnormen verletzt sein sollen. Pauschale, bloss appellatorische Ausführungen genügen nicht. Missbräuchlich erhobene Eingaben sind im vereinfachten Verfahren ohne Weiteres unbeachtet zu lassen; dies gilt auch für sinngemässe Ausstandsbegehren, die ersichtlich lediglich der Blockierung des Verfahrens dienen. Bei Aussichtslosigkeit ist die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern (vgl. consid. 1-3).
{T 0/2}
5A_773/2010
Urteil vom 9. November 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer (Nebenintervenient im Anfechtungsprozess gegen seine Ehefrau Y.________),
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Dominik Vock und Michèle Stutz,
Verfahrensbeteiligte,
gegen
Staat und Stadt Zürich, c/o Steueramt der Stadt Zürich,
Kanton Zürich, vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, Abteilung Direkte Bundessteuer,
S.________ AG,
T.________ AG,
U.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Paulianische Anfechtung.
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss und das Urteil vom 11. Mai 2009 des Obergerichts (I. Zivilkammer) des Kantons Zürich.
Nach Einsicht
in die (als Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG entgegengenommene) Eingabe gegen den Beschluss und das Urteil vom 11. Mai 2009 des Zürcher Obergerichts (Berufungsinstanz), das (im Rahmen einer von den Beschwerdegegnern gegen die Verfahrensbeteiligte erhobenen Anfechtungsklage nach Art. 288 SchKG) die Verwertbarkeit zweier im Eigentum der Verfahrensbeteiligten befindlichen Liegenschaften im Konkurs des Beschwerdeführers festgestellt, die Verfahrensbeteiligte zur Duldung der Admassierung und Verwertung dieser Liegenschaften verpflichtet, das Konkursamt A.________ zur Admassierung und Verwertung dieser Liegenschaften (ohne das zu Gunsten des Beschwerdeführers auf diesen lastende lebenslängliche Nutzungsrecht) angewiesen und Einsprachen sowie missbräuchliche Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat,
in Erwägung,
dass das Obergericht die Voraussetzungen der paulianischen Anfechtung (Art. 288 SchKG) im Wesentlichen mit der Begründung bejahte, der Beschwerdeführer habe im Zeitpunkt der Schenkung der beiden Liegenschaften an seine Ehefrau nicht mehr über genügend flüssige Mittel zur Bezahlung seiner fälligen Schulden verfügt, seine Liquidität sei äusserst kritisch und das Auflaufen weiterer Verbindlichkeiten absehbar gewesen, die schenkungsweise Veräusserung von Vermögenswerten von 3 Millionen Franken sei in der für die Ehefrau erkennbaren Absicht der Gläubigerschädigung erfolgt, zumal Eventualabsicht genüge,
dass das (sinngemässe) Ausstandsbegehren gegen sämtliche Mitglieder des Bundesgerichts einmal mehr allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellt wird und daher missbräuchlich ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 11. Mai 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und ausserdem missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid die Verfahrensanträge des Beschwerdeführers (insbesondere aufschiebende Wirkung, Befreiung von der Sicherstellungspflicht) gegenstandslos werden,
dass das (sinngemässe) Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen (namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche) ohne Antwort abzulegen,
dass über die Beschwerde der Verfahrensbeteiligten in dieser Sache in einem separaten Verfahren (5A_747/2010) zu entscheiden sein wird,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf das (sinngemässe) Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Das (sinngemässe) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. November 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
Extracted by Omnilex
Whether the blanket recusal request against all Federal Supreme Court judges was admissible
The recusal request was not entertained because it was abusive and aimed at obstructing justice.
It was filed once again solely to block proceedings and therefore constituted an abuse of process.
Whether the complaint met the Federal Supreme Court's reasoning requirements
The appeal was not entered into because it lacked a sufficient, comprehensible legal and constitutional challenge to the cantonal reasoning.
The appellant did not engage with the decisive appellate reasoning or show, with the required specificity, how federal or constitutional law was violated.
Whether legal aid should be granted
Legal aid was denied because the appeal had no prospects of success.
An obviously unsubstantiated and abusive appeal is hopeless within the meaning of Art. 64(1) BGG.
Allocation of court costs
Court costs were imposed on the appellant.
The losing party bears the costs under Art. 66(1) BGG.
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