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5A_895/2013•Late appeal against involuntary placement
5A_895/2013Federal Supreme Court / Civil Division IIDec 12, 2013Inadmissible
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The Federal Supreme Court held that the appeal against the cantonal decision on involuntary placement was lodged out of time. The cantonal judgment had been served on 23 October 2013, while the appeal was posted only on 24 November 2013. The appellant failed to prove an earlier postal submission and did not plausibly invoke any ground for restoration of the deadline. The Court therefore did not enter into the appeal under simplified procedure and waived court costs.
Art. 100 Abs. 1, Art. 48 Abs. 1 und Art. 47 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG: Die Beschwerdefrist von 30 Tagen ist gesetzlich und kann nicht erstreckt werden. Für die Rechtzeitigkeit ist grundsätzlich der rechtzeitige Postaufgabezeitpunkt massgebend; bleibt dieser unbewiesen, gilt der Poststempel. Eine nach Fristablauf aufgegebene Beschwerde ist offensichtlich unzulässig und führt zum Nichteintreten im vereinfachten Verfahren; ein Fristwiederherstellungsgrund ist substanziiert darzutun.
{T 0/2}
5A_895/2013
Urteil vom 12. Dezember 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y.________.
Gegenstand
Fürsorgerische Unterbringung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 18. Oktober 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn.
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 18. Oktober 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn,
in Erwägung,
dass Beschwerden nach Art. 72 ff. BGG innert 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post zu übergeben sind (Art. 100 Abs. 1, 48 Abs. 1 BGG),
dass das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 18. Oktober 2013 laut Sendungsinformationen der Post am 23. Oktober 2013 zu Handen der Beschwerdeführerin eröffnet worden ist,
dass die Beschwerde an das Bundesgericht gemäss Poststempel erst am 24. November 2013 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist (Freitag, den 22. November 2013) der Post übergeben worden ist,
dass die Beschwerdeführerin (trotz Aufforderung des Abteilungspräsidenten vom 28. November 2013) den ihr obliegenden Nachweis einer allenfalls früheren Postaufgabe innerhalb der ihr gesetzten Frist nicht erbracht hat, weshalb das Datum des Poststempels als Aufgabedatum gilt ( KATHRIN AMSTUTZ/PETER ARNOLD, in: Basler Kommentar, 2. Auflage 2011, N. 10 zu Art. 48 BGG, S. 563 f.),
dass die gesetzliche Beschwerdefrist nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdeführerin auch nicht in verständlicher Weise einen Fristwiederherstellungsgrund geltend macht,
dass sich somit die Beschwerde als verspätet und daher als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb darauf im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Dezember 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
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Whether the federal appeal was filed within the statutory time limit
The appeal was filed late and is therefore inadmissible.
The cantonal judgment was served on 2013-10-23 and the appeal was posted only on 2013-11-24, after expiry of the 30-day deadline. The appellant did not prove an earlier posting date and no valid ground for restoration of the deadline was shown.
Whether court costs should be charged
No court costs are levied.
In proceedings under Article 108(1) BGG, no costs were imposed in this case.
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