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6B_439/2011•Non-entry on criminal appeal for insufficient reasoning
6B_439/2011Federal Supreme Court / Criminal DivisionAug 18, 2011Dismissed
Extracted by Omnilex
The Federal Supreme Court did not enter into the defendant's criminal appeal against the Zurich appellate judgment for driving while unfit. It held that her criticism of the factual findings did not satisfy the strict pleading requirements for arbitrariness. Her allegation of unlawful pre-hearing detention was unsupported by the file. The request for free legal aid was rejected because the appeal was hopeless, and court costs of CHF 500 were imposed on her.
Art. 108 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 64 BGG; requirements for admissibility of a complaint against factual findings and for free legal aid. Allegations of arbitrariness must be set out specifically and substantiated; a mere disagreement with the evidentiary assessment is insufficient. Where the file does not support an asserted procedural violation and the appellant cannot indicate objective indications for it, the complaint is inadequate. Legal aid is denied if the proceedings lack prospects of success; court costs may be reduced in light of the parties' financial situation.
{T 0/2}
6B_439/2011
Urteil vom 18. August 2011
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Fahren in fahrunfähigem Zustand,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 18. April 2011.
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin wurde im angefochtenen Entscheid wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 60.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 1'000.--. bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 16 Tagen bestraft.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei vor einer Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft am 12. August 2009 ungefähr eine Stunde in eine Gefängniszelle eingesperrt worden, und sie vermute, dass dies geschehen sei, um sie einzuschüchtern und zu verwirren. Den Akten und insbesondere dem Einvernahmeprotokoll der Staatsanwaltschaft vom 12. August 2009 (KA act. 4/2) ist indessen nichts dafür zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin unrechtmässig eingesperrt worden wäre oder gegen eine solche Behandlung protestiert hätte. Sie vermag denn auch nicht anzugeben, woraus sich die Richtigkeit ihrer Behauptung ergeben könnte.
Im Übrigen bemängelt die Beschwerdeführerin zur Hauptsache die Würdigung der Beweise und die darauf beruhende Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dieser Voraussetzung genügt die Eingabe der Beschwerdeführerin nicht. Aus der Behauptung, ihre Fahrunfähigkeit lasse sich aus den Ermittlungen allenfalls vermuten, nicht aber beweisen, ist nicht ersichtlich, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid willkürlich sein könnte.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe vor der ersten Instanz um Akteneinsicht und um die Bestellung eines amtlichen Verteidigers ersucht. Dies trifft zu (KA act. 13). Das Bezirksgericht hat ihr jedoch mitgeteilt, dass ihr die Akten am Gericht zur Einsicht zur Verfügung stünden (act. 14). Dass ihr unter diesen Umständen das rechtliche Gehör verweigert worden wäre, macht sie zu Recht nicht geltend. Das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers wurde durch das Bezirksgericht am 24. August 2010 abgewiesen (act. 15). Dagegen hätte sich die Beschwerdeführerin mit Rekurs beim Obergericht beschweren können. Dass sie dies getan hätte, behauptet sie nicht.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. August 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
Extracted by Omnilex
Whether the criminal complaint met the admissibility requirements for Federal Supreme Court review
The appeal was not entered into because the submissions did not adequately challenge the findings as required.
The court held that alleged arbitrariness must be specifically pleaded and reasoned under Art. 106(2) BGG; the appellant's arguments merely disagreed with the evidence assessment and did not show any manifest factual error.
Whether the appellant's claim of unlawful pre-interrogation detention justified relief
No relief was granted; the file contained no indication of unlawful detention or protest against it.
Neither the records nor the interrogation protocol supported the allegation, and the appellant could not substantiate it.
Whether the request for free legal aid should be granted
The request was denied because the appeal lacked prospects of success.
Under Art. 64 BGG, legal aid is unavailable where the claims are hopeless; that was the case here.
Who bears the court costs
The appellant was ordered to pay the court costs, reduced in view of her financial situation.
Costs follow the outcome; the fee was fixed at CHF 500 taking account of limited means.
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