Landgericht Düsseldorf — 2a O 20/06 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2006-06-23

Aktenzeichen: 2a O 20/06

ECLI: ECLI:DE:LGD:2006:0623.2A.O20.06.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 2a. Zivilkammer

Tenor

hat die 2 a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 10.5.2006 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Fudickar und die Richterinnen am Landgericht Adam und Heidtkamp-Pöhler

f ü r R e c h t e r k a n n t:

Die Beklagte wird verurteilt, in die Teillöschung der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke DE 398 26 740 „Medusa„ für die Waren und Dienstleistungen „ätherische Öle, Kerzen, Dochte, Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel, Fernrohre, Brillenfassungen, Sonnenbrillen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Schreibwaren, Schreibgeräte und Büroartikel, Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Möbel, Spiegel und Rahmen, Kämme und Schwämme, Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Bekleidung und Kopfbedeckungen, Accessoires, nämlich Krawatten, Schals, Tücher, Gürtel und Bekleidung, Teppiche, Fußmatten und andere Bodenbeläge sowie Dienstleistungen im Bereich des Designs„ einzuwilligen.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Das Urteil ist für die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.

Die Sicherheitsleistung kann auch durch selbstschuldnerische Bürgschaft einer deutschen Großbank oder öffentlich rechtlichen Sparkasse erbracht werden.