Oberlandesgericht Hamm — I-4 U 132/11 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2012-02-09

Aktenzeichen: I-4 U 132/11

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2012:0209.I4U132.11.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 4. Zivilsenat

Tenor

Auf die Berufung des Beklagten wird das am 28. Juni 2011 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer – Kammer für Handelssachen – des Landgerichts Bochum teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:

Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr den Namen K ohne den Zusatz „Q Q1“ oder den Zusatz „Lady“ für Auf-tritte, CDs, DVDs und sonstige gewerblichen Tonträger oder Übermitt-lungswege zu nutzen und hierfür Werbung zu machen.

Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz tragen der Kläger zu 43 % und der Beklagte zu 57 %.

Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen der Kläger zu 20 % und der Beklagte zu 80 %.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.