Verordnung betreffend die Entschädigung der Expropriationskommission

Vom 23.12.1974 (Stand 01.09.1991)

Art. 1

1. Der Präsident der Expropriationskommission, seine Stellvertreter, die übrigen Mitglieder und ihre Stellvertreter sowie der Sekretär beziehen für ihre Tätigkeit eine Entschädigung gemäss Zeitaufwand.

Art. 2

1. Der maximale Stundenansatz entspricht dem Honorar für Advokaten im Kostenerlass und orientiert sich im Übrigen am berufsüblichen Honorar der Mitwirkenden.

Art. 3 …

Art. 4

1. Die Mitglieder der Expropriationskommission, ihre Stellvertreter und der Sekretär stellen der Gerichtskasse für jedes Verfahren Rechnung, sobald es abgeschlossen ist.

Art. 5

1. Für die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen gilt die Zivilprozessordnung.