OGH 2Ob129/12b

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 21.02.2013

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Baumann als Vorsitzenden und durch die Hofräte Dr. Veith, Dr. E. Solé, Dr. Schwarzenbacher und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Erzbischöfliches Metropolitan und Domkapitel Salzburg, Kapitelplatz 2, 5020 Salzburg, vertreten durch Dr. Paul Vavrovsky, Mag. Peter Graf, Rechtsanwälte in Salzburg, gegen die beklagten Parteien 1. Dr. Wilhelm W*****, und 2. Edith W*****, beide *****, vertreten durch Pressl Endl Heinrich Bamberger, Rechtsanwälte GmbH in Salzburg, wegen Räumung, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Eingabe der Beklagten vom 15. Februar 2013 wird zurückgewiesen.

Begründung:

Begründung

Da jeder Partei nur eine einzige Rechtsmittelschrift bzw Rechtsmittelgegenschrift zusteht (RIS-Justiz RS0041666) und überdies die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in dieser Sache bereits am 24. 1. 2013, also vor Einlangen der Eingabe vom 15. 2. 2013 ergangen ist, war diese zurückzuweisen.