Texte intégral
OGH 13Ns7/16g
- Dokumenttyp: Entscheidungstext
- Entscheidungsdatum: 09.02.2016
- ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2016:0130NS00007.16G.0209.000
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 9. Februar 2016 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Lässig und Mag. Michel als weitere Richter in der Strafvollzugssache des Markus E*****, AZ 181 BE 129/15m des Landesgerichts für Strafsachen Wien, über die Anregung des genannten Gerichts auf Delegierung nach Anhörung der Generalprokuratur gemäß § 60 Abs 1 Satz 2 OGHGeo. 2005 den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Strafsache wird dem zuständigen Gericht abgenommen und dem Landesgericht Klagenfurt delegiert.
Gründe:
Begründung
Zufolge Vorliegens der Voraussetzungen des § 39 StPO war spruchgemäß zu entscheiden.