Texte intégral
OGH 13Ns12/16t
- Dokumenttyp: Entscheidungstext
- Entscheidungsdatum: 02.03.2016
- ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2016:0130NS00012.16T.0302.000
Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 2. März 2016 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Kirchbacher als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Lässig und Dr. Oberressl als weitere Richter in der Maßnahmenvollzugssache des Martin H***** AZ 15 BE 1/14s des Landesgerichts St. Pölten, über den Antrag des Betroffenen auf Delegierung nach Anhörung der Generalprokuratur gemäß § 60 Abs 1 Satz 2 OGHGeo. 2005 den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Strafsache wird dem zuständigen Gericht abgenommen und dem Landesgericht Linz delegiert.
Gründe:
Begründung
Zufolge Vorliegens der Voraussetzungen des § 39 StPO war spruchgemäß zu entscheiden.