Art. 275, 279 SchKG; sequestro: immediata esecuzione quale requisito di validità; conseguenze del ritardo. Der Vollzug eines Arrestes hat sofort zu erfolgen; die Nichteinhaltung dieser Pflicht lässt den Arrest dahinfallen. Ob eine Verspätung vorliegt, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalles zu beurteilen; geringfügige Verzögerungen genügen nicht. Im Arrestaufhebungsprozess ist ausschliesslich zu prüfen, ob im Zeitpunkt des Erlasses des Arrestbefehls ein Arrestgrund bestand; nachträgliche Änderungen bleiben unbeachtlich. Die mangelnde Bestimmbarkeit der Höhe einer im Übrigen genügend individualisierten Forderung schliesst die Verarrestierung nicht aus.
Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N0 28. nell'operato dell'Ufficio un diniego di giustizia (vedi sopra, stato di fatto lett. B), 10 ritiene censurabile in ogni tempo. Questo modo di vedere e errato. Secondo il disposto delI 'art. 17 LEF e la giurisprudenza costante (vedi JAEGER,IComment. 12 all'art. 17 LEF e sentenze ivi citate), un diniego di giustizia non puo risultare che da un rifiuto dell'Ufficio di agire, vale a dire di procedere ad una misura di cui sia stato richiesto 0 aHa quale avrebbe dovuto procedere d'ufficio: non puo quindi esserne questione, quando l'Ufficio abbia agito, sia pure in modo illegale od irregolare. Ond'e ehe la stima degli oggetti staggiti il 17 e 18 gennaio essendo diventata definitiva per difetto di rieorso tempestivo, la domanda di istituirne una nuova anche a loro riguardo doveva essere respinta in ordine. 2. - Per quanto e degli oggetti staggiti il 3, 6 e 17 febbraio, nei eui confronti il ricorso deI 10 marzo era tempestivo, la questione, se le persone scelte dall'Ufficio per la stima fossero competenti e sufficientemente quali- ficate, e di fatto e non involve nessun quesito di diritto (RU 52 III!N° 13) : decisa negativamente dall'Autorita cantonale di Vigilanza, essa sfugge all'indagine di questa Corte. Quindi e che gli oggetti staggiti la seconda volta dovranno essere stimati di nuovo da altri periti scelti dall'Ufficio. Questa stima dovendo essere considerata, secondo i motivi addotti dall'istanza cantonale, non come una sopra-per.izia, ma come una nuova valutazione desti- nata a sostituire la prima annullata perche irregolare, le spese dovranno essere anticipate, non dal debitore, ma dei creditori deI gruppo 2749, in conformita deI dis- poste delI'art. 68 LEF. Pronuncia: I ricorsi sono ammessi nel sen so dei considerandi. Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N° 29.
Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N0 29. schafts-Liquidationsquote, welche dem Schuldner aus der Erbteilung im Nachlasse seines Vaters, Ferdinand Casaulta, in Disentis-Disla wohnhaft gewesen, zufallen sollte aufgeführt wurde. Der Vollzug dieser heiden Arrestbefehle erfolgte erst am 17. März 1928, weil die vorgenannte Erbschaftsquote nicht vorher habe ennittelt werden können. B. -Hiegegen beschwerte sich der Schuldner bei der kantonalen Aufsichtsbehörde. indem er die Auf- hebung der beiden Arrestbefehle verlangte, da deren Vollzug verspätet erfolgt und der fragliche Arrest- gegenstand zudem in den Arrestbefehlen nicht gen au präzisiert worden sei. C. -Mit Entscheid vom 20. April 1928 hat der Kleine Rat des Kantons Graubünden als kantonale Aufsichtsbehörde über" Schuldbetreibung und Konkurs die Beschwerde abgewiesen. D. -Hiegegen hat der Beschwerdeführer am 5. Mai
den Rekurs an das Bundesgericht erklärt, indem er das bei der Vorinstanz gestellte Beschwerdebegehren wiederholte. Die Schuldbelrei bungs-und Konkurskammer zieht in Erwägung: Aus der Natur desArrestes als vorsorglicher Verfügung ergibt sich, dass der Arrestvollzug in der Regel so f 0 r t zu erfolgen hat. Es fragt sich nun aber, ob, wenn der Betreibungsbeamte diese Vorschrift verletzt, der Arrest- schuldner deshalb auf dem Beschwerdeweg die Aufhebung des verspätet vollzogenen Arrestes verlangen kann. Das muss, entgegen der Auffassung der Vorinstanz, bejaht werden. Die Unterlassung eines sofortigen Arrestvollzuges stellt nicht nur eine Gefährdung der Rechte des Gläubi- gers dar, sondern sie birgt auch die Gefahr in sich, dass der Arrestgrund, der zur Zeit des Erlasses des Arrest- befehles gegeben war, in der Folge, noch bevor der Arrest vollzogen wird, dahinfällt, z. B. dadurch, dass Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N° 29.
der Schuldner,. der keinen festen Wohnsitz hatte, inzwischen einen solchen begründet, dass der flüchtige
Schuldner zurückkehrt oder dass ein Schuldner, der im Momente des Erlasses des Arrestbefehles im Ausland wohnte, sich in der Schweiz niederlässt u. a. Würde man einen verspäteten Arrestvollzug zulassen, so würde das in derartigen Fällen zu dem nicht zu billigenden Ergebnis führen, dass ein Schuldner sich eine Verarres- tierung gefallen lassen müsste, obwohl im Momente des Vollzuges gar kein Arrestgrund mehr besteht; denn mit der Arrestaufhebungsklage vermöchte er sich hiegegen nicht zu wehren, da in diesem Verfahren nur zu untersuchen ist, ob im Momente des Erlasses des Arrestbefehles ein Arrestgrund vorhanden war, während nachträglich eingetretene Änderungen nicht berücksich- tigt werden können (vgl. auch JlEGER, Kommentar zu Art. 279 SchKG Note 5 S 332 und die daselbst ange- führten Entscheide). Diese einem Schuldner nicht zuzumutende Rechtsfolge weist somit daraufhin, dass die Pflicht zur sofortigen Vornahme des Arrestvollzuges nicht nur, wie die Vorinstanz glaubt, als blosse Ordnungs- vorschrift zu erachten ist. sondern sich als Gültig- keitserfordernis darstellt, dessen Nichtbeachtung den Hinfall des Arrestes nach sich zieht. Natürlich will damit nicht gesagt werden, dass ein Arrestbefehl schon dadurch verwirkt sei, dass er nicht am gleichen Tage, an dem er erlassen wurde, vollzogen worden war. Geringe Verzö- gerungen von einigen Tagen bewirken nicht den Hinfall eines Arrestes (vgl. auch BGE 36 I S. 157 ff. Sep.- Ausg. 15 S. 244 ff.). Eine bestimmte, allgemein gültige Maximalfrist lässt sich hiebei nicht bestimmen. vielmehr ist von Fall zu Fall auf Grund der konkreten Umstände zu entscheiden, ob ein Arrest verspätet vollzogen worden war. Auf alle Fälle muss dies hier, wo der Vollzug erst
% Monate nach dem Erlass erfolgte, angenommen werden. Dass vorliegend deshalb mit dem Vollzug so lange hätte zugewartet werden müssen, weil die Höhe
146 Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N0 30. des fraglichen als Arrestobjekt bezeichneten Erbanspru- ches des Schuldners nicht früher feststellbar war trifft nicht zu, da die mangelnde Bestimmbarkeit der' Höhe einer (im übrigen genau präzisierten) Forderung deren Verarrestierung nicht hindert. Denmach erkennt die Schuldbelr.-und KQnkurskammer : Der Rekurs wird gutgeheissen, und es werden demge- rnäss die beiden angefochtenen Arrestbefchle aufgehoben. 30. Entscheid vom 30. Kai 19a5 i. S. Bezirksgerichtskasse Hinwil. "! i der s p r u c h s ver f a h T e n SchKG Art. W6 ff. übt der Drittansprecher an dem von ihm angesprochenen Gegenstand den Mit g e w a h r sam aus, so ist die Frist zur Einreichung der Widerspruchsklage gemäss Art. 109 SchKG anzusetzen. Die Tatsache des Mitgewahrsams darf niCht daraus hergeleitet werden, dass das Betreibungsamt den Drittansprecher als Eigentümer erachtet. Die zur Bewirtschaftung eines vom Drittansprecher und vom Schuldner gemeinsam betriebenen Gewerbes verwendeten Gerätschaften sind als im Mitgewahrsam Beider zu er- achten, unbekümmert um die Intensität und den Umfang der von Beiden hiebei geleisteten Arbeit. . Reuendicaiion, art. 106 et suiv. LP. Si l tinrs revendiquant a Ia garde conjointe de l'objet reven- dlque, le delai pour ouvrir action doit elre fixe conformement a l'art. 109 LP. L'exercice de Ia possession conjointe ne saurait etre deduit du fait que l'office des poursuites considere le tiers revendi- quant comme proprietaire. Les outils servant a Ia culture d'un domaine exploite en com- mun par le revendiquant et Ie debiteur doivent elre consideres comme soumis a Ia maitrise de fait des deux interesses sans qu'il y ait lieu de tenir compte de l'intensite et de l'eten due du travail fourni. Procedimento di riuendicazione, art. 106 e seg. LEF. Se. il terz? rivendicante e codentore deIl'oggethl rivendicato 11 termme per procedere in giudizio sara fissato second I 'art. 109 LEF. Schuldbetreibungs-und Konkursrecht. N° 30. 147 La codetenzione non puo essere dedotta dal fatto, ehe l'Ufficio considera il terzo come proprietario. Gli utensili, ehe servono aHa coltivazione in comune di un fondo da parte deI rivendicante edel debitore, sono da ritenersi in detenzione di ambedue senza tener conto del- l'intensita edella durata deI Iavoro prestato da ognuno d iloro. A. -Am 26. Januar 1928 pfändete das Betreibungsamt Gossau (Zürich) für die Gläubigergruppe 8 -zu der auch die Bezirksgerichtskasse Hinwil gehört -beim Schuldner Jakob Faust in Bertschikon-Gossau u. a. einen Bruggwagen und einen Graswagen. Diese Gegen- stände wurden in der Folge von der Mutter des Schuld- ners, Frau Elise Faust-Frischknecht, die mit dem Schuld- ner im gleichen Haushalte (lebt, zu Eigentum ange- sprochen, worauf ihr das Betreibungsamt am 9. Februar 1928, nachdem dieser Anspruch von der Bezirksgerichts- kasse Hinwil bestritten worden war, gemäss Art. 107 SchKG Frist zur Einleitung der Widerspruchsklage ansetzte. B. -Hiegegen beschwerte sich die Eigentumsan- sprecherin bei den Aufsichtsbehörden, indem sie ver- langte, es sei die Frist gemäss Art, 109 SchKG den be- treibenden Gläubigern anzusetzen, da sie -die Be- schwerdeführerin -den Gewahrsam an den streitigen Gegenständen ausübe. C. -Mit Urteil vom 17. April 1928 hat die kantonale Aufsichtsbehörde dieses Begehren gutgeheissen. D. -Gegen diesen Entscheid hat die Bezirksgerichts- kasse Hinwil den Rekurs an das Bundesgericht erklärt mit dem Begehren, es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Beschwerde der Eigentumsansprecherin abzuweisen und infolgedessen die vom Betreibungsamt gemäss Art. 107 SchKG erlassene Fristansetzung aufrecht- zuerhalten. Die Schuldbetreibungs-und Konkurskammer zieht in Erwägung: