Auction bid by undisclosed agent cannot support adjudicationGénéré par IA

a Sehuldbetreibungs-und Konkursrecht 1 0 2,1"

24. Entscheid vom 10. Juni 1931 i. S. Kauser.

Li e gen s c ha f t s s t e i ger u n g. -Pflicht des Gant-

leiters, den Namen jedes Bieters festzustellen und ihn mit dem

Angebot auszurufen, sofern er nicht schon allgemein bekannt ist.

Unzulässigkeit des Zuschlages, wenn der Bieter erst nach drei-

maligem Ausruf seines Angebotes dem Gantleiter bekannt

gibt, er habe für einen Dritten geboten, es wäre denn, dass

diese Stellvertretung zum vornherein für alle Gantteilnehmer

erkennbar war. -Art. 58 VZG.

Vente aux eneheres des immeubles. -Le fonctionnaire qui dirige

l'enchere est tenu de s'informer du nom de l'encherisseur et

de le proclamer en meme temps que I'offre, a moins que ce

nom soit notoire.

L'adjudication ne doit pas etre prononooe lorsque ce n'est qu'apres

la troisieme criee que l'encherisseur a fait connaitre a celui

qui dirige l'enchere qu'il a mise pour le compte d'un tiers.

Il n'y a d'exception que si le pouvoir de representation en

question etait reconnaissable d'avance par tous ceux qui par-

t,icipaient a l'enchere. Art. 58 ORI.

Vendita aU'incanto d'immobili. -Il funzionario che dirige l'in-

canto deve informarsi del norne dell'offerente ed indicarlo

quando proolama l'oHerta, tranne il caso in eui detto nome

sia notorio.

L'aggiudicazione non puö essere proclamata quando l'offerente

ha fatto sapere solo dopo la terza chiamata a colui ehe dirige

l'incanto che l'offerta fu fatta per conto d'un terzo. Un'eccezione

a questa regola e ammessa solo quando l'esistenza d'un rapporto

di rappresentazione fu fin da ptincipio palese per tutti i parte-

eipanti all'asta. -Art. 58 RFF.

1. -Am 9. Februar 1931 gelangten im Konkurs des
2. Tobler in Oberrieden die Liegenschaften des Kridars

auf zweite öffentliche Steigerung. Sie waren belastet

im I. Rang mit 40,000 Fr. zu Gunsten der Schweiz. Volks-

bank Horgen, im II. Rang mit 6000 Fr. zu Gunsten des

Beschwerdeführers Pfister und mit 5000 Fr. zu Gunsten

der Firma Emil Mauser Cie, und im III. Rang mit

5000 Fr. ebenfalls zu Gunsten von Mauser C1e. An der

Steigerung nahmen u. a. teil der Beschwerdeführer Pfister,

der Rekurrent Emil Mauser in Begleitung seines Anwaltes

Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. No 24.

Rosenbaum und der Verwalter der Filiale Horgen der Schweiz. Volksbank, Weingartner. Zu Beginn der Steigerung bot Weingartner 40,000 Fr., ohne zu erklären, in wessen Namen dieses Angebot er- folge. Der Beschwerdeführer Pfister bot darauf 50,000 Fr. und wurde, da niemand höher ging, vom Gantleiter aufgefordert, die in den Steigerungsbedingungen verlangte Anzahlung von 3000 Fr. zu leisten. Pfister erklärte, er besitze diese Summe momentan nicht, wolle sich aber dieselbe sofort durch die Kantonalbank Horgen telegra- phisch anweisen lassen und bitte, mit der Steigerung so lange zuzuwarten. Während er sich am Telephon befand, setzte der Gantleiter die Steigerung auf Grund des ersten Angebotes fort, das von niemand mehr überboten wurde. Darauf begab sich der Unterzeichnete zu ihm (Wein gartner) mit der Aufforderung zur Bezahlung der bedun- genen SUID,me von 3000 Fr. Im gleichen Moment er- klärte mir Weingartner, er biete im Auftrag und mit Vollmacht von Emil Mauser, Zürich, und übergab mir auch die bezügliche Vollmacht (Vernehmlassung des Gantleiters vor der I. Instanz). Mit dieser Vollmacht hatte es (wiederum nach der Vernehmlassung des Gant- leiters) folgende Bewandtnis: Vor der Steigerung be- auftragte Rechtsanwalt Rosenbaum Weingartner, als sein Substitutionsbevollmächtigter zu handeln und für Mauser ein Angebot von 40,000 Fr. zu machen. Rechtsanwalt Rosenbaum übergab Weingartner seine Vollmacht, auf welcher er einen Substitutionsvermerk angebracht hatte, sowie den Betrag von 3000 Fr. . Nach Empfang der Anzahlurig und auf Grund dieser Vollmacht schlug der Gantleiter die Liegenschaften dem E. Mauser zu. B. -Dieser Zuschlag wurde von Pfister rechtzeitig durch Beschwerde angefochten. Die untere kantonale Aufsichtsbehörde hiess die Beschwerde gut, hob den Zuschlag auf und ordnete eine neue Steigerung an. Ein vom Rekurrenten hiegegen eingereichter Rekurs wurde von der obern kantonalen Aufsichtsbehörde abgewiesen,

82 !'dmldbetreibungs-und Konkursrecht. N0 24. worauf der Rekurrent rechtzeitig an das Bundesgericht gelangte mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Die Schuldbetreibungs-'Il,nd Konkurskammer zieht in Erwägung : Das Bundesgericht hat bereits entschieden (BGE 55 III 71 Erw. 2), dass die sämtlichen Teilnehmer an der Steigerung Anspruch darauf haben, zu erfahren, wer mit ihnen bietet, und dass auf ein Angebot einer Person, die erst beim Zuschlag und auch dann nur dem Gantleiter, nicht aber den übrigen Interessenten, bekannt gegeben wird, kein Zuschlag erteilt werden darf. Allerdings wurde in Art. 58 VZG nicht ausdrücklich vorgeschrieben, dass der Name des Bieters schon beim Angebot mit- zuteilen sei; allein dies unterblieb nur in der Voraus- setzung, dass die Namen der Interessenten bereits bekannt seien. Trifft dies nicht zu, so hat der Gantleiter eben jeden Bieter ausdrücklich zur Aufdeckung seines Namens oder des von ihm Vertretenen zu veranlassen und diesen Namen mit dem Angebot auszurufen. Zu Unrecht beruft sich der Rekurrent für seine gegenteilige Auffassung auf Art. 58 Abs. 3 VZG ; denn hier wird unter der An- nahme eines Angebotes nicht der Zuschlag, sondern die Entgegennahme des Angebotes zum Ausruf verstanden. Der Ausdruck ist also gleichbedeutend wie berück- sichtigen in Abs. 1 und 4. Diese Verpflichtung zu so- fortiger Klarstellung der Person des Bieters hat ihren Grund nicht nur im Bestreben, unlautere Machenschaften zur Beeinflussung des Gantergebnisses zu verhindern; sie erweist sich auch als notwendig im Hinblick auf Art. 60 Abs. 2 VZG; denn nur wenn das Amt die Namen der Personen kennt, die hinter den einzelnen Angeboten stehen, ist es in der Lage, gegebenenfalls ohne weiteres auf das nächst tiefere Angebot zurückzugreifen in einer Weise, die zum Zuschlag führen kann. Nun besteht von vornherein eine Vermutung dafür, dass jemand: der sich nicht ausdrücklich als Stellvertreter Schuldbetreibungs-und KonkUl'srecht. Xo 24.

zu erkennen gibt oder dessen Stellvertretung nicht noto- risch ist, für seine eigene persönliche Rechnung bietet. Wenn daher im vorliegenden Fall Weingartner, der allgemein als Verwalter der Volksbank Filiale Horgen bekannt war, ohne weitere Erklärung ein Angebot machte, so konnte und musste dasselbe als Angebot der Volks- bank aufgefasst werden Es war für die übrigen Gant- teilnehmer umso weniger als Angebot des Rekurrenten Mauser zu erkennen, als ja der letztere persönlich und in Begleitung seines Anwaltes der Steigerung beiwohnte, ohne zu bieten. Mit dem Moment, wo Weingartner dem Steigerungsleiter erklärte, er habe für Mauser geboten, stellte sich sein Angebot als unzulässig im Sinne von Art. 58 Abs. 3 VZG heraus. Ein Zuschlag hätte auf dieses Angebot erst erteilt werden dürfen, nachdem es von neuem zum Ausruf gelangt wäre unter ausdrücklicher Bekanntgabe des Namens des Vertretenen. Ob im einzelnen Fall die anfängliche Verschweigung des Vertretungsverhältnisses auf einer unlauteren Absicht beruhte oder nicht, ist unerheblich. Auch wenn es nicht der Fall war, so besteht doch die Möglichkeit, dass das Steigerungsergebnis durch das gewählte Vorgehen be- einträchtigt wurde. Dass die Steigerung, wie der Rekur- rent behauptet, den genau gleichen Verlauf genommen hätte, wenn mit dem Angebot von 40,000 Fr. sein Name ausgerufen worden wäre, ist durch nichts bewiesen. Es mag dies bestenfalls wahrscheinlich sein; die Möglich- keit eines andern Ergebnisses ist jedoch keineswegs ausgeschlossen, und diese genügt, um die Wiederholung des Steigerungsaktes zu rechtfertigen. Demnach erkennt die Schuldbetr. -u. Konkul'skctmmer: Der Rekurs wird abgewiesen.