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5A_550/2009•Non-entry on abusive debt-enforcement complaint
5A_550/2009Tribunal fédéral / IIe division civile26 août 2009Inadmissible
Extrait par Omnilex
The Federal Supreme Court did not enter into the appellant's complaint against the Zurich cantonal supervisory decision concerning the planned auction of his property. It held that the recusal request was abusive and therefore inadmissible, and that the complaint itself did not satisfy the statutory reasoning requirements under the BGG because it did not engage with the decisive cantonal reasoning. The court also noted that the appeal period had expired, so no later supplementation was possible. Costs of CHF 500 were imposed on the appellant, and no party compensation was granted.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 42 Abs. 7, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG; Beschwerdebegründung und missbräuchliche Eingaben: Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde nicht ein, wenn sie sich nicht mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und nicht in gedrängter Form aufzeigt, welche Bundes- oder Verfassungsnormen verletzt sein sollen. Verfassungsrügen sind qualifiziert zu begründen. Eine nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Begründungsergänzung ist ausgeschlossen. Missbräuchliche Prozessführung rechtfertigt ebenfalls Nichteintreten; ein missbräuchliches Ausstandsbegehren ist von vornherein unbeachtlich (vgl. Erwägungen).
{T 0/2}
5A_550/2009
Urteil vom 26. August 2009
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Z.________, Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Schindler,
Betreibungsamt A.________, verfahrensbeteiligtes Amt.
Gegenstand
Versteigerung.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 30. Juli 2009 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 30. Juli 2009 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (betreffend zwei Beschwerden gegen die angekündigte Versteigerung der Liegenschaft des Beschwerdeführers, mit denen dieser ein Versteigerungsverbot sowie die Amtsenthebung aller beteiligten Mitarbeiter des Betreibungsamtes beantragt hatte) abgewiesen hat,
in Erwägung,
dass auf das missbräuchliche Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen die Abteilungspräsidentin zum vornherein nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d),
dass sodann das Obergericht im vorliegend angefochtenen Beschluss erwog, dem Antrag des Beschwerdeführers auf Erstreckung der gesetzlichen Beschwerdefrist könne nicht stattgegeben werden, die vorinstanzliche Vereinigung beider Beschwerden in einem Verfahren sei nicht zu beanstanden, die untere Aufsichtsbehörde sei ihrer Begründungspflicht nachgekommen, ebenso wenig zu beanstanden sei die Verfahrenserledigung auf dem gesetzlich vorgesehenen Zirkularweg, das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers sei gewahrt, weil sich die Vorinstanz mit seiner Beschwerdeschrift auseinandergesetzt habe, dieser verfüge sodann nicht über genügend Mittel, um die Liegenschaftsverwertung abzuwenden, weder der Bestand der Betreibungsforderung noch die Zulässigkeit der Abtretung bilde Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor den Aufsichtsbehörden,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 30. Juli 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass eine Beschwerdeverbesserung nach Ablauf der Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) ausgeschlossen ist,
dass der Beschwerdeführer ausserdem einmal mehr missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid die sinngemässen Massnahmegesuche nach Art. 103/104 BGG gegenstandslos werden,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zugesprochen werden kann,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich und dem verfahrensbeteiligten Amt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. August 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
Extrait par Omnilex
Whether the recusal request against the chamber president was admissible.
The recusal request was manifestly abusive and therefore not entertained.
A recusal motion made in an abusive manner is not to be considered at the outset.
Whether the complaint met the federal pleading and reasoning requirements.
The complaint was not sufficiently reasoned and therefore could not be entered into.
The appellant did not meaningfully engage with the decisive reasoning of the cantonal decision and failed to show any violation of federal or constitutional law; after expiry of the appeal period, no curing of the defect was possible.
How the costs and party compensation should be allocated.
Court costs were imposed on the appellant and no party compensation was awarded.
As the appellant was unsuccessful, he had to bear the costs; the respondent was not awarded compensation.
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