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5A_626/2010•Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
5A_626/2010Tribunal fédéral / IIe division civile10 sept. 2010Inadmissible
Extrait par Omnilex
The Federal Supreme Court did not enter into the bankrupt debtor's complaint against the Zurich cantonal supervisory court because the filing did not satisfy the statutory reasoning requirements and failed to address each of the cantonal decision's independent grounds. The court also held that the complaint could not extend to an eviction request not contained in the challenged decision. The request for interim measures therefore became moot. Free legal aid was refused because the complaint was hopeless, and court costs of CHF 500 were imposed on the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; ungenügende Begründung der Beschwerde und Anfechtung eines nicht Streitgegenstands bildenden Verfahrensakts. Die Beschwerdeschrift hat sich in gedrängter Form mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und bei selbständigen Mehrfachbegründungen jede tragende Begründung rechtsgenüglich zu rügen; bloss pauschale oder am Entscheid vorbeigehende Kritik genügt nicht. Verfassungsrügen unterliegen derselben qualifizierten Begründung. Fehlt es daran, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Mit dem Nichteintreten wird ein davon abhängiges Massnahmegesuch gegenstandslos. Unentgeltliche Rechtspflege setzt Nichtaussichtslosigkeit voraus.
{T 0/2}
5A_626/2010
Urteil vom 10. September 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Konkursamt Y.________.
Gegenstand
Beschwerde über das Konkursamt,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 20. August 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 20. August 2010 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) auf einen Rekurs des konkursiten Beschwerdeführers gegen einen Nichteintretensentscheid der unteren Aufsichtsbehörde (Nichteintreten - mangels Beschwer - auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen ein als blosse Absichtserklärung qualifiziertes Schreiben des Konkursamtes vom 29. April 2010 einerseits mit der Aufforderung zur Beibringung von Terminvorschlägen für Vergleichsgespräche und von Drittofferten für den Kauf der in der Konkursmasse befindlichen Liegenschaft des Beschwerdeführers und anderseits mit der Ankündigung, dass andernfalls das Konkursamt selbst Vergleichsgespräche führen oder das Grundstück einem Kaufrechtsberechtigten übertragen würde) nicht eingetreten ist,
in das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Sistierung einer Ausweisungsverfügung) und in das (sinngemässe) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, der Rekurs erweise sich bereits deshalb als unzulässig, weil der Beschwerdeführer darin ein neues Rechtsbegehren (Nichtigerklärung und Löschung eines Kaufrechts) stelle, ausserdem wäre über das Begehren, das eine materiellrechtliche Frage beschlage, nicht im SchK-Beschwerdeverfahren, sondern im ordentlichen Zivilprozess zu entscheiden, überdies ziele die Begründung des Rekurses am Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde vorbei und vermöge deren Erwägungen nicht zu erschüttern,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer eine Aufforderung des Konkursamtes zum Verlassen der Liegenschaft auf Ende September 2010 anficht, weil diese Verfügung nicht Gegenstand des obergerichtlichen Beschlusses vom 20. August 2010 bildete und daher auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass schliesslich in einem Fall wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerde gegen einen auf mehreren selbstständigen Begründungen beruhenden Entscheid richtet, anhand jeder dieser Begründungen nach den gesetzlichen Anforderungen eine Rechts- oder Verfassungswidrigkeit darzulegen ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die drei entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand jeder dieser Erwägungen nach den erwähnten Anforderungen aufzeigt, inwiefern der angefochtene Beschluss des Obergerichts vom 20. August 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Massnahmegesuch gegenstandslos wird,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Konkursamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. September 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
Extrait par Omnilex
Whether the federal complaint was admissible despite not addressing the cantonal court's three independent grounds
The complaint did not meet the mandatory reasoning requirements and could not be examined.
The appellant failed to engage with each independent ground of the cantonal decision and to show, in a substantiated way, any violation of federal or constitutional law.
Whether the challenge to the bankruptcy office's eviction request could be heard
It could not be heard because the eviction request was not part of the cantonal decision under review.
Only the subject matter of the appealed decision can be reviewed in federal proceedings.
Whether the request for interim measures became moot
It became moot once the main complaint was not entered into.
The request depended on the admissibility of the principal complaint.
Whether free legal aid should be granted
Free legal aid was refused because the complaint had no prospects of success.
Under the Federal Supreme Court Act, indigent parties receive legal aid only when the matter is not hopeless.
Who bears the court costs
The appellant was ordered to pay the costs.
Costs follow the outcome against the unsuccessful party.
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