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6B_316/2013•Non-entry due to insufficiently reasoned criminal complaint
6B_316/2013Tribunal fédéral / Division pénale15 avr. 2013Inadmissible
Extrait par Omnilex
The Federal Supreme Court did not enter into the appellant's complaint against the cantonal decision upholding the discontinuance of his defamation case. It held that the filing lacked case-specific reasoning: the criticism about missing documentary requests was unsupported, the argument about 'several bottles' missed the point, and the remaining allegations concerned unrelated conduct. Free legal aid was refused because the appeal was hopeless. Court costs of CHF 500 were imposed on the appellant, with account taken of his financial situation.
Art. 108 BGG; the Federal Supreme Court does not enter into a complaint lacking sachbezogene Begründung. The appellant must engage with the reasoning of the challenged decision and show, with reference to that reasoning, which legal error is alleged; merely repeating allegations or advancing irrelevant facts is insufficient. Arguments unrelated to the decisive issue are inadmissible. Under Art. 64 BGG, free legal aid is refused where the requested relief lacks prospects of success; under Art. 66 Abs. 1 and Art. 65 Abs. 2 BGG, costs are borne by the unsuccessful party, with regard to financial circumstances.
{T 0/2}
6B_316/2013
Urteil vom 15. April 2013
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gegenstand
Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 11. Februar 2013.
Der Einzelrichter zieht Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin 2 stellte in der Kündigung der Wohnung des Beschwerdeführers fest, aufgrund der Anzahl Flaschen in der Wohnung bestehe der Verdacht auf ein Alkoholproblem. Gestützt auf sein Verhalten, das zur Kündigung führte, sei eine "Tendenz zu Querulantentum" festzustellen (angefochtener Entscheid S. 4 E. 4.1). Der Beschwerdeführer erstattete am 19. September 2011 Strafanzeige wegen Ehrverletzung. Am 3. Oktober 2012 stellte die Staatsanwaltschaft See/Oberland das Verfahren ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 11. Februar 2013 ab, soweit darauf eingetreten wurde. Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht sinngemäss, die Beschwerdegegnerin 2 sei wegen Ehrverletzung zu verurteilen.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe durch die Vorinstanz keine Aufforderung erhalten, Dokumente nachzureichen. Aus welchem Grund sie dies hätte tun sollen, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Insoweit ist sie nicht hinreichend begründet.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe "aus einer Flasche mehrere gemacht". Nachdem es die Beschwerdegegnerin 2 war, die in der Kündigung von einer Anzahl Flaschen sprach, geht der Vorwurf an der Sache vorbei.
Die weiteren Vorbringen haben mit dem vorliegenden Verfahren nichts zu tun. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin 2 habe ihn mehrmals von der Strasse aus denunziert und angepöbelt. Sie habe seine Wohnungstüre mit Schreiben beklebt, in denen sie sich wie ein Diktator aufgeführt und ihn mit unrichtigen Vorwürfen überhäuft habe. Sie habe erst damit aufgehört, als sie nach einem Schlichtungsverfahren vom Datum seines Auszugs Kenntnis gehabt habe. All dies ist in Bezug auf die Frage, ob das Kündigungsschreiben ehrverletzend war, ohne Belang.
Auf die Beschwerde ist mangels sachbezogener Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. April 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
Extrait par Omnilex
Whether the complaint to the Federal Supreme Court was sufficiently reasoned to be heard
The complaint did not present case-specific reasoning and therefore could not be examined.
The appellant failed to show why documents should have been requested, misdirected the criticism about the number of bottles, and raised arguments unrelated to whether the termination letter was defamatory.
Whether legal aid should be granted
Legal aid was denied because the appeal had no prospect of success.
Given the inadmissibility of the complaint, the request for free legal aid was hopeless.
Allocation of court costs
Court costs were imposed on the appellant, taking account of his financial situation.
As the complaint was not entered into, costs followed the appellant, with reduced assessment due to finances.
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