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8C_776/2010•Invalidity pension denied due to no relevant disability
8C_776/2010Tribunal fédéral / IVe division de droit public23 févr. 2011Dismissed
Extrait par Omnilex
The Federal Supreme Court dismissed the insured person's appeal against the Zurich Social Insurance Court's judgment confirming the IV office's denial of an invalidity pension. It held that the refusal to conduct a second exchange of submissions did not violate procedural rights, and that the claimant had not shown any legally relevant defect in the factual findings. On the evidence, she remained capable of light to medium work, and the cantonal court could conclude without an income comparison that no pension-relevant invalidity existed. Court costs of CHF 500 were charged to the claimant.
Art. 97 and 105 BGG; Art. 109 BGG; Art. 16 ATSG; review of factual findings and invalidity assessment: the Federal Supreme Court intervenes only if the decisive findings of fact are manifestly incorrect or based on a legal error. A merely divergent medical assessment or the reference to isolated medical statements does not suffice to establish a qualified defective finding of fact. Where the cantonal court can, on the evidence, reliably determine that the insured person remains capable of light or medium work and that the degree of invalidity is only minimal, it may deny a pension without further income comparison. A second exchange of submissions is not required where the adverse party's response contains only references to file documents and the party could still be heard.
{T 0/2}
8C_776/2010
Urteil vom 23. Februar 2011
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.
Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Weber,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. August 2010.
Sachverhalt:
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2008 lehnte die IV-Stelle des Kantons Zürich das wegen der Folgen eines Auffahrunfalles gestellte Leistungsbegehren von S.________ (Jg. 1966) nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels rentenrelevanten Invaliditätsgrades ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 3. August 2010 ab.
S.________ lässt Beschwerde führen mit dem Antrag, die Sache sei unter Aufhebung des kantonalen Entscheids an die IV-Stelle zurückzuweisen; eventuell sei diese zu verpflichten, ihr eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle schliesst unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung kann es von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Dabei stellt auch eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung eine vom Bundesgericht zu korrigierende Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (Seiler/von Werdt/Güngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97).
2.
In formeller Hinsicht beanstandet die Beschwerdeführerin, dass das kantonale Gericht trotz entsprechenden Antrages von einem zweiten Schriftenwechsel abgesehen hat. Dies soll unter anderem dazu geführt haben, dass es von einer unrichtigen Anamnese und falschen erwerblichen Annahmen ausging. Dieser Einwand ist unbegründet, enthielt die Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 16. Dezember 2008 doch lediglich den Hinweis auf zwei bei den Verwaltungsakten liegende Arztberichte. Im Übrigen war es der Beschwerdeführerin unbenommen, sich nach der Zustellung der Eingabe der Beschwerdegegnerin nochmals zu äussern, wovon sie aber absah.
3.
3.1 Die für die Beurteilung des streitigen Leistungsanspruchs massgebenden rechtlichen Grundlagen und die hiezu ergangene Rechtsprechung hat das kantonale Gericht, soweit hier von Belang, sowohl in materiell- als auch in beweisrechtlicher Hinsicht richtig dargelegt, worauf verwiesen wird.
3.2 Im bundesgerichtlichen Verfahren wird erst aus der Beschwerdebegründung ersichtlich, dass die beantragte Rückweisung an die Vorinstanz zwecks genauerer Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse erfolgen soll. Dass und gegebenenfalls inwiefern der rechtserhebliche Sachverhalt vom kantonalen Gericht rechtsfehlerhaft (offensichtlich unrichtig oder gar unvollständig) festgestellt worden sein soll, wird indessen nicht deutlich aufgezeigt. Die Vorinstanz hat in eingehender und sorgfältiger Würdigung der vorhandenen ärztlichen Berichte in für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlicher Weise mit ausführlicher Begründung festgestellt, dass die Beschwerdeführerin trotz ihrer gesundheitlichen Schwierigkeiten zumutbarerweise in der Lage wäre, einer körperlich leichten bis mittelschweren Arbeit - worunter wohl auch die frühere Tätigkeit als Kassiererin fallen dürfte - nachzugehen. Bei einer solchen, höchstens minimen Einschränkung des Leistungsvermögens konnte die Vorinstanz auch ohne Vornahme eines Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG ohne weiteres zuverlässig erkennen, dass kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad vorliegt. Der ihr gegenüber diesbezüglich erhobene Vorwurf entbehrt daher jeglicher Rechtfertigung, zumal das kantonale Gericht davon ausgehen konnte, dass die Bestimmung des Invaliditätsgrades durch die IV-Stelle - mit einem Invaliditätsgrad von 3 % als Ergebnis - in der ihr eingereichten Beschwerde gar nicht gerügt worden und schon deshalb nicht weiter zu überprüfen war. Was die Kritik der Beschwerdeführerin an der Expertise des Begutachtungszentrums BL (MEDAS BEGAZ GmbH) in Binningen vom 21. Mai 2008 - deren Beweiswert in Frage zu stellen kein ernsthafter Grund besteht - und an der primär gestützt darauf erfolgten Beurteilung des verbliebenen Leistungsvermögens anbelangt, ist zu bemerken, dass allein mit dem Hinweis auf ärztliche Stellungnahmen und der Auflistung dortiger Befunde noch keine im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG qualifiziert mangelhafte Sachverhaltsfeststellung dargetan wird (E. 1 hievor), auch wenn diese auf den ersten Blick mit den Ergebnissen der vorinstanzlichen Überlegungen nicht ohne weiteres in allen Teilen in Einklang stehen.
4.
Weil offensichtlich unbegründet wird die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt.
5.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem Verfahrensausgang von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. Februar 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Krähenbühl
Extrait par Omnilex
Whether the cantonal court unlawfully refused a second round of written submissions
No. The respondent's answer only referred to medical reports in the file, and the claimant could still have replied but did not.
The refusal to order a second exchange did not deprive the claimant of a meaningful opportunity to be heard.
Whether the factual findings on medical and vocational capacity were defective and required remittal
No. The cantonal court could rely on the medical evidence to find that the claimant could still perform light to medium work and that no relevant invalidity existed.
The claimant did not show an obviously incorrect or incomplete finding of fact under Art. 97 BGG; a disability degree of 3% did not justify a pension.
Whether the denial of an invalidity pension should be overturned and a full pension awarded
No entitlement to an invalidity pension was established.
Given the minimal impairment in earning capacity, no rentenrelevanter Invaliditätsgrad was shown.
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