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Aux cours des diverses conférences, la délégation suisse a été très active. Elle a déposé un mémoire et un projet de résolution sur le thème du registre des transferts d'armes de la confé- rence à New Delhi. MM. Keller Anton et Reimann Maximilian ont participé aux séances sur le point supplémentaire.
Lors de la Conférence à Canberra M. Borel François a présidé le comité de rédaction de la résolution sur le droit humanitaire que la délégation avait déposée, accompagnée d'un mé- moire.
A Canberra, la délégation s'est entretenue avec le sénateur Evans, ministre des affaires étrangères.
Les délégués ont participé aux séances du groupe occidental des «Douze Plus», aux travaux des commissions et aux réu- nions des partis politiques.
Mme Simmen a participé aux réunions des femmes parlemen- taires. En tant que présidente du Groupe de travail paritaire, elle a présenté le projet d'un Plan d'action pour remédier aux déséquilibres actuels dans la participation des hommes et des femmes à la vie politique. Ce groupe a été créé en avril 1993 et est composé de six hommes et six femmes représentants les six grandes régions géopolitiques du monde.
Mme Meier Josi a participé à toutes les réunions du Comité des droits de l'homme. Elle a été appelée à sa présidence début 1994.
Remerciements: la délégation tient à exprimer sa gratitude aux ambassades de Suisse à New Delhi, Budapest, Canberra et Ottawa pour leur appui efficace.
Antrag der Kommission Kenntnisnahme vom Bericht Proposition de la commission Prendre acte du rapport
Angenommen - Adopté
94.066
AIPLF. Bericht der Delegation AIPLF. Rapport de la délégation
Beschluss des Ständerates vom 27. September 1994 Décision du Conseil des Etats du 27 septembre 1994
Kategorie V, Art. 68 GRN - Catégorie V, art. 68 RCN
Comby Bernard (R, VS) unterbreitet im Namen der Delegation bei der Internationalen Versammlung der Parlamentarier und Parlamentarierinnen französischer Sprache (AIPLF) den fol- genden schriftlichen Bericht:
Die Delegation setzt sich zurzeit aus folgenden Mitgliedern zu- sammen: Nationalrat Bernard Comby, Präsident für 1993 und 1994; Ständerat Edouard Delalay, Vizepräsident; den Natio- nalräten Michel Béguelin (anstelle von Pierre Aguet), Roland Ostermann (anstelle von Irène Gardiol, die Laurent Rebeaud nachgefolgt war), André Perey und den Ständeräten Hubert Reymond, Jean-François Roth (Präsident 1991 und 1992). Stellvertreter sind die Nationalräte Dominique Ducret und Wal- ter Schmied sowie Ständerat Thierry Béguin.
1992 hielt die Versammlung keine Session ab, sondern tagte lediglich in Ausschüssen, um die 19. Session in Libreville vor- zubereiten.
Der Ausschuss für Zusammenarbeit und Entwicklung tagte am 23. und 24. Januar 1992 in Bern, um einen Entwurf zu einer «Charta über nachhaltige Entwicklung» auszuarbeiten, an dem sich Laurent Rebeaud massgeblich beteiligt hatte. Irène Gardiol vertrat die AIPLF zusammen mit fünf Parlamentsmit- gliedern anderer Länder am Erdgipfel in Rio.
Die schweizerische Gruppe der AIPLF nahm mit Jean-Fran- çois Roth und Bernard Comby an der Zweihundertjahr-Feier der parlamentarischen Institutionen von Quebec teil; ausser- dem waren dort die Büros der beiden Räte durch Paul Schmid- halter, Vizepräsident, und Thierry Béguin, Stimmenzähler, ver- treten.
Die Session wurde unter der Leitung von Marcel-Eloi Cham- brier, dem Präsidenten der Nationalversammlung von Gabun, im internationalen Konferenzzentrum der «Cité de la démocra- tie» abgehalten.
Jean-François Roth schlug in bezug auf die Stimmengewich- tung bei Abstimmungen eine Änderung am Entwurf zur Regle- mentsrevision vor. Dieser Änderungsvorschlag wurde aber trotz Unterstützung durch den Präsidenten der schweizeri- schen Delegation nicht angenommen.
Ständerat Roth hielt fest, dass ein Versammlungsreglement immer verbesserungsfähig ist und endlos abgeändert werden könnte. Allerdings dürfte nun im Politik- und Verwaltungsaus- schuss ein Stadium erreicht sein, in dem alle Revisionspunkte ausführlich besprochen sind und die verbleibenden Divergen- zen durch Abstimmung beseitigt werden müssen. Das heisst, dass es an der Zeit ist, die Revisionsarbeiten, welche die Ar- beitsgruppen und den Ausschuss während Monaten bean- sprucht haben, zu einem Abschluss zu bringen, damit die Kräfte des Ausschusses für künftige Projekte eingesetzt wer- den können.
Wichtige Schritte wurden in Richtung einer echten parlamen- tarischen Versammlung unternommen: regelmässige jährli- che Sessionen und entsprechende Vorkehren für eine nor- male Teilnahme zu niedrigeren Kosten; die Unterscheidung zwischen Abstimmungen über Motionen und Resolutionen und solchen über Stellungnahmen und Empfehlungen, die den Delegierten aus Ländern vorbehalten sind, deren Regie- rungen an der Gipfelkonferenz der französischsprachigen Staats- und Regierungschefs vertreten sind.
Besondere Sorgfalt wurde auch dem Ablauf der Sessionen der parlamentarischen Versammlung und ihrem Betrieb ge- widmet
Nach Auffassung der schweizerischen Delegation weist das Reglement nämlich gewisse Archaismen auf. Dazu gehört zweifellos nicht zuletzt die Frage der Delegationsbestände und der Abstimmungsweise. Die Formel «Ein Land - eine Stimme» mag einfach sein, ist aber überholt.
Anlässlich des Besuches im Genfer Uno-Sitz hatte Bernard Comby sich vertieft mit der Stellung des Französischen in in- ternationalen Organisationen auseinandergesetzt und einen entsprechenden Bericht verfasst. Er brachte konkrete Vor- schläge vor und wünschte sich, dass die Frankophonie nicht nur ein Kind des Zufalls oder ein Nebeneinander verwurzelter Kulturen sei. «Es geht darum», so Comby, «das Recht auf An- derssein innerhalb einer zusammengehörigen Familie gel- tend zu machen. Es geht darum, mittel- und langfristig eine gemeinsame Politik zu realisieren, die auf Mut und Anerken- nung baut: Mut, gegen das anzukämpfen, was trennt und ent- zweit, um so den Weg zu ebnen für die Solidarität und die An- erkennung dessen, was Grundlage für gemeinsame Mass- nahmen bilden kann, beispielsweise die starke kulturelle Iden- tität, die Beziehungen zwischen Kultur und Bildung, zwischen Kultur und Demokratie.»
Zu fordern ist die Achtung der französisch-englischen Zwei- sprachigkeit gemäss geltender Regelung, und es gilt, eine of- fene und kooperative Haltung gegenüber den anderen Spra- chen zu pflegen. Die ACCT (Organisation für kulturelle und technische Zusammenarbeit) spielt bei der Erhaltung und För- derung des Französischen eine unerlässliche Rolle und trägt zweifellos zur Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Ländern französischer Sprache bei. Die Regierungen der Län- der, die das Französische als gemeinsamen Nenner haben, müssen tatkräftig auf die Erhaltung und Verstärkung der Prä- senz internationaler Organisationen im französischsprachi- gen Raum hinwirken.
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Der Botschafter in Senegal mass Genf in bezug auf die Erhal- tung des Französischen in internationalen Organisationen grosse Bedeutung bei. Abschliessend sagte Bernard Comby, dass die Erhaltung des Französischen nicht einer Selbstab- kapselung, sondern einer Öffnung für einen ständigen Dialog mit anderen Kulturen gleichkomme.
In diesem Ausschuss, dem André Perey angehört, kamen fol- gende Themen zur Sprache:
politische Rechte und Freiheiten: Wahlbeobachtungsmis- sionen;
interparlamentarische Zusammenarbeit: Austauschsemina- rien und Bildungspraktika;
die Parlamente und die Kommunikation;
Restrukturierung der Dokumentationsdienste in Entwick- lungsländern (Pardoc).
Umwelt: die Charta über nachhaltige Entwicklung;
dezentralisierte Zusammenarbeit;
die Frauen als Triebkräfte der nachhaltigen Entwicklung.
In der Vollversammlung stellte Edouard Delalay im Zusam- menhang mit der Prüfung des Tätigkeitsberichtes mit Befriedi- gung fest, dass die Demokratie auf dem Vormarsch ist, sind doch in verschiedenen afrikanischen Ländern und in Kambod- scha Wahlen abgehalten worden. In diesem Zusammenhang wies er auf die wichtige Rolle der Wahlbeobachtungsmissio- nen hin: Sie garantieren die Ordnungsmässigkeit der Wahlen und tragen dazu bei, dass die Wahlen glaubwürdig und die Er- gebnisse von allen beteiligten Parteien besser akzeptiert wer- den. Mit der Beteiligung von Parlamentariern aus gestande- nen Demokratien an den Wahlen können positive Erfahrungen im Hinblick auf die Förderung der Gewaltenteilung einge- bracht werden. Edouard Delalay teilte mit, dass die Schweiz regelmässig Wahlbeobachter entsendet und dass diese Aktio- nen besser koordiniert werden müssen, so dass Doppelspu- rigkeiten vermieden werden können oder gegebenenfalls eine Legitimierung sowohl durch das nationale Parlament als auch durch die AIPLF ermöglicht werden kann.
In bezug auf die Anerkennung der AIPLF als beratende Ver- sammlung der Frankophonie verwies Ständerat Delalay dar- auf, dass die beiden Ratspräsidenten des eidgenössischen Parlamentes, die beide aus zweisprachigen, d. h. deutsch- französischen Kantonen kommen, den an den Frankophonie- gipfel gerichteten Aufruf der Parlamentspräsidenten anstands- los unterzeichnet haben. Diese Haltung - in einem Land mit deutschsprachiger Mehrheit keine Selbstverständlichkeit - trägt zur Anerkennung der AIPLF als beratender Versammlung der Frankophonie bei.
Als besonders erfreulich zu werten ist in diesem Zusammen- hang auch die Erweiterung der AIPLF in Länder Mittel- und Osteuropas. Es ist zu begrüssen, dass die Frankophoniebe- wegung diesen Ländern in der Zeit des heiklen Übergangs zu Demokratie und Marktwirtschaft beistehen kann. Auch ist es ermutigend zu sehen, dass das Französische in Osteuropa sich trotz der starken Stellung des Deutschen und Englischen Platz einräumen konnte.
Im kulturellen Bereich hob Edouard Delalay die wachsende Bedeutung hervor, welche TV5 dank Kabelnetzübertragungen in den Fernsehprogrammen zukommt. Dies ermöglicht ein besseres Verständnis der anderen französischsprachigen Länder.
Auf schweizerischer Ebene waren die Anstrengungen der Delegation auf die Beteiligung in der Organisation für kultu- relle und technische Zusammenarbeit ausgerichtet. Edouard Delalay wies darauf hin, dass sich seine Kollegen für einen Schweizer Beitritt zur ACCT eingesetzt haben. Auch erwähnte er, dass der neue Schweizer Aussenminister, Bundesrat Fla- vio Cotti, diesbezüglich hoffnungsvolle Erklärungen abgege- ben habe. Edouard Delalay freute sich über die Teilnahme von Bundespräsident Adolf Ogi am Gipfel auf Mauritius vom Herbst 1993.
Willy Hold, der Schweizer Botschafter in Kamerun, offerierte anlässlich der Einsetzung des neuen Schweizer Honorarkon- suls in Gabun einen Cocktail.
Nach Annahme des neuen Reglementes wurde das Büro auf 18 Mitglieder erweitert. Die Schweiz ist darin mit Jean-Fran- çois Roth als neuem Mitglied vertreten.
Versammlung der Region Europa der AIPLF vom 7. bis 10. Sep- tember 1993 in Bern
Die von den Parlamentsdiensten organisierte 8. Versammlung der Region Europa fand im Parlamentsgebäude statt. Der Er- öffnungsfeier im Ständeratssaal wohnten 45 Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus Frankreich, Belgien, der Schweiz, Andorra, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, dem Aosta- tal, Jersey und den Kantonen Wallis und Jura bei. Jean-Fran- çois Roth erklärte, dass es nach der Ablehnung des EWR von Vorteil wäre, mit unseren europäischen Partnern einen franzö- sischsprachigen Kulturraum zu schaffen.
Dem Ausschuss für Parlamentsfragen wurden zwei Berichte über die Hochschulzusammenarbeit zwischen den franzö- sischsprachigen Universitäten Europas unterbreitet: der eine von Léon Simar, Professor an der Universität Lüttich, der andere von Peter van der Hijden, Spitzenbeamter der Euro- päischen Gemeinschaft. Im Laufe der Diskussionen haben sich zwei Ebenen der Hochschulzusammenarbeit abge- zeichnet:
Professor Simar wies darauf hin, dass die Europäische Ge- meinschaft für Forschung und Entwicklung nur 2 Prozent des Bruttosozialproduktes aufwende, wogegen dieser Anteil in den USA 2,8 Prozent und in Japan 2,9 Prozent betrage. Nach der jüngsten Erhebung zählte Europa 610 000 Forscher (42 auf 10 000 Einwohner) im Jahre 1989, während es in den Verei- nigten Staaten 950 000 (76 auf 10 000 Einwohner) und in Ja- pan 457 000 (73 auf 10 000 Einwohner) waren. Gleichwohl ist die Qualität der europäischen Forschung gut und der Umfang der wissenschaftlichen Publikationen befriedigend (31 Pro- zent der weltweiten Publikationen, 27 Prozent allein in der Eu- ropäischen Gemeinschaft).
Eine nach wie vor schwache Stellung hat Europa im Bereich der Industrieforschung, was negative Folgen auf seine Wirt- schaft hat: 50 Prozent der in Europa hinterlegten Patente stammen heute aus den Vereinigten Staaten und aus Japan.
Peter van der Hijden erklärte, dass die Europäische Gemein- schaft nicht das Ziel verfolge, das Bildungswesen zu verein- heitlichen, sondern «ein Netz zwischen den Hochschulen zu schaffen». Auch strebe sie nicht an, Studienprogramme aus- zutauschen oder den Hochschulen ein Diktat aufzuerlegen; ihr Ziel bestehe darin, die Studierenden über ihre Möglichkei- ten, in einem anderen Land zu studieren, zu orientieren. Auch wolle sie die Mehrsprachigkeit fördern.
Die Studienbeiträge des Erasmus-Programms, von dem rund 100 000 Studenten profitieren und das 2000 Netze umfasst, sind ziemlich niedrig. Die französischsprachigen Staaten, Re- gionen und Städte könnten hier einen Beitrag zur Verbesse- rung der Situation leisten.
Der Ausschuss schlug abschliessend Empfehlungen vor, die darauf abzielen:
die Hochschulzusammenarbeit im Interesse der Bevölke- rung des französischsprachigen Raumes zu verbessern, in- dem konkrete Massnahmen auf dem Gebiet der wissenschaft- lichen Forschung und der Mobilität von Studenten und Profes- soren getroffen werden;
die Kompetenzen des Verbandes der französischsprachi- gen oder teilweise französischsprachigen Hochschulen zu er- weitern, um Zusammenarbeitsprojekte zu realisieren, «na- mentlich durch die Schaffung von internationalen Lehrstühlen für französischsprachige Professoren und die Ausstellung in- terfrankophoner Doktorate»;
ausserhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes die Hoch- schulstrukturen der anderen Länder, welche das Französi- sche als gemeinsamen Nenner haben, auszubauen;
gemeinsame Forschungsprogramme zu fördern, die auf die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft ausgerichtet sind;
den Austausch und die Aufnahme von Forschern im franzö- sischsprachigen Raum zu verbessern;
die Anzahl Stipendien für Forscher aus mittel- und osteuro- päischen Ländern zu erhöhen;
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die wissenschaftlichen Publikationen und französischspra- chigen Magazine zu unterstützen, welche den Forschern er- möglichen, ihre Forschungsarbeiten zu veröffentlichen sowie einen «mehrsprachigen elektronischen Dokumentendienst» zur Übermittlung der auf Datenbanken gespeicherten Informa- tionen zu schaffen;
den Austausch von Studenten und Professoren zu fördern, indem die Ausbildungen als gleichwertig anerkannt werden;
einen Leitfaden für Studenten auszuarbeiten, die am Eras- mus-Programm interessiert sind.
Der von Bernard Comby präsidierte Kulturausschuss befasste sich ebenfalls mit der Gleichwertigkeit und der gegenseitigen Anerkennung von Diplomen in zur Frankophonie zählenden Ländern Europas.
Auf Antrag dieses Ausschusses hat die Versammlung der Re- gion Europa der AIPLF folgende Resolution verabschiedet:
Die Versammlung wünscht, dass die zuständigen Behör- den Rechtsvorschriften erlassen, um die Anwendung der EG- Richtlinien und der Übereinkommen des Europarates und der Unesco in bezug auf die Anerkennung von Diplomen zu ge- währleisten.
Insbesondere ist ihr an einer besseren Harmonisierung der Bedingungen für den Hochschulzugang gelegen.
Sie unterstützt die Weiterführung der Programme der Euro- päischen Gemeinschaft, die die Unterstützung der Studenten, Professoren und Forscher zum Inhalt haben, und wünscht, dass dieser Impuls auf nationaler und lokaler Ebene und im Hochschulbereich von den für das Erziehungswesen zustän- digen Stellen aufgenommen wird.
Sie wünscht die Annahme von speziell auf das französisch- sprachige Europa ausgerichteten zusätzlichen Programmen. 5. Sie empfiehlt eine bessere Transparenz des Erziehungswe- sens im französischsprachigen Europa, indem Informations- netze und Datenbanken französischer Sprache entwickelt werden, sowie die Förderung der gegenseitigen Anerken- nung von Akademikern.
Die Ratspräsidenten Paul Schmidhalter und Otto Piller offerier- ten zu Ehren der Teilnehmer und Teilnehmerinnen ein Essen. Nach der Versammlung unternahmen die Delegierten einen Ausflug in das Waadtland und wurden im Schloss Chillon von Nationalrat André Perey und darauf in dessen Wohnsitz in Vuf- flens-le-Château empfangen.
Die 20. Session wurde im Palais Bourbon in Paris, dem Sitz der französischen Nationalversammlung, abgehalten.
Das Büro trat am 10. Juli in Versailles zusammen. Die Schweiz wurde dabei von Jean-François Roth vertreten. Der Präsident, Herr Jean-Pierre Saintonge (Quebec), und der Generalsekre- tär, Herr Abgeordneter Frank Borotra (Frankreich), wiesen auf die positive Entwicklung in den Beziehungen der AIPLF mit den Regierungsinstanzen der Frankophonie hin, auf die Be- ziehungen zum ständigen Frankophonierat und zur Organisa- tion für kulturelle und technische Zusammenarbeit sowie auf den Einsatz von Wahlbeobachtungsmissionen. Sie erwähnten auch die verschiedenen Aktionen, welche die AIPLF zusam- men mit der ACCT auf dem Gebiet der interparlamentarischen Zusammenarbeit unternimmt (Praktika und Seminare für Mit- glieder und Beamten neu gebildeter Parlamente).
Gegenstand ausführlicher Diskussionen bildete die Umset- zung des Pardoc-Programms (Restrukturierung der Doku- mentationsdienste der Parlamente in Entwicklungsländern). Eine Resolution, die die Verantwortungen der verschiedenen Organe umschreibt, wurde angenommen.
Philippe Séguin, der Präsident der Nationalversammlung, er- öffnete die Sitzung im Saal des Palais Bourbon und verlas da- bei die Botschaft des französischen Staatspräsidenten, in der u. a. steht: «Am Frankophoniegipfel auf Mauritius haben Sie gezeigt, dass Ihre Versammlung nicht nur ein sprachlich-kul- turelles, sondern auch ein politisches Organ ist: Sie haben sich einhellig zur Kulturausnahme ausgesprochen und dem Druck, den das Gatt auf unsere Länder ausübte, entgegenge- wirkt. Sie debattieren nun über den Platz Ihrer Versammlung bei den Institutionen der Frankophonie sowie darüber, wie die AIPLF ihren Auftrag als beratende Versammlung erfüllen soll.
Darf ich Ihnen empfehlen, darüber zu wachen oder gar darauf zu drängen, dass nichts ausser acht gelassen wird, was den Interessen unserer Nationen entgegenläuft, und den Entwick- lungsländern Ihr Hauptaugenmerk zu schenken? Weisen Sie auf die bestehenden Verbindungen zwischen Entwicklungs- ländern und Demokratie hin, und Sie werden Ihre Rolle als Ver- treter gewählter parlamentarischer Versammlungen erfüllen.» Jacques Toubon, der französische Kulturminister, richtete das Wort ebenfalls an die Versammlung: Er wünschte sich, dass die Frankophonie auf dem internationalen Parkett mit vereinter Stimme auftritt, und schlug die Schaffung eines der Minister- konferenz unterstellten Frankophonie-Generalsekretariates vor.
Der Politik- und Verwaltungsausschuss beschloss auf Grund- lage des Berichtes von Jean-François Roth, der Vollversamm- lung den Entwurf zum Rahmenabkommen über die Beziehun- gen zwischen AIPLF und ACCT zur Ratifikation vorzulegen. Der Ausschuss beschloss, zwei Resolutionsentwürfe in bezug auf Rwanda vorzulegen. In der einen Resolution soll die Staa- tengemeinschaft aufgerufen werden, Massnahmen zu ergrei- fen, um den Massakern ein Ende zu setzen und eine politische Lösung des Konfliktes herbeizuführen; die andere verlangt die Anwendung der Uno-Resolution 935. Der erste Text wurde auf Antrag von Bernard Comby folgendermassen ergänzt: «Die Versammlung begrüsst die unter schwierigsten Umständen durchgeführten humanitären Aktionen verschiedener nicht- staatlicher internationaler Organisationen.»
Der Ausschuss für Bildung, Kommunikation und Kultur verab- schiedete Berichte zu folgenden Themen:
Situation des Französischen in den internationalen Organi- sationen (am Beispiel der Uno in New York). Bernard Comby verlangte in diesem Zusammenhang, dass die Resolution «die Regierungen einlädt, die Präsenz und Förderung von Weltor- ganisationen im französischsprachigen Raum zu unterstützen (beispielsweise indem auf die Erhaltung des Sitzes der Welt- handelsorganisation in Genf hingewirkt wird)». Dieser Antrag wurde durch einen kanadischen Parlamentarier unterstützt, während sich dessen Regierung für Bonn als WTO-Sitz aus- sprach.
Situation von TV5 Afrique;
Kulturgüterverkehr.
Der Ausschuss für parlamentarische Fragen, dem André Pe- rey angehört, prüfte:
den Bericht über Wahlbeobachtungsmissionen;
den Bericht über die interparlamentarische Zusammen- arbeit;
den Rechenschaftsbericht über die Parlamentstätigkeiten; - den Bericht über das Pardoc-Programm.
Der Ausschuss für Zusammenarbeit und Entwicklung, dem Hubert Reymond angehört, befasste sich mit der wirtschafts- und währungspolitischen Situation der Entwicklungsländer und den Auswirkungen des Gatt. Weil zwischen den afrikani- schen und den französischen Parlamentariern keine Einigung über die Auswirkungen des um 50 Prozent abgewerteten Franc der CFA, der afrikanischen Währungsgemeinschaft, er- zielt wurde, wurde keine Resolution angenommen. Hingegen wurde ein Text über die Auswirkungen des Marrakesch- Abkommens beschlossen.
Eine Resolution über die Rolle der Frau bei der nachhaltigen Entwicklung wurde geprüft.
Der Präsident der schweizerischen Gruppe, Bernard Comby, nahm an der Preisverleihung der 2. Frankophoniespiele teil, wo eine Gabunerin im Judo und ein Laote für seine Fernseh- produktion ausgezeichnet wurden.
Nach der Konferenz konnten die Delegierten dem Truppende- filee vom 14. Juli mit seinem aus spanischen, belgischen, fran- zösischen und deutschen Einheiten (Panzerbataillon 294) zu- sammengesetzten europäischen Korps beiwohnen. Darauf wurden sie von Staatspräsident Mitterrand zu einem Empfang in den Elysée-Palast geladen.
Der Schweizer Minister Dominique Dreyer lud die Schweizer Delegierten in die Botschaft ein, wo die eidgenössischen, ju- rassischen und Walliser Parlamentarier vom Vizepräsidenten des französischen Senats, dem Präsidenten der Gruppe für französisch-schweizerische Kontakte der Nationalversamm-
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lung, zwei Senatoren, Vertretern des Aussenministeriums und der Schweizer Presse in Paris empfangen wurden.
Comby Bernard (R, VS) présente au nom de la Délégation au- près de l'Assemblée internationale des parlementaires de lan- gue française (AIPLF) le rapport écrit suivant:
La délégation est actuellement composée de M. Bernard Comby, conseiller national, président pour 1993 et 1994, Edouard Delalay, député au Conseil des Etats, vice-président, de MM. Michel Beguelin (en remplacement de M. Pierre Aguet), Roland Ostermann (en remplacement de Mme Irène Gardiol, qui avait elle-même succédé à M. Laurent Rebeaud), André Perey, conseillers nationaux, Hubert Reymond, Jean- François Roth (président pour 1991 et 1992), députés au Conseil des Etats, en tant que membres et de MM. Dominique Ducret, Walter Schmied, conseillers nationaux, et Thierry Bé- guin, député au Conseil des Etats, en tant que suppléants. Il n'y a pas eu de session de l'assemblée en 1992, mais uni- quement des travaux de commission qui ont préparé la XIXe session de Libreville.
La Commission de la coopération et du développement s'est réunie à Berne les 23 et 24 janvier 1992 pour élaborer un projet de «Charte du développement durable». M. Rebeaud a pris une part déterminante à l'élaboration de ce texte. Mme Gardiol, en compagnie de cinq parlementaires d'autres pays, a repré- senté l'AIPLF au Sommet de la Terre à Rio.
La section suisse de l'AIPLF a participé au bicentenaire des institutions parlementaires du Québec en y déléguant MM. Roth et Comby; les Bureaux des deux Conseils étant en outre représentés par MM. Schmidhalter, vice-président, et Béguin, scrutateur.
XIXe session ordinaire de l'AIPLF, à Libreville, du 28 juin au 2 juillet 1993
Les travaux se sont déroulés au Palais des conférences inter- nationales de la «Cité de la démocratie» sous la présidence de M. Marcel-Eloi Chambrier, président de l'Assemblée nationale du Gabon.
M. Roth a présenté un amendement au projet de modification du règlement. Celui-ci portait sur la pondération des voix dans les votes. Malgré l'intervention du président de la délégation suisse, l'amendement n'a pas été retenu.
M. Roth a relevé qu'un règlement d'assemblée est toujours perfectible et qu'on pourrait en fait l'amender sans fin. Reste qu'il apparaît qu'on est arrivé au stade, à la Commission politi- que et de l'administration générale, où tous les éléments de révision ont fait l'objet d'une réflexion approfondie et où les di- vergences subsistantes doivent être tranchées par des votes. C'est dire qu'il convient dès lors d'en finir et de consacrer les forces de la commission à des projets d'avenir. Les travaux de révision du règlement ont mobilisé des groupes de travail et la commission elle-même durant de longs mois.
Un certain nombre d'indices sérieux ont été concrétisés dans les sens de l'installation d'une véritable assemblée parlemen- taire: la périodicité annuelle des sessions moyennant des précautions permettant une fréquentation normale et au moindre coût, l'établissement d'une distinction entre le vote des motions et résolutions et celui des avis et recommanda- tions réservés aux sections dont les exécutifs sont représen- tés aux Sommets des chefs d'Etat et de gouvernements fran- cophones.
Enfin, un soin méticuleux a été apporté au déroulement des sessions de l'assemblée parlementaire et à son fonctionne- ment.
Cela dit, il subsiste aux yeux de la délégation suisse quelques archaïsmes dans ce règlement dont le moindre n'est sans doute par la question de l'effectif des délégations et le mode de vote. Le système «un pays, une voix» est dépassé même s'il est simple.
Lors d'une visite au siège de l'ONU à Genève, M. Comby, avait approfondi la question puis rédigé un rapport sur la place du français dans les organisations internationales, M. Comby est
intervenu en présentant quelques réflexions et propositions concrètes et a souhaité que la francophonie soit autre chose qu'un enfant du hasard ou qu'une juxtaposition d'enracine- ments voisins. «C'est revendiquer le droit à la différence, tout en faisant partie d'une même famille. C'est réaliser à moyen et à long terme une politique de concertation axée sur le courage et la reconnaissance. Courage de lutter contre ce qui sépare et désunit pour frayer la solidarité et la reconnaissance de ce qui peut fonder des actions communes, comme par exemple l'identité culturelle profonde les relations entre culture et édu- cation, entre culture et démocratie», a-t-il dit.
Il faut exiger le respect du bilinguisme français-anglais, confor- mément à la réglementation en vigueur, et il faut avoir une atti- tude ouverte et coopérative à l'égard des autres langues. Le rôle de l'ACCT pour la défense et la promotion du français est indispensable. Il s'agit, en effet, d'un relais indéniable dans la coopération entre les pays francophones. Il est nécessaire, de la part des gouvernements des pays ayant en commun l'usage du français, d'oeuvrer efficacement afin de maintenir et de développer la présence des organisations internationa- les dans un environnement francophone.
L'ambassadeur au Sénégal a beaucoup insisté sur l'impor- tance de la place de Genève pour assurer la défense du fran- çais dans les organisations internationales. En conclusion, M. Comby a dit que la défense du français ne constitue pas un acte de repli sur soi, mais une offre de dialogue permanent avec les autres cultures!
Les thèmes suivants ont été debattus dans la commission dont M. Perey fait partie:
libertés et droits politiques: missions d'observation des élec- tions;
coopération interparlementaire: les séminaires d'échanges et les stages de formation;
les Parlements et la communication;
restructuration des services documentaires des Pariements du Sud (Pardoc).
Les thèmes suivants étaient à l'ordre du jour:
l'environnement: la charte du développement durable;
la coopération décentralisée;
les femmes, agents du développement durable.
En séance plénière, M. Delalay s'est exprimé sur l'examen du rapport d'activité et a relevé avec satisfaction que la marche vers la démocratie se poursuit par la tenue d'élections dans plusieurs pays africains et au Cambodge. Au sujet des élec- tions, M. Delalay a fait observer le rôle important des missions d'observation dont la présence garantit la régularité des scru- tins et contribue à les rendre crédibles et à mieux faire accepter le verdict des urnes pour toutes les parties. La participation des parlementaires des anciennes démocraties aux élections apporte une expérience positive en vue de la promotion du partage du pouvoir. M. Delalay a fait savoir que la Suisse en- voie régulièrement des observateurs et que les actions de- vraient être mieux coordonnées pour éviter des doubles em- plois ou pour qu'on puisse, le cas échéant, être légitime à la fois par le Parlement national et par l'AIPLF.
Au sujet de la reconnaissance de l'AIPLF comme assemblée consultative de la francophonie, M. Delalay a signalé que les deux présidents des Chambres du Parlement fédéral, tous deux représentants de cantons bilingues français-allemand, n'ont pas hésité à signer l'appel des présidents des Parle- ments à l'intention du Sommet de la francophonie. Cette atti- tude qui ne va pas de soi dans un pays où la majorité est alé- manique, est une contribution en vue de reconnaître à l'AIPLF son statut d'assemblée consultative de la francophonie, en considérant par ailleurs que l'élargissement de l'AIPLF à des pays de l'Europe centrale et orientale est un facteur extrême- ment réjouissant
Il est bon que le mouvement de la francophonie puisse aider ces Etats au moment où ils se voient confrontés à une délicate transition vers la démocratie et l'économie de marché. Il est aussi réconfortant de voir la place que le français a su conser- ver en Europe de l'Est malgré la pression de l'allemand et de l'anglais.
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Pour rester dans le domaine culturel, M. Delalay a relevé la place grandissante que TV5 occupe dans les programmes de télévision grâce aux réseaux câblés. Cela permet une meil- leure connaissance des autres pays francophones.
Sur le plan intérieur suisse, les efforts de la délégation se sont concentrés sur sa participation à l'Agence de coopération culturelle et technique. M. Delalay a ajouté que ses collègues ont oeuvre afin que la Suisse adhère enfin à l'ACCT. Il a men- tionné encore que le nouveau ministre des affaires étrangères, M. Flavio Cotti, a fait à ce sujet des déclarations prometteuses. M. Delalay s'est réjoui de la participation de M. Adolf Ogi, pré- sident de la Confédération, au Sommet de l'Ile Maurice en au- tomne 1993.
L'ambassadeur de Suisse, M. Willy Hold, qui réside au Came- roun, a donné un cocktail à l'occasion de l'installation du nou- veau consul honoraire de Suisse au Gabon.
Après l'acceptation du nouveau règlement, le Bureau a été élargi à 18 membres. La Suisse a fait part de sa candidature et M. Roth a été élu comme nouveau membre du Bureau.
Assemblée de la région Europe l'AIPLF, à Berne, du 7 au 10 septembre 1993
La Ville assemblée de la région Europe, organisée par les Servi- ces du Parlement, a eu lieu au Palais fédéral. 45 parlementaires venant de France, de Belgique, de Suisse, d'Andorre, de Bulga- rie, de Hongrie, de Roumanie, du Val d'Aoste, de Jersey et des cantons du Valais et du Jura ont assisté à la cérémonie inaugu- rale dans la salle du Conseil des Etats. M. Roth a déclaré qu'après le rejet de l'EEE par la majorité alémanique du peuple suisse, ce serait tout bénéfice pour la Romandie de créer un es- pace culturel francophone avec nos partenaires européens.
Deux rapports ont été présentés à la Commission des affaires parlementaires au sujet de la coopération interuniversitaire entre les universités francophones européennes, l'un par M. Léon Simar, professeur à l'Université de Liège, l'autre par M. Peter van der Hijden, administrateur à la Communauté eu- ropéenne. Au cours des débats, deux axes de la coopération interuniversitaire se sont dégagés:
la promotion de la recherche et des échanges de cher- cheurs;
la mobilité des étudiants et des professeurs.
Le professeur Simar a relevé que la Communauté européenne ne consacre à la recherche et au développement technique que 2 pour cent du PNB contre 2,8 pour cent aux Etats-unis et 2,9 pour cent au Japon. Selon le dernier recensement des chercheurs européens, ils étaient 610 000 en 1989 (42 pour 10 000 habitants) contre 950 000 aux Etats-unis (76 pour 10 000 habitants) et 457 000 au Japon (73 pour 10 000 habi- tants). Néanmoins, la qualité de la recherche européenne est bonne et le nombre de publications scientifiques satisfaisant (31 pour cent du total mondial, dont 27 pour cent pour la seule Communauté européenne).
L'Europe reste cependant faible en matière de recherche in- dustrielle, avec des conséquences négatives sur son écono- mie. Les Etats-Unis et le Japon se partagent aujourd'hui envi- ron 50 pour cent des brevets déposés en Europe.
Quant à M. van der Hijden, il a déclaré que la Communauté européenne n'a pas pour objectif d'uniformiser les systèmes d'éducation, mais «de créer des réseaux entre établissements d'enseignement supérieur». Elle ne se propose d'ailleurs pas de changer les programmes d'études ni d'imposer des diktats aux établissements d'enseignement: son but est d'informer les étudiants des possibilités qui leur sont offertes de se former dans un autre Etat que le leur. Elle entend aussi favoriser le multilinguisme.
Le programme Erasmus, dont bénéficient quelque 100 000 étudiants et qui compte 2000 réseaux, attribue des bourses d'un montant assez faible. Les Etats, les régions et les villes francophones pourraient améliorer la situation en allouant des compléments.
En conclusion, la commission a présenté des propositions de recommandations tendant à:
renforcer la coopération interuniversitaire dans l'intérêt de tous les habitants de l'espace francophone par des mesures concrètes en matière de recherche scientifique et de mobilité des étudiants et des professeurs;
étendre les compétences de l'Association des universités partiellement ou entièrement de langue française, afin de réali- ser des projets de coopération, «notamment par la création de chaires francophones internationales et la remise de doctorats interfrancophones»;
développer, en dehors de l'Espace économique européen, le tissu universitaire des autres pays ayant en commun l'usage du français;
promouvoir des programmes communs de recherche orien- tés vers la collaboration avec l'économie privée;
améliorer l'échange et l'accueil de chercheurs dans l'es- pace francophone;
augmenter le nombre de bourses en faveur des chercheurs des pays d'Europe centrale et orientale;
soutenir les publications scientifiques et les revues franco- phones qui permettent aux chercheurs de publier le résultat de leurs travaux et de créer une «messagerie électronique mul- tilingue» transmettant les informations stockées dans les ban- ques de données;
appuyer les échanges d'étudiants et de professeurs par la reconnaissance des équivalences de formation (système eu- ropéen de transfert de crédits académiques);
élaborer un guide à l'intention des étudiants intéressés par le programme Erasmus.
De son côté, la Commission des affaires culturelles, présidée par M. Comby, a débattu du problème de «l'équivalence et de la reconnaissance des diplômes entre les pays européens ad- hérant à la francophonie».
Sur proposition de cette commission, l'Assemblée régionale Europe de l'AIPLF a adopté la résolution suivante:
Elle souhaite que les autorités compétentes prennent les dispositions législatives et réglementaires propres à assurer l'application effective des directives européennes et des conventions du Conseil de l'Europe et de l'Unesco relatives à la reconnaissance des diplômes.
Elle insiste plus particulièrement sur l'intérêt d'une meil- leure harmonisation des conditions d'accès à l'enseignement supérieur.
Elle appuie la poursuite des programmes de la Commu- nauté européenne qui visent à favoriser des étudiants, des professeurs et des chercheurs, et souhaite que cette impul- sion soit relayée par les autorités nationales, locales et univer- sitaires compétentes en matière d'éducation.
Elle souhaite l'adoption de programmes complémentaires spécifiques à l'Europe francophone.
Elle recommande une plus grande transparence des systè- mes éducatifs au sein de l'Europe francophone, par le déve- loppement des réseaux d'information et des banques de don- nées qui utilisent la langue française, ainsi que par l'encoura- gement du système européen de «transfert des crédits acadé- miques».
Les présidents des Conseils, MM. Schmidhalter et Piller, ont donné des repas en l'honneur des participants. Au terme de cette assemblée, les délégués ont participé à une excursion dans le canton de Vaud, où ils ont été reçu par M. Perey, conseiller national, au Château de Chillon puis chez lui à Vuf- flens-le-Château.
XXe session ordinaire de l'AIPLF, à Paris, du 10 au 13 juillet 1994
La XXe session s'est déroulée au Palais-Bourbon, siège de l'Assemblée nationale, à Paris.
La réunion du Bureau s'est tenue le 10 juillet à Versailles. La Suisse était représentée par M. Roth. Le président, M. Jean-Pierre Saintonge, président de l'Assemblée natio- nale du Québec, et le secrétaire général, M. Frank Borotra, député français, ont souligné l'évolution positive des rela- tions de l'AIPLF avec les instances de la francophonie, son application pratique dans les relations avec le Conseil perma- nent de la francophonie et l'Agence de coopération culturelle et technique, ainsi que la mise en oeuvre des missions d'ob- servations des élections. Ils ont également évoqué les diver- ses actions de coopération interparlementaire menées par l'AIPLF avec le concours de l'ACCT (stages et séminaires destinés aux membres et fonctionnaires de parlements ré- cemment constitués).
Natur- und Heimatschutz Bundesgesetz
707
Les réalisations et le fonctionnement du programme Pardoc (programme de restructuration des services documentaires des Parlements du Sud) ont fait l'objet d'un large débat Une résolution définissant les responsabilités respectives de di- vers organes a été approuvée.
M. Philippe Séguin, président de l'Assemblée nationale, a ou- vert la séance solennelle dans l'hémicycle du Palais-Bourbon. Il a donné lecture du message du président de la République qui écrit notamment: «Au Sommet de l'Ile Maurice, vous avez démontré que si la francophonie est linguistique et culturelle, elle est aussi politique. Vous avez pris une position unanime sur l'exception culturelle face à la pression que le Gatt faisait peser sur nos pays. Vous débattez actuellement de votre place auprès des institutions de la francophonie et de la manière dont s'exercera votre mission d'assemblée consultative. Puis-je vous recommander d'être vigilants, opiniâtres même, de ne rien laisser passer qui soit contraire aux intérêts de nos nations respectives et de faire du développement l'un de vos principaux sujets de réflexion. Mettez en lumière les liens exis- tant entre développement et démocratie, vous remplirez alors votre rôle de représentants d'assemblées élues au suffrage universel.»
L'assemblée a entendu une allocution de M. Jacques Tou- bon, ministre français de la culture. Il a souhaité que la fran- cophonie s'exprime d'une seule voix sur la scène internatio- nale et a suggéré la création d'un secrétariat général de la francophonie placé sous l'autorité de la Conférence ministé- rielle.
La Commission politique et de l'administration générale a dé- cidé, sur le rapport de M. Roth, de soumettre à l'assemblée plénière pour ratification le projet d'accord-cadre régissant les relations entre l'AIPLF et l'ACCT.
La commission a décidé de soumettre deux projets de résolu- tion sur le Rwanda, l'un tendant à appeler la communauté internationale à réagir pour mettre fin aux massacres et recher- cher une solution politique au conflit, l'autre demandant l'ap- plication de la résolution 935 de l'ONU. Le premier texte a été amendé sur la proposition de M. Comby. Le complément sui- vant a été décidé: «L'assemblée salue l'action humanitaire dé- ployée par différentes organisations internationales non gou- vernementales qui a été mise sur pied dans des circonstances extrêmement difficiles.»
La Commission de l'éducation, de la communication et des af- faires culturelles a adopté plusieurs rapports portant sur:
la place du français dans les organisations internationales (le cas de l'ONU à New York). M. Comby est intervenu pour demander que la résolution «invite les gouvernements à sou- tenir la présence et le développement d'organisations mon- diales dans un environnement francophone (par exemple en oeuvrant pour le maintien du siège de l'Organisation mondiale du commerce à Genève)». Cette proposition a été appuyée par un parlementaire canadien, alors que son gouvernement préférait Bonn comme siège de l'OMC.
la situation de TV5 Afrique;
la circulation des biens culturels.
La Commission des affaires parlementaires, dans laquelle siège M. Perey, a examiné les rapports suivants:
l'observation des élections;
la coopération interparlementaire;
le compte-rendu des travaux parlementaires;
le programme Pardoc.
La Commission de la coopération et du développement, dont fait partie M. Hubert Reymond, a débattu de la situation écono- mique et monétaire des pays en développement et des consé- quences du Gatt Faute d'accord sur les conséquences de la dévaluation de 50 pour cent du franc CFA entre parlementai- res africains et français, aucune résolution n'a été adoptée. En revanche, un texte a été voté sur les conséquences des Ac- cords de Marrakech.
Une résolution concernant le rôle de la femme dans le déve- loppement durable a été examinée.
Le président de la section suisse, M. Comby, a participé à la remise des prix des lles Jeux de la francophonie à une dame gabonaise pour le judo et à un citoyen du Laos pour la produc- tion télévisuelle.
A l'issue de la conférence, les délégués ont pu assister au dé- filé militaire du 14 juillet et applaudir le Corps européen qui comportait des unités espagnoles, belges, allemandes (Pan- zerbataillon 294) et françaises. Ils ont ensuite été conviés par M. François Mitterrand, président de la République, à la récep- tion offerte au Palais de l'Elysée.
M. Dominique Dreyer, ministre de Suisse, a invité les délégués suisses à l'ambassade. Le vice-président du Sénat, le prési- dent du groupe d'amitié France-Suisse de l'Assemblée natio- nale, deux sénateurs, des représentants du ministère des affai- res étrangères et de la presse suisse à Paris sont venus ren- contrer les parlementaires fédéraux, jurassiens et valaisans participant à la XXe session de l'AIPLF.
Antrag der Kommission
Kenntnisnahme vom Bericht, der gemäss Artikel 3 des Bun- desbeschlusses vom 6. Oktober 1989 unterbreitet wird und die wichtigsten Aspekte der Tätigkeit der AIPLF und insbeson- dere der schweizerischen Gruppe enthält.
Proposition de la commission
Prendre acte du rapport présenté en conformité avec l'article 3 de l'arrêté fédéral du 6 octobre 1989 et qui décrit les aspects essentiels de l'activité de l'AIPLF et, plus spécialement, de la section suisse.
Angenommen - Adopté
91.045
Natur- und Heimatschutz. Änderung des Bundesgesetzes
Protection de la nature et du paysage. Révision de la loi fédérale
Differenzen - Divergences
Siehe Jahrgang 1994, Seite 2432 - Voir année 1994, page 2432 Beschluss des Ständerates vom 14. März 1995 Décision du Conseil des Etats du 14 mars 1995
Art. 12 Abs. 6; 12a Abs. 1, 1bis, 2, 3; Ziff. Il Ziff. 2 Art. 14 Abs. 3, 3bis, 4, 5; Ziff. 2a Art. 109 Abs. 3; Ziff. 3 Art. 55 Abs. 4, 4bis, 5,6
Antrag der Einigungskonferenz
Zustimmung zum Beschluss des Ständerates
Art. 12 al. 6; 12a al. 1, 1bis, 2, 3; ch. Il ch. 2 art. 14 al. 3, 3bis, 4, 5; ch. 2a art. 109 al. 3; ch. 3 art. 55 al. 4, 4bis, 5, 6 Proposition de la Conférence de conciliation Adhérer à la décision du Conseil des Etats
Baumberger Peter (C, ZH), Berichterstatter: Nachdem Natio- nal- und Ständerat sich schon in früheren Umgängen über die ursprünglich bestehenden inhaltlichen Differenzen der Revi- sion des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) geeinigt haben, ist - wie Sie wissen - auch nach drei- maligem Umgang eine Differenz zum Verfahrenseintritt ver- blieben. Wir haben diese jeweils unter Artikel 12a behandelt. Ich schlage Ihnen vor, das auch dieses Mal bei der Differenz- bereinigung zu tun. Wenn Sie nachher über Artikel 12a abstim- men, haben Sie gleichzeitig über die analoge Formulierung im Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege und auch im Um- weltschutzgesetz entschieden.
Am 24. Februar 1995 hat die Einigungskonferenz stattgefun- den, und es ist erfreulicherweise gelungen, diese Differenz auszuräumen, und zwar mit dem überzeugenden Resultat von 23 zu 0 Stimmen in der Gesamtabstimmung, also einstimmig.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
AIPLF. Bericht der Delegation
AIPLF. Rapport de la délégation
In
Dans
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale
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Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale
Jahr
1995
Année
Anno
Band
II
Volume
Volume
Session
Frühjahrssession
Session
Session de printemps
Sessione
Sessione primaverile
Rat
Nationalrat
Conseil
Conseil national
Consiglio
Consiglio nazionale
Sitzung
10
Séance
Seduta
Geschäftsnummer 94.066
Numéro d'objet
Numero dell'oggetto
Datum
16.03.1995 - 08:00
Date
Data
Seite
702-707
Page
Pagina
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20 025 434
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