Texte intégral
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 4. Senat — OVG 4 B 5/24 — Urteil
Entscheidungsdatum: 2026-07-02
Aktenzeichen: OVG 4 B 5/24
ECLI: ECLI:DE:OVGBEBB:2026:0702.OVG4B5.24.00
Dokumenttyp: Urteil
Normen: Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 41 Abs 1 BbgHG 2008, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 41 Abs 2 BbgHG 2008, Art 3 Abs 1 GG ... mehr
Leitsatz
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Zu einem Feststellungsbegehren, dass eine im Land Brandenburg erstberufene Professorin einen Anspruch auf Umwandlung ihres Beamtenverhältnisses auf Zeit in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit hatte oder hilfsweise die Ablehnung rechtswidrig war.
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Der Hochschule steht grundsätzlich eine verfassungsrechtlich durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geschützte Beurteilungskompetenz über die Qualifikation von erstmals berufenen Professoren für eine Hochschullehrerstelle auf Lebenszeit zu. Deren Einschätzungsprärogative ist bei der gerichtlichen Kontrolle zu respektieren.