Staatsgerichtshof des Landes Hessen, 1991-03-13, P.St. 1121

P.St. 1121Cour constitutionnelle13 mars 1991

Ouvrir la source

Regest

1. Nimmt der Antragsteller seinen Antrag zurück und erklärt, daß die Hauptsache nicht weiterverfolgt werden solle, ist das Verfahren einzustellen, wodurch auch die Wirksamkeit der einstweiligen Verfügung (vgl StGH Wiesbaden, 1991-01-16, P.St. 1119 e.V.) endet. Permalink - Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=LARE190022231

Texte intégral

Staatsgerichtshof des Landes Hessen — P.St. 1121 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 1991-03-13

Aktenzeichen: P.St. 1121

ECLI: ECLI:DE:STGHHE:1991:0313.P.ST.1121.0A

Dokumenttyp: Beschluss

Normen: § 14 StGHG HE, § 22 StGHG HE

Leitsatz

  1. Nimmt der Antragsteller seinen Antrag zurück und erklärt, daß die Hauptsache nicht weiterverfolgt werden solle, ist das Verfahren einzustellen, wodurch auch die Wirksamkeit der einstweiligen Verfügung (vgl StGH Wiesbaden, 1991-01-16, P.St. 1119 e.V.) endet.

Permalink

Poursuivez vos recherches dans ChatGPT ou Claude

Connectez Omnilex pour rechercher dans le corpus juridique depuis votre assistant IA.