Regest

Der Äußerung gegenüber zwei Polizeibeamten "Ihr könnt mich mal!" kommt nicht zwingend eine ehrabschneidende Bedeutung bei. Für die Interpretation einer Äußerung als herabsetzendes Werturteil, kann nicht alleine am Wortlaut haften geblieben werden, es kommt vielmehr auf den objektiven Sinn der Äußerungen an, der aus der Sicht eines unbefangenen Erklärungsempfängers zu erforschen ist, ohne dass es auf die Intention des Täters oder das subjektive Empfinden des Adressaten ankommt. Bei der Auslegung müssen der sprachliche Zusammenhang und die außertextlichen Begleitumstände des konkreten Einzelfalls, soweit diese für die Adressaten der Äußerung wahrnehmbar waren, berücksichtigt werden.

Texte intégral

Amtsgericht Plettenberg — 9 Cs - 262 Js 1764/16 - 4/17 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2017-08-08

Aktenzeichen: 9 Cs - 262 Js 1764/16 - 4/17

ECLI: ECLI:DE:AGMK3:2017:0808.9CS262JS1764.16.4.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: Strafkammer

Normen: StGB § 185

Leitsätze

Der Äußerung gegenüber zwei Polizeibeamten "Ihr könnt mich mal!" kommt nicht zwingend eine ehrabschneidende Bedeutung bei.

Für die Interpretation einer Äußerung als herabsetzendes Werturteil, kann nicht alleine am Wortlaut haften geblieben werden, es kommt vielmehr auf den objektiven Sinn der Äußerungen an, der aus der Sicht eines unbefangenen Erklärungsempfängers zu erforschen ist, ohne dass es auf die Intention des Täters oder das subjektive Empfinden des Adressaten ankommt. Bei der Auslegung müssen der sprachliche Zusammenhang und die außertextlichen Begleitumstände des konkreten Einzelfalls, soweit diese für die Adressaten der Äußerung wahrnehmbar waren, berücksichtigt werden.

Tenor

Der Angeklagte wird freigesprochen.

Die Kosten des Verfahrens und die dem Angeklagten entstandenen notwendigen fallen der Staatskasse zur Last.

Amtsgericht Plettenberg, 2017-08-08, 9 Cs - 262 Js 1764/16 - 4/17