Oberlandesgericht Hamm — 11 U 121/15 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2016-08-12

Aktenzeichen: 11 U 121/15

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2016:0812.11U121.15.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 11. Zivilsenat

Normen: BGB § 839, GG Art. 34, StrWG NRW §§ 9, 9a, 43

Leitsätze

Zu den Voraussetzungen der Räum- und Streupflicht außerhalb geschlossener Ortschaften.

Tenor

Auf die Berufung des Beklagten wird das am 06.07.2015 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Essen teilweise abgeändert.

Die Klage wird insgesamt abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.