Oberlandesgericht Hamm — 27 W 24/17 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2017-04-07

Aktenzeichen: 27 W 24/17

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2017:0407.27W24.17.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 27. Zivilsenat

Normen: §§ 21 BGB, 3 KiBiz NW

Leitsätze

Ein Verein, der einen Naturkindergarten unterhalten will, kann als nichtwirtschaftlicher Verein in das Vereinsregister einzutragen sein.

Tenor

Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1) vom 18.01.2017 wird der Beschluss des Amtsgerichts – Registergericht – Essen vom 20.12.2016, nicht abgeholfen durch Beschluss vom 02.02.2017, aufgehoben.

Das Amtsgericht wird angewiesen, die Anmeldung unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats neu zu bescheiden.

Der Beschwerdewert wird auf 5.000,- Euro festgesetzt.