Art. 936a

“Verändert der Schuldner seinen Wohnsitz, nachdem ihm die Pfändung an- gekündigt oder nachdem ihm die Konkursandrohung oder der Zahlungsbefehl zur Wechselbetreibung zugestellt worden ist, so wird die Betreibung am bisherigen Orte fortgesetzt (Art. 53 SchKG). Vor den in Art. 53 SchKG genannten Zeitpunkten folgt der ordentliche Betreibungsort dem jeweiligen Wohnsitz bzw. Sitz des Schuldners und die am alten Wohnsitz bzw. Sitz angehobene Betreibung ist am neuen Sitz weiterzuführen. Für die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkursbehörden im Fall der Sitzverlegung einer Gesell- schaft ist deren Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt massgebend (vgl. Art. 936a Abs. 1 OR und BGE 139 III 293 E. 3.2-3.3). Das Bundesgericht hat die Veränderlichkeit des ordentlichen Betreibungsortes zufolge Wohnsitzwechsels auch mit Bezug auf das Rechtsöffnungsverfahren anerkannt (BGE 136 III 373 E. 2.1). Verändert der Schuldner während des Einleitungsverfahrens seinen Wohnsitz, muss der Gläubiger für die Fortsetzung der Betreibung das Original des Doppels des Zahlungsbefehls dem neu zuständigen Betreibungsamt vorlegen (BGE 128 III 380 E. 1.2). Ist die Betreibung gegen eine juristische Person oder eine Gesellschaft gerichtet, so erfolgt die Zustellung an den Vertreter derselben. Als solcher gilt für eine Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung jedes Mitglied der Verwaltung oder des Vor- standes sowie jeder Direktor oder Prokurist (Art. 65 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). Dabei lässt es die Rechtsprechung zu, dass Betreibungsurkunden den genannten Per- sonen auch ausserhalb des Geschäftslokals der betriebenen juristischen Person zugestellt werden, ohne dass vorgängig versucht werden muss, sie im Geschäfts- lokal zuzustellen (BGer 5A_412/2016 v.”

“Verändert der Schuldner seinen Wohnsitz, nachdem ihm die Pfändung an- gekündigt oder nachdem ihm die Konkursandrohung oder der Zahlungsbefehl zur Wechselbetreibung zugestellt worden ist, so wird die Betreibung am bisherigen Orte fortgesetzt (Art. 53 SchKG). Vor den in Art. 53 SchKG genannten Zeitpunkten folgt der ordentliche Betreibungsort dem jeweiligen Wohnsitz bzw. Sitz des Schuldners und die am alten Wohnsitz bzw. Sitz angehobene Betreibung ist am neuen Sitz weiterzuführen. Für die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkursbehörden im Fall der Sitzverlegung einer Gesell- schaft ist deren Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt massgebend (vgl. Art. 936a Abs. 1 OR und BGE 139 III 293 E. 3.2-3.3). Das Bundesgericht hat die Veränderlichkeit des ordentlichen Betreibungsortes zufolge Wohnsitzwechsels auch mit Bezug auf das Rechtsöffnungsverfahren anerkannt (BGE 136 III 373 E. 2.1). Verändert der Schuldner während des Einleitungsverfahrens seinen Wohnsitz, muss der Gläubiger für die Fortsetzung der Betreibung das Original des Doppels des Zahlungsbefehls dem neu zuständigen Betreibungsamt vorlegen (BGE 128 III 380 E. 1.2). Ist die Betreibung gegen eine juristische Person oder eine Gesellschaft gerichtet, so erfolgt die Zustellung an den Vertreter derselben. Als solcher gilt für eine Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung jedes Mitglied der Verwaltung oder des Vor- standes sowie jeder Direktor oder Prokurist (Art. 65 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). Dabei lässt es die Rechtsprechung zu, dass Betreibungsurkunden den genannten Per- sonen auch ausserhalb des Geschäftslokals der betriebenen juristischen Person zugestellt werden, ohne dass vorgängig versucht werden muss, sie im Geschäfts- lokal zuzustellen (BGer 5A_412/2016 v.”

“Gemäss Art. 17 Abs. 3 BZP (SR 273), der aufgrund des Verweises in Art. 71 BGG auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren anwendbar ist, gilt die Rechtsnachfolge auf Grund von Gesamtnachfolge sowie kraft besonderer gesetzlicher Bestimmungen nicht als Parteiwechsel. Solche besondere Vorschriften finden sich im Bundesgesetz über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung vom 3. Oktober 2003 (FusG; SR 221.301; s. Urteil 4A_139/2020 vom 7. Juli 2020 E. 3.1.1 mit Hinweis). Nach Massgabe von Art. 54 Abs. 5 FusG kann sich ein Verein in eine Kapitalgesellschaft oder in eine Genossenschaft umwandeln, falls er im Handelsregister eingetragen ist. Die Rechtsverhältnisse des Vereins werden durch die Umwandlung nicht verändert (Art. 53 i.V.m. Art. 2 Bst. b FusG). Die Umwandlung wird mit der Eintragung ins Handelsregister rechtswirksam (Art. 67 FusG); massgeblich ist die elektronische Veröffentlichung im Schweizerischen Handelsamtsblatt (Art. 936a Abs. 1 OR). Nachdem sich der Verein E.________ während des hängigen bundesgerichtlichen Verfahrens in die Aktiengesellschaft A.________ AG umgewandelt hat (s. Sachverhalt Bst. C.b), ist diese Aktiengesellschaft als (neue) Trägerin der eingeklagten Ansprüche aus Persönlichkeitsschutz im vorliegenden Verfahren auch die beschwerdeführende Partei. Im Folgenden ist deshalb grundsätzlich von der Beschwerdeführerin (Aktiengesellschaft) und nicht vom Beschwerdeführer (Verein) als deren Rechtsvorgänger die Rede.”

“Die Schuldnerin wurde am 30. März 1995 als C____ im Handelsregister eingetragen. Sie bezweckte Import, Export, Handel, Lagerung und Vertrieb von Konsum-, Industrie- und anderen Gütern, insbesondere Soft- und Hardware. Mit Wirkung im Aussenverhältnis ab dem 28. Februar 2024 (vgl. Art. 936a Abs. 1 OR) wurde sie in A____ umfirmiert, ihr Domizil von der [...] in [...] an die [...] in [...] verlegt und ihr Zweck geändert. Seither bezweckt sie den Verkauf von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen im Energiesektor, insbesondere die Planung, das Engineering, die Installation und die Wartung von Solaranlagen, Wärmepumpen, Ladestationen und weiterer Energieerzeugungsprodukte und von mit diesen zusammenhängenden weiteren Produkten und Dienstleistungen. Ebenfalls am 23. Februar 2024 wurde der bisherige Präsident des Verwaltungsrats im Handelsregister gelöscht und D____ als neuer Präsident des Verwaltungsrats eingetragen. Gemäss der aufgrund der vorstehend erwähnten Tatsachen glaubhaften Darstellung der Schuldnerin übernahm D____ im Lauf des Jahres 2023 die Aktienmehrheit an der Schuldnerin und im Verlauf des Jahres 2024 auch ihre operative Führung (Beschwerde, Rz 8). Die Schuldnerin macht geltend, die Phase seit der Übernahme sei stark durch Umstrukturierung, Aufarbeitung vergangener Versäumnisse und Neuorganisation der Unternehmensstrukturen geprägt gewesen.”

“Gemäss Art. 936a Abs. 1 OR werden die Einträge ins Handelsregister im Schweizerischen Handelsamtsblatt elektronisch veröffentlicht und mit der Veröffentlichung wirksam. Die Einträge werden gleich mit der Veröffentlichung Dritten gegenüber wirksam und nicht mehr erst am folgenden Werktag, wie es der bisherige Art. 932 Abs. 2 OR vorgesehen hatte (Botschaft, a.a.O., S. 3646 zu Art. 936a des Entwurfs). Nach dem bisherigen - hier anwendbaren (E. 3.2.2 oben) - Art. 932 Abs. 2 OR (BS 2 199 S. 412) wurde eine Eintragung im Handelsregister gegenüber Dritten erst an dem nächsten Werktage wirksam, der auf den aufgedruckten Ausgabetag derjenigen Nummer des Schweizerischen Handelsamtsblattes folgt, in der die Eintragung veröffentlicht ist; dieser Werktag ist auch der massgebende Tag für den Lauf einer Frist, die mit der Veröffentlichung der Eintragung beginnt (massgebend auch für Stiftungen: RIEMER, a.a.O., N. 103 [1975] und N. 127 [2020] zu Art. 81 ZGB).”

“Gemäss Art. 17 Abs. 3 BZP (SR 273), der aufgrund des Verweises in Art. 71 BGG auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren anwendbar ist, gilt die Rechtsnachfolge auf Grund von Gesamtnachfolge sowie kraft besonderer gesetzlicher Bestimmungen nicht als Parteiwechsel. Solche besondere Vorschriften finden sich im Bundesgesetz über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung vom 3. Oktober 2003 (FusG; SR 221.301; s. Urteil 4A_139/2020 vom 7. Juli 2020 E. 3.1.1 mit Hinweis). Nach Massgabe von Art. 54 Abs. 5 FusG kann sich ein Verein in eine Kapitalgesellschaft oder in eine Genossenschaft umwandeln, falls er im Handelsregister eingetragen ist. Die Rechtsverhältnisse des Vereins werden durch die Umwandlung nicht verändert (Art. 53 i.V.m. Art. 2 Bst. b FusG). Die Umwandlung wird mit der Eintragung ins Handelsregister rechtswirksam (Art. 67 FusG); massgeblich ist die elektronische Veröffentlichung im Schweizerischen Handelsamtsblatt (Art. 936a Abs. 1 OR). Nachdem sich der Verein E.________ während des hängigen bundesgerichtlichen Verfahrens in die Aktiengesellschaft A.________ AG umgewandelt hat (s. Sachverhalt Bst. C.b), ist diese Aktiengesellschaft als (neue) Trägerin der eingeklagten Ansprüche aus Persönlichkeitsschutz im vorliegenden Verfahren auch die beschwerdeführende Partei. Im Folgenden ist deshalb grundsätzlich von der Beschwerdeführerin (Aktiengesellschaft) und nicht vom Beschwerdeführer (Verein) als deren Rechtsvorgänger die Rede.”

“Ces pièces sont toutes antérieures au jugement entrepris et l’intimé n’expose pas pour quels motifs elles n’ont pas été produites en première instance, de sorte qu’elles sont irrecevables. La pièce 5 est un extrait du registre du commerce, qui constitue un fait notoire, de sorte qu’elle est recevable. 3. 3.1 L'appelante invoque la nullité du contrat d'engagement de l'intimé du 25 juin 2020, au motif que ce document a été signé par L.________, alors qu’il ne pouvait le signer qu’avec un autre représentant de l’appelante. 3.2 3.2.1 Le conseil d'administration représente la société à l’égard des tiers (art. 718 al. 1 CO [Loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse {Livre cinquième : Droit des obligations} ; RS 220]). Le pouvoir de représentation pour les personnes morales est déterminé selon les indications figurant au registre du commerce. Si une inscription au registre du commerce a été modifiée, la validité est déterminée par la date de publication dans la FOSC (TF 5A_519/2019 du 29 octobre 2019 consid. 3.3.2). Les inscriptions au registre du commerce sont opposables dès leur publication dans la FOSC (art. 936a al. 1 CO). Toutes les publications exigées par la loi sont faites par voie électronique dans la FOSC (art. 936a al. 2 CO). 3.2.2 A teneur de l'art. 320 al. 3 CO, si le travailleur fournit de bonne foi un travail pour l'employeur en vertu d’un contrat qui se révèle nul par la suite, tous deux sont tenus de s'acquitter des obligations découlant des rapports de travail, comme s'il s'agissait d'un contrat valable, jusqu'à ce que l'un ou l'autre mette fin aux rapports de travail en raison de l'invalidité du contrat. Cette disposition institue une relation contractuelle de fait, créant ainsi une fiction de validité du contrat jusqu'à son invalidation. Durant cette période, cette fiction a pour effet que la validité des droits et obligations des deux parties est admise et que l'invalidation produit des effets ex nunc (Wyler/Heinzer, Droit du travail, 4ème éd., Berne 2019, p. 91). 3.3 En l’espèce, selon le Registre du commerce, au moment de la signature du contrat de travail de l’intimé le 25 juin 2020, L.”

“La pièce 5 est un extrait du registre du commerce, qui constitue un fait notoire, de sorte qu’elle est recevable. 3. 3.1 L'appelante invoque la nullité du contrat d'engagement de l'intimé du 25 juin 2020, au motif que ce document a été signé par L.________, alors qu’il ne pouvait le signer qu’avec un autre représentant de l’appelante. 3.2 3.2.1 Le conseil d'administration représente la société à l’égard des tiers (art. 718 al. 1 CO [Loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse {Livre cinquième : Droit des obligations} ; RS 220]). Le pouvoir de représentation pour les personnes morales est déterminé selon les indications figurant au registre du commerce. Si une inscription au registre du commerce a été modifiée, la validité est déterminée par la date de publication dans la FOSC (TF 5A_519/2019 du 29 octobre 2019 consid. 3.3.2). Les inscriptions au registre du commerce sont opposables dès leur publication dans la FOSC (art. 936a al. 1 CO). Toutes les publications exigées par la loi sont faites par voie électronique dans la FOSC (art. 936a al. 2 CO). 3.2.2 A teneur de l'art. 320 al. 3 CO, si le travailleur fournit de bonne foi un travail pour l'employeur en vertu d’un contrat qui se révèle nul par la suite, tous deux sont tenus de s'acquitter des obligations découlant des rapports de travail, comme s'il s'agissait d'un contrat valable, jusqu'à ce que l'un ou l'autre mette fin aux rapports de travail en raison de l'invalidité du contrat. Cette disposition institue une relation contractuelle de fait, créant ainsi une fiction de validité du contrat jusqu'à son invalidation. Durant cette période, cette fiction a pour effet que la validité des droits et obligations des deux parties est admise et que l'invalidation produit des effets ex nunc (Wyler/Heinzer, Droit du travail, 4ème éd., Berne 2019, p. 91). 3.3 En l’espèce, selon le Registre du commerce, au moment de la signature du contrat de travail de l’intimé le 25 juin 2020, L.________ était encore administrateur de l’appelante lorsqu’il a cosigné le contrat avec D.________, tous deux au bénéfice de la signature collective à deux.”

“La pièce 5 est un extrait du registre du commerce, qui constitue un fait notoire, de sorte qu’elle est recevable. 3. 3.1 L'appelante invoque la nullité du contrat d'engagement de l'intimé du 25 juin 2020, au motif que ce document a été signé par L.________, alors qu’il ne pouvait le signer qu’avec un autre représentant de l’appelante. 3.2 3.2.1 Le conseil d'administration représente la société à l’égard des tiers (art. 718 al. 1 CO [Loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse {Livre cinquième : Droit des obligations} ; RS 220]). Le pouvoir de représentation pour les personnes morales est déterminé selon les indications figurant au registre du commerce. Si une inscription au registre du commerce a été modifiée, la validité est déterminée par la date de publication dans la FOSC (TF 5A_519/2019 du 29 octobre 2019 consid. 3.3.2). Les inscriptions au registre du commerce sont opposables dès leur publication dans la FOSC (art. 936a al. 1 CO). Toutes les publications exigées par la loi sont faites par voie électronique dans la FOSC (art. 936a al. 2 CO). 3.2.2 A teneur de l'art. 320 al. 3 CO, si le travailleur fournit de bonne foi un travail pour l'employeur en vertu d’un contrat qui se révèle nul par la suite, tous deux sont tenus de s'acquitter des obligations découlant des rapports de travail, comme s'il s'agissait d'un contrat valable, jusqu'à ce que l'un ou l'autre mette fin aux rapports de travail en raison de l'invalidité du contrat. Cette disposition institue une relation contractuelle de fait, créant ainsi une fiction de validité du contrat jusqu'à son invalidation. Durant cette période, cette fiction a pour effet que la validité des droits et obligations des deux parties est admise et que l'invalidation produit des effets ex nunc (Wyler/Heinzer, Droit du travail, 4ème éd., Berne 2019, p. 91). 3.3 En l’espèce, selon le Registre du commerce, au moment de la signature du contrat de travail de l’intimé le 25 juin 2020, L.________ était encore administrateur de l’appelante lorsqu’il a cosigné le contrat avec D.________, tous deux au bénéfice de la signature collective à deux.”

“Ces pièces sont toutes antérieures au jugement entrepris et l’intimé n’expose pas pour quels motifs elles n’ont pas été produites en première instance, de sorte qu’elles sont irrecevables. La pièce 5 est un extrait du registre du commerce, qui constitue un fait notoire, de sorte qu’elle est recevable. 3. 3.1 L'appelante invoque la nullité du contrat d'engagement de l'intimé du 25 juin 2020, au motif que ce document a été signé par L.________, alors qu’il ne pouvait le signer qu’avec un autre représentant de l’appelante. 3.2 3.2.1 Le conseil d'administration représente la société à l’égard des tiers (art. 718 al. 1 CO [Loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse {Livre cinquième : Droit des obligations} ; RS 220]). Le pouvoir de représentation pour les personnes morales est déterminé selon les indications figurant au registre du commerce. Si une inscription au registre du commerce a été modifiée, la validité est déterminée par la date de publication dans la FOSC (TF 5A_519/2019 du 29 octobre 2019 consid. 3.3.2). Les inscriptions au registre du commerce sont opposables dès leur publication dans la FOSC (art. 936a al. 1 CO). Toutes les publications exigées par la loi sont faites par voie électronique dans la FOSC (art. 936a al. 2 CO). 3.2.2 A teneur de l'art. 320 al. 3 CO, si le travailleur fournit de bonne foi un travail pour l'employeur en vertu d’un contrat qui se révèle nul par la suite, tous deux sont tenus de s'acquitter des obligations découlant des rapports de travail, comme s'il s'agissait d'un contrat valable, jusqu'à ce que l'un ou l'autre mette fin aux rapports de travail en raison de l'invalidité du contrat. Cette disposition institue une relation contractuelle de fait, créant ainsi une fiction de validité du contrat jusqu'à son invalidation. Durant cette période, cette fiction a pour effet que la validité des droits et obligations des deux parties est admise et que l'invalidation produit des effets ex nunc (Wyler/Heinzer, Droit du travail, 4ème éd., Berne 2019, p. 91). 3.3 En l’espèce, selon le Registre du commerce, au moment de la signature du contrat de travail de l’intimé le 25 juin 2020, L.”

“Ces pièces sont toutes antérieures au jugement entrepris et l’intimé n’expose pas pour quels motifs elles n’ont pas été produites en première instance, de sorte qu’elles sont irrecevables. La pièce 5 est un extrait du registre du commerce, qui constitue un fait notoire, de sorte qu’elle est recevable. 3. 3.1 L'appelante invoque la nullité du contrat d'engagement de l'intimé du 25 juin 2020, au motif que ce document a été signé par L.________, alors qu’il ne pouvait le signer qu’avec un autre représentant de l’appelante. 3.2 3.2.1 Le conseil d'administration représente la société à l’égard des tiers (art. 718 al. 1 CO [Loi fédérale du 30 mars 1911 complétant le Code civil suisse {Livre cinquième : Droit des obligations} ; RS 220]). Le pouvoir de représentation pour les personnes morales est déterminé selon les indications figurant au registre du commerce. Si une inscription au registre du commerce a été modifiée, la validité est déterminée par la date de publication dans la FOSC (TF 5A_519/2019 du 29 octobre 2019 consid. 3.3.2). Les inscriptions au registre du commerce sont opposables dès leur publication dans la FOSC (art. 936a al. 1 CO). Toutes les publications exigées par la loi sont faites par voie électronique dans la FOSC (art. 936a al. 2 CO). 3.2.2 A teneur de l'art. 320 al. 3 CO, si le travailleur fournit de bonne foi un travail pour l'employeur en vertu d’un contrat qui se révèle nul par la suite, tous deux sont tenus de s'acquitter des obligations découlant des rapports de travail, comme s'il s'agissait d'un contrat valable, jusqu'à ce que l'un ou l'autre mette fin aux rapports de travail en raison de l'invalidité du contrat. Cette disposition institue une relation contractuelle de fait, créant ainsi une fiction de validité du contrat jusqu'à son invalidation. Durant cette période, cette fiction a pour effet que la validité des droits et obligations des deux parties est admise et que l'invalidation produit des effets ex nunc (Wyler/Heinzer, Droit du travail, 4ème éd., Berne 2019, p. 91). 3.3 En l’espèce, selon le Registre du commerce, au moment de la signature du contrat de travail de l’intimé le 25 juin 2020, L.”