OGH 12Os61/11d

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 07.06.2011

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat am 7. Juni 2011 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Schroll als Vorsitzenden sowie durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon.Prof. Dr. Kirchbacher und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. BachnerForegger, Mag. Michel und Dr. MichelKwapinski als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Varga als Schriftführer in der Strafsache gegen Alec K***** wegen des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB, AZ 11 U 323/08g des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien, über die Nichtigkeitsbeschwerde des Verurteilten gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Berufungsgericht vom 16. Februar 2011, AZ 130 Bl 94/10b, nach Einsichtnahme durch die Generalprokurator in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe:

Begründung

Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Berufungsgericht vom 16. Februar 2011, AZ 130 Bl 94/10b, wurde der Berufung wegen Schuld des Alec K***** gegen das Urteil des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien vom 20. September 2010, GZ 11 U 323/08g60, nicht, hingegen jener wegen Strafe Folge gegeben.

Gegen die Entscheidungen des Landesgerichts als Berufungsgericht gibt es kein weiteres Rechtsmittel (§§ 463, 479 StPO), sodass die auf eine Überprüfung des Urteils des Berufungsgerichts abzielende „Nichtigkeitsbeschwerde“ des Verurteilten zurückzuweisen war.