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5A_153/2011•Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
5A_153/2011Tribunale federale / II divisione civile2 mar 2011Dismissed
Estratto da Omnilex
The complainant challenged a cantonal decision confirming non-entry on his late objection to the approval of a guardian's report and accounts and on the guardian's reappointment. The Federal Supreme Court held that the appeal did not meet the statutory reasoning requirements: it failed to engage with the cantonal reasoning and was largely incoherent. The damages request was also inadmissible because it had not been part of the lower-court proceedings. The Court therefore did not enter into the appeal and waived court costs.
Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; ausreichende Begründung der Beschwerde: Die Beschwerdeschrift muss sich in gedrängter Form mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und klar aufzeigen, welche Bundes- oder Verfassungsrechte verletzt sein sollen. Bloss unverständliche oder appellatorische Vorbringen genügen nicht. Fehlt eine hinreichende Begründung, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten. Neue, nicht vor kantonaler Instanz behandelte Begehren sind im bundesgerichtlichen Verfahren unzulässig.
{T 0/2}
5A_153/2011
Urteil vom 2. März 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinderat A.________.
Gegenstand
Genehmigung von Bericht und Rechnung des Beirats.
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 17. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau (Kammer für Vormundschaftswesen als zweitinstanzlicher vormundschaftlicher Aufsichtsbehörde).
Nach Einsicht
in die (als Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG entgegengenommenen) Eingaben gegen den Entscheid vom 17. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Nichteintretensentscheid des Bezirksamts Zofingen (Nichteintreten auf eine verspätete erste Beschwerde des unter kombinierter Beiratschaft nach Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB stehenden Beschwerdeführers gegen die Genehmigung des Berichts und der Rechnung des Beirats für die Periode vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2007 sowie gegen dessen Bestätigung im Amt für eine weitere Amtsperiode samt Ausrichtung einer Entschädigung von Fr. 1'000.-- für die Amtsführung) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die 10-tägige Frist zur Anfechtung des Genehmigungsbeschlusses vom 3. November 2008 sei im Zeitpunkt der vom Beschwerdeführer am 17. Dezember 2010 erhobenen Beschwerde längst abgelaufen gewesen, das Bezirksamt sei daher zu Recht auf die Beschwerde nicht eingetreten, sodann könne auf das Gesuch um Aufhebung der Beiratschaft im obergerichtlichen Verfahren nicht eingetreten werden, weil diese Frage nicht Anfechtungsgegenstand sei,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer die Zusprechung von Schadenersatz beantragt, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildete noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass seine Vorbringen vielmehr wirr und unverständlich sind,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 17. Februar 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Gemeinderat A.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. März 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
Estratto da Omnilex
Whether the federal appeal met the reasoning requirements of Art. 42 and 106 BGG.
No. The appellant did not meaningfully address the decisive reasoning of the cantonal judgment and failed to show any violation of law or constitutional rights.
The submissions were incoherent and incomprehensible; therefore the complaint lacked the required substantiated argumentation and could not be examined.
Whether the damage claim could be examined in the federal appeal.
No. The damages request was outside the scope of the cantonal proceedings and could not be raised for the first time before the Federal Court.
A claim not decided below and not part of the contested cantonal decision is not a proper object of federal appeal review.
Whether court costs should be charged.
No court costs were imposed.
In the simplified procedure under Art. 108 BGG, the court decided not to levy costs.
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