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5A_876/2011•Non-entry for insufficiently reasoned appeal in eviction case
5A_876/2011Tribunale federale / II divisione civile16 dic 2011Dismissed
Estratto da Omnilex
The Federal Supreme Court, in simplified procedure, did not enter into X.'s appeal against the Solothurn High Court's eviction judgment. It held that the filing did not engage with the decisive cantonal reasoning and therefore failed to meet the federal reasoning requirements; to the extent the appellant challenged the non-entry decision of the debt-enforcement supervisory authority, this was outside the case. The request for legal aid was rejected because the appeal was hopeless. Court costs of CHF 400 were imposed on the appellant, and no party compensation was awarded.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde: Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde nicht ein, wenn die Eingabe sich nicht in sachbezogener Weise mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und nicht in gedrängter Form darlegt, welche bundesrechtlichen oder verfassungsmässigen Normen inwiefern verletzt sein sollen. Pauschale Kritik oder die Behandlung ausserhalb des Streitgegenstands liegender Fragen genügt nicht. Verfassungsrügen unterstehen qualifizierten Begründungsanforderungen. Aussichtslosigkeit schliesst die unentgeltliche Rechtspflege aus (Art. 64 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_876/2011
Urteil vom 16. Dezember 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Bank Z.________,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Eigentum (Ausweisung),
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 2. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn (Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 2. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen seine (erstinstanzlich unter Androhung von Strafe und Vollstreckung angeordnete) Ausweisung aus der Liegenschaft in A.________ abgewiesen hat,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, neue Anträge, Tatsachenbehauptungen und Beweismittel seien im obergerichtlichen Verfahren unzulässig (Art. 326 Abs. 1 ZPO), mit der (durch das Steigerungsprotokoll vom 5. September 2011 ausgewiesenen) Ersteigerung der Liegenschaft durch die Beschwerdegegnerin sei diese kraft Art. 656 Abs. 2 ZGB Eigentümerin geworden, auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Steigerungszuschlag sei die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs mit Urteil vom 18. November 2011 wegen Verspätung nicht eingetreten, das Protokoll und das Urteil der Aufsichtsbehörde erbrächten den sofortigen Beweis des Eigentumsübergangs, als neue Eigentümerin könne die Beschwerdegegnerin die Liegenschaft vom Beschwerdeführer, den kein Rechtsverhältnis zum weiteren Verbleib berechtige, auf Grund von Art. 641 Abs. 2 ZGB im summarischen Verfahren nach Art. 257 ZPO (Rechtsschutz in klaren Fällen) herausverlangen, die unentgeltliche Rechtspflege könne dem Beschwerdeführer wegen der Aussichtslosigkeit seiner Beschwerde nicht gewährt werden,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer den Nichteintretensentscheid der Aufsichtsbehörde kritisiert, weil die Frage der materiellen Richtigkeit dieses Entscheids weder Gegenstand des kantonalen Ausweisungsverfahrens bildete noch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein kann,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 2. Dezember 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Dezember 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Estratto da Omnilex
Whether the federal appeal was admissible against the cantonal eviction judgment
The appeal was inadmissible because it did not sufficiently challenge the cantonal court's reasoning and partly attacked matters outside the scope of the case.
Under Art. 42 and 106 BGG, the appeal had to address the contested reasoning specifically and, for constitutional claims, do so clearly and in detail; this was not done.
Whether legal aid should be granted to the appellant
Legal aid was denied because the appeal had no prospects of success.
Art. 64 BGG requires non-frivolous prospects; given the manifest inadmissibility, that condition was not met.
Allocation of court costs and party compensation
Costs were imposed on the appellant and no party compensation was awarded.
As the losing party, the appellant had to bear the costs under Art. 66 BGG; no compensation was due.
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