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Horse stable in residential zone deemed zone-conforming

ZZ.1977.24Altro tribunale25 mag 1977Dismissed

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Estratto da Omnilex

Sintesi Omnilex

The Administrative Court of Solothurn held that a small stable for two privately used riding horses, with a manure pit, was permissible in residential zone 1b of Metzerlen. The municipality argued excessive noise and odor emissions, but the court found the anticipated immissions insufficient to undermine the residential character of the zone. It relied on the private, non-commercial purpose of the horse keeping, the builder's mitigation commitments, and the availability of later public- and private-law remedies if excessive immissions should actually arise. The complaint was therefore dismissed.

Massima Omnilex

§ 42 NBR; § 11 lit. b Baureglement Metzerlen; zone conformity of a private horse stable in a residential zone. A use is compatible with the residential zone if, despite its special character, it does not materially impair the zone’s residential purpose by excessive immissions. The assessment turns on the concrete intensity of noise and odor, the private or commercial purpose of the activity, and any mitigating commitments by the builder. A mere possibility of later disturbances is insufficient to refuse permission where subsequent public- and private-law remedies remain available. Private-law nuisance standards may influence public law only where the expected interference is so serious that public order requires prevention (consid. 2-4).

Testo completo

Geschäftsnummer:** ZZ.1977.24**
Instanz:Verwaltungsgericht
Entscheiddatum:26.05.1977
FindInfo-Nummer:O_VW.2015.389
Titel:** Zonenkonformität, Pferde in der Wohnzone**
Resümee:§ 42 NBR; § 11 lit. b Baureglement Metzerlen. Zonengemässheit und Immissionsfrage bei einem Stall für zwei Pferde in Wohnzone.
SOG 1977 Nr. 24 **§ 42 NBR; § 11 lit. b Baureglement Metzerlen.*Zonengemässheit und Immissionsfrage bei einem Stall für zwei Pferde in Wohnzone. Beim Bauvorhaben handelt es sich nach den vorhandenen Planunterlagen um einen Pferdestall von 10,42 m Länge, 3,44 m Breite und 3,21 m Höhe (First) und um eine gedeckte Mistgrube von 4 m Länge, 2 m Breite und 1,10 m Tiefe. Der Bau soll in die Wohnzone 1b nach Gemeindebaureglement zu stehen kommen. In dieser Zone sind nach § 11 lit. b dieses Reglements neben dem reinen Wohnbau auch kleinere Geschäfte mit wenig Zubringerverkehr gestattet, wie z. B. kleinere Läden, Cafés, Etagengeschäfte, kleinere Bürobetriebe usw. In ihrer äusseren Erscheinung dürfen solche betrieblichen Bauten jedoch nicht vom Wohnbaucharakter abweichen. Wie der Gemeindeammann ausführte, ging es bei der Umschreibung dieser Zone vor allem darum, möglichst alle Störungen des ruhigen Wohnens zu vermeiden. Mit dem Hinweis auf den geringen Zubringerverkehr sollte besonderes Gewicht auf wenig Immissionen gelegt werden. Die Abwehr übermässiger Immissionen ist nicht nur eine Sache des Privatrechts, sondern grundsätzlich auch eine solche des öffentlichen Rechts (§ 42 NBR; BGE 53 1 401, 87 I 363; Haab, Komm. zu Art. 641 ZGB N 56, 57, zu Art. 684 ZGB N 3; Oftinger, Lärmbekämpfung als Aufgabe des Rechts, S. 42 ff.). Private Abwehransprüche können nur dann zum Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens oder baupolizeilicher Massnahmen gemacht werden, wenn die Beeinträchtigung einen derart hohen Grad annimmt, oder anzunehmen droht, dass sie um der öffentlichen Ordnung willen nicht geduldet werden darf. Dies trifft namentlich dann zu, wenn Leib und Leben oder die Gesundheit von Personen, und sei es auch nur eines Einzelnen, in Gefahr sind (Zaugg, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Art. 12 N 6).Vorliegend wird geltend gemacht, die Pferde würden durch Scharren, Schlagen und Wiehern einen übermässigen Lärm verursachen und es würden durch den Pferdemist üble Gerüche entstehen. Die Vertreter der Gemeinde erklären, sie hätten diese Erfahrungen in einem früheren Fall machen müssen. Dazu ist einmal festzuhalten, dass auch die Gemeindevertreter an der heutigen Verhandlung zugegeben haben, dass dem damaligen Streit überwiegend persönliche Streitigkeiten zu Grunde lagen, sodass jener Fall für den hier zu entscheidenden nicht schlüssig sein kann. Zum anderen entkräften die heutigen Zugeständnisse des Bauherrn gegenüber seinem Nachbarn auch weitgehend die Einwände der Gemeinde. (Der Bauherr hat sich verpflichtet, die Seitenplanken der Pferdeboxen mit lärmvermindernden Matten zu verkleiden und während des Sommers bei heissem Wetter die Mistgrube wöchentlich zu entleeren.). Der Bauherr hat glaubwürdig dargelegt, dass er die Tiere selbst besorgen und pflegen wird. Er hält die Reitpferde rein zu seinem Privatvergnügen und will sie weder zu landwirtschaftlichen, noch zu anderen geschäftlichen Zwecken (z. B. Vermietung) einsetzen. Zu einer normalen Wohnbebauung gehört auch das Halten von Haustieren. Zu diesen sind auch noch zwei Reitpferde zu rechnen, wenn sie wie hier nur zum privaten Vergnügen verwendet werden. Die Grenze dieser Tierhaltung ist dort, wo der Wohnzonencharakter verletzt würde. Dieser Fall wäre bei übermässigen Immissionen gegeben. Pferde sind zwar grösser als Hunde, Katzen oder Vögel; die von Pferden ausgehenden Immissionen brauchen aber nicht grösser zu sein. Denn Hunde in einem Zwinger können einen Lärm verursachen, der viel unangenehmer ist als derjenige von gut gepflegten und genügend bewegten Pferden. Die möglichen Geruchsimmissionen dürfen bei der zugestandenen häufigen Entleerung der Mistgrube als gering taxiert werden. Dem Gericht sind verschiedene Fälle aus dem Kantonsgebiet bekannt, wo die Haltung von Reitpferden in ausgesprochenen Wohnzonen durchaus möglich und nicht störend ist. Sollten sich nach der Errichtung und dem Bezug der Stallung wider Erwarten doch übermässige Immissionen irgendwelcher Art ergeben, stehen den Betroffenen immer noch sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Bestimmungen gegen diese Pferdehaltung zur Verfügung (§ 42 des Normalbaureglementes für die Gemeinden des Kantons Solothurn, Art. 684 ZGB).Der Bauherr baut somit auf sein eigenes Risiko (vgl. BGE 101 Ia 205 ff.). Nach all dem erübrigt es sich, auch noch der Frage nachzugehen, inwieweit es zu einer Rechtsungleichheit führen würde, wenn auf Grund von § 11 lit. b) des Gemeindebaureglementes zum Beispiel ein Café bewilligt werden müsste, das mit Sicherheit ein gewisses Verkehrsaufkommen und somit auch Immissionen z. B. von zu- und wegfahrenden Autos mit sich bringen würde, dagegen ein privater Pferdestall für maximal 2 Reitpferde verweigert werden könnte, Der ästhetische Gesichtspunkt, der allenfalls noch eine Rolle spielen könnte, wurde nicht geltend gemacht. Der Pferdestall und die Mistgrube sind der Umgebung gut angepasst und stören das Zonenbild nicht. Nach allem kann dem Beschwerdegegner nicht verweigert werden, den Pferdestall und die Mistgrube zu bauen. * Verwaltungsgericht, Urteil vom 26. Mai 1977

Parole chiave

zoning conformityresidential zoneimmissionsnoiseodorhorse stablebuilding permitprivate use

Estratto da Omnilex

Questioni giuridiche chiave estratte da Omnilex

Questione giuridica chiave

Whether a stable for two privately kept riding horses is zone-conforming in residential zone 1b.

Decisione estratta

Yes. Keeping two riding horses for private use is compatible with ordinary residential use and does not, on the facts found, destroy the residential character of the zone.

Motivazione estratta

The zone allows only low-immission uses; however, horse keeping for private pleasure is analogous to ordinary household pet keeping unless excessive immissions arise. The expected noise and odor were deemed limited, especially given the builder's mitigation measures and frequent manure removal.

Questione giuridica chiave

Whether the feared noise and odor immissions justify refusing the building permit on public-law grounds.

Decisione estratta

No. The alleged immissions did not reach the level that public order required refusal; any later excessive immissions can still be addressed by public-law and private-law remedies.

Motivazione estratta

Prior conflicts relied on by the municipality were not conclusive, and the builder's concrete undertakings reduced the risk of disturbance. The building is erected at the builder's own risk if unforeseen immissions later occur.

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