Oberlandesgericht Düsseldorf — I-24 U 141/10 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2010-12-07

Aktenzeichen: I-24 U 141/10

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2010:1207.I24U141.10.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 24. Zivilsenat

Tenor

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzu-weisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wo-chen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen.

2. Der für den 18. Januar 2011 geplante Senatstermin findet nicht statt.

3. Der Antrag des Beklagten vom 15. September 2010 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Berufungsrechtszug wird zurückgewiesen.