Oberlandesgericht Düsseldorf — I-17 U 144/16 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2017-06-30

Aktenzeichen: I-17 U 144/16

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2017:0630.I17U144.16.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 17. Zivilsenat

Tenor

I. Auf die Berufung der Kläger wird das am 31. Mai 2016 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach teilweise abgeändert und unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels insgesamt wie folgt neu gefasst:

1. Es wird festgestellt, dass die Kläger als Gesamtschuldner der Beklagten aus der Rückabwicklung des Darlehensvertrages vom 26. August 2010 mit der Darlehens-Nr. .......... - bezogen auf den 07. April 2017 - nicht mehr als einen Betrag in Höhe von 49.176,60 € schulden.

2. Die Beklagte wird verurteilt, den Klägern nach der Zahlung des sich aus Ziffer 1 ergebenden Betrages die Löschung der Grundschulden über 48.572,73 € und 12.782,30 €, eingetragen in Abteilung …, laufende Nummern … und …, auf dem in dem Grundbuch von D bei dem Amtsgericht B, Blatt …, verzeichneten Grundbesitz Flur …, Flurstücke … und …, E-Str. … in B, in grundbuchmäßiger Form zu bewilligen und die Rechte aus dem Bausparvertrag Nr. .......... der Parteien an sie zurückabzutreten.

3. Die weitergehende Klage wird abgewiesen.

II. Die Kosten der ersten Instanz haben zu jeweils 8% die Kläger und zu 84 % die Beklagte zu tragen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beklagten auferlegt.

III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Jede Partei darf die Zwangsvollstreckung der jeweils vollstreckenden Partei durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die jeweils vollstreckende Partei vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.