Testo completo
Verwaltungsgericht des Saarlandes 5. Kammer — 5 L 1781/12 — Beschluss
Entscheidungsdatum: 2013-03-20
Aktenzeichen: 5 L 1781/12
ECLI: ECLI:DE:VGSL:2013:0320.5L1781.12.0A
Dokumenttyp: Beschluss
Normen: § 14 Abs 1 BauGB, § 64 Abs 3 S 5 BauO SL
Leitsatz
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Eine nach § 64 Abs. 3 Satz 5 LBO (juris: BauO SL) als erteilt geltende Baugenehmigung, die im Widerspruch zu einer Veränderungssperre steht, kann durch einen für sofort vollziehbar erklärten Bescheid nach § 48 Abs. 1 Satz 1 VwVfG zurückgenommen werden.(Rn.22)
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Der Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes muss noch keine Details über den künftigen Plan enthalten, sondern nur hinreichend deutlich die zugrundeliegende Planungsabsicht der Gemeinde zu erkennen geben.(Rn.25)