Art. 13

“Danach ist aus Sicht der Luftreinhaltung der Wirbelschichtofen für die Tiermehlverbrennung mit seiner Abluftreinigungsanlage relevant. Dieser muss die Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. a i.V.m Anh. 2 Ziff. 714 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (SR 814.318.142.1; LRV) für Anlagen zum Verbrennen von Siedlungs- und Sonderabfällen einhalten. Die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen muss mit einer Abnahmemessung und anschliessend mit periodischen Messungen überprüft wurden (vgl. Art. 13 Abs. 2 und 3 LRV). Überdies sind die wichtigsten Schadstoffemissionen kontinuierlich zu überwachen und aufzuzeichnen (Art. 13 Abs. 4 LRV; vgl. dazu Fachbericht Immissionsschutz, Auflage 9). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die WKK-Anlage die massgeblichen Emissionsbegrenzungen der LSV einhalten kann, rügt aber eine Verletzung von Art. 12 Abs. 2 der Verordnung vom 4. Dezember 2015 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600), weil bei der Entsorgung des Tiermehls in einer Kehricht- und Sonderabfallverbrennungsanlage (KVA) weniger Schadstoffe anfallen würden. Wie das Verwaltungsgericht zutreffend dargelegt hat, konkretisieren jedoch die in Anh. 2 LRV festgelegten Emissionsgrenzwerte das Vorsorgeprinzip abschliessend und bestimmen mithin das Mass des technisch und betrieblich Möglichen und des wirtschaftlich Tragbaren (Art. 4 LRV e contrario; BGE 124 II 517 E. 4b; SCHRADE/LORETAN, Kommentar USG, 2. Aufl., Art. 11 N. 34b erstes Lemma; URSULA BRUNNER, Die Bedeutung des Stands der Technik im Umwelt- und Energienutzungsrecht, URP 2015 S. 181 ff., 193 und 225 f.). Aus Art. 12 Abs.”

“Danach ist aus Sicht der Luftreinhaltung der Wirbelschichtofen für die Tiermehlverbrennung mit seiner Abluftreinigungsanlage relevant. Dieser muss die Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. a i.V.m Anh. 2 Ziff. 714 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (SR 814.318.142.1; LRV) für Anlagen zum Verbrennen von Siedlungs- und Sonderabfällen einhalten. Die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen muss mit einer Abnahmemessung und anschliessend mit periodischen Messungen überprüft wurden (vgl. Art. 13 Abs. 2 und 3 LRV). Überdies sind die wichtigsten Schadstoffemissionen kontinuierlich zu überwachen und aufzuzeichnen (Art. 13 Abs. 4 LRV; vgl. dazu Fachbericht Immissionsschutz, Auflage 9). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die WKK-Anlage die massgeblichen Emissionsbegrenzungen der LSV einhalten kann, rügt aber eine Verletzung von Art. 12 Abs. 2 der Verordnung vom 4. Dezember 2015 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600), weil bei der Entsorgung des Tiermehls in einer Kehricht- und Sonderabfallverbrennungsanlage (KVA) weniger Schadstoffe anfallen würden. Wie das Verwaltungsgericht zutreffend dargelegt hat, konkretisieren jedoch die in Anh. 2 LRV festgelegten Emissionsgrenzwerte das Vorsorgeprinzip abschliessend und bestimmen mithin das Mass des technisch und betrieblich Möglichen und des wirtschaftlich Tragbaren (Art. 4 LRV e contrario; BGE 124 II 517 E. 4b; SCHRADE/LORETAN, Kommentar USG, 2. Aufl., Art. 11 N. 34b erstes Lemma; URSULA BRUNNER, Die Bedeutung des Stands der Technik im Umwelt- und Energienutzungsrecht, URP 2015 S. 181 ff., 193 und 225 f.). Aus Art. 12 Abs.”

“Die obligatorische Kontrolle von Feuerungsanlagen ist in der LRV und in der kantonalen Verordnung über die obligatorische Kontrolle der Feuerungsanlagen (KFAV; SGF 770.32) geregelt. Gemäss Art. 13 Abs. 1 LRV in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 KFAV überwacht die Behörde die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. Sie führt selber Emissionsmessungen oder -kontrollen durch oder lässt solche durchführen. Nach Art. 13 Abs. 3 lit. a LRV ist in der Regel die Messung oder Kontrolle unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen in den Anhängen 2, 3 und 4 bei Heizkesseln für Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 lit. a, b oder d Ziff. 1 mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW und bei Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 1 MW alle vier Jahre zu wiederholen. Mit der Kontrolle der betroffenen Anlagen (siehe Art. 43 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz [USG; SR 814.01]) hat der Kanton Freiburg die kantonalen Kaminfegermeister betraut.”

“Die obligatorische Kontrolle von Feuerungsanlagen ist in der LRV und in der kantonalen Verordnung über die obligatorische Kontrolle der Feuerungsanlagen (KFAV; SGF 770.32) geregelt. Gemäss Art. 13 Abs. 1 LRV in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 KFAV überwacht die Behörde die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. Sie führt selber Emissionsmessungen oder -kontrollen durch oder lässt solche durchführen. Nach Art. 13 Abs. 3 lit. a LRV ist in der Regel die Messung oder Kontrolle unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen in den Anhängen 2, 3 und 4 bei Heizkesseln für Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 lit. a, b oder d Ziff. 1 mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW und bei Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 1 MW alle vier Jahre zu wiederholen. Mit der Kontrolle der betroffenen Anlagen (siehe Art. 43 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz [USG; SR 814.01]) hat der Kanton Freiburg die kantonalen Kaminfegermeister betraut.”

“Die obligatorische Kontrolle von Feuerungsanlagen ist in der LRV und in der kantonalen Verordnung über die obligatorische Kontrolle der Feuerungsanlagen (KFAV; SGF 770.32) geregelt. Gemäss Art. 13 Abs. 1 LRV in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 KFAV überwacht die Behörde die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. Sie führt selber Emissionsmessungen oder -kontrollen durch oder lässt solche durchführen. Nach Art. 13 Abs. 3 lit. a LRV ist in der Regel die Messung oder Kontrolle unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen in den Anhängen 2, 3 und 4 bei Heizkesseln für Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziff. 31 Abs. 1 lit. a, b oder d Ziff. 1 mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW und bei Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 1 MW alle vier Jahre zu wiederholen. Mit der Kontrolle der betroffenen Anlagen (siehe Art. 43 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz [USG; SR 814.01]) hat der Kanton Freiburg die kantonalen Kaminfegermeister betraut.”

“Die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen für Holzfeuerungsanlagen richten sich nach Art. 522 Anhang 3 LRV. Die aus der Holzheizung resultierende Feinstaubbelastung ist bei diesen Vorschriften einbezogen; sie sehen dafür Grenzwerte vor. Neue stationäre Feuerungsanlagen müssen so ausgerüstet sein, dass sie diese Begrenzungen einhalten (Art. 3 LRV). Eine Abluftreinigungsanlage muss also eingebaut werden, wenn dies zur Einhaltung der Emissionsbegrenzungen nötig ist. Die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen wird mit einer Abnahmemessung und später mit periodischen Messungen überprüft (Art. 13 LRV). Die Beschwerdegegnerschaft ist gemäss den verbindlich erklärten Auflagen des AUE verpflichtet, die Feuerungsanlagen mit geeigneten Messplätzen auszustatten. Sollten die Messungen ergeben, dass die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen überschritten werden, müsste die Heizung nachgerüstet oder es müssten andere Massnahmen zur Einhaltung des Grenzwertes getroffen werden.32 Entgegen den Annahmen des Beschwerdeführers ist somit nicht zu befürchten, dass die Beschwerdegegnerschaft die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen mit «Bubentrickli» umgehen könnte. Das AUE weist in seiner Stellungnahme vom 21. Juni 2022 darauf hin, dass bei Holzfeuerungen abhängig von der Nennwärmeleistung Wärmespeicher vorgeschrieben sind, mit denen Anzahl und Dauer von ungünstigen Betriebszuständen reduziert würden. Gemäss dem Fachbericht des AUE vom 4. November 2021 verfügt das Bauvorhaben über vorschriftskonforme Wärmespeicher. Mit der Kaminhöhe gemäss den Kamin-Empfehlungen des BAFU, der vorschriftskonformen Ausrüstung der Pelletheizung mit Wärmespeichern und der Gewährleistung der Emissionsbegrenzungen mittels der vorgeschriebenen Messungen wird dem Vorsorgeprinzip Rechnung getragen.”

“Rz. 37). Nach dem UVB wird die bestehende Feuerung alle zwei Jahre kontrolliert; sie erfülle die Vorgaben der LRV (S. 10 oben Ziff. 5.1). Gemäss Art. 13 Abs. 1 LRV müssen die Behörden die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen überwa­chen. Es ist davon auszugehen, dass allfällige Überschreitungen festgestellt worden wären, zumal die Tierfettverbrennung auch Gegenstand der emissi­onsbegrenzenden Massnahmen ist, die gestützt auf den Massnahmenplan umgesetzt werden sollen (vgl. dazu hinten E. 7.8). Die Angabe der Be­schwerdegegnerin 1, für die Studie sei anders als bei ihrer Anlage nicht ge­reinigtes Tierfett verwendet worden, ist deshalb plausibel. Der Einwand des Beschwerdeführers vermag die Feststellung im UVB, wonach die beste­hende Feuerung die Vorgaben der LRV erfülle, unter diesen Umständen nicht in Frage zu stellen (vgl. auch Entscheid BVD vom”

“Rz. 37). Nach dem UVB wird die bestehende Feuerung alle zwei Jahre kontrolliert; sie erfülle die Vorgaben der LRV (S. 10 oben Ziff. 5.1). Gemäss Art. 13 Abs. 1 LRV müssen die Behörden die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen überwa­chen. Es ist davon auszugehen, dass allfällige Überschreitungen festgestellt worden wären, zumal die Tierfettverbrennung auch Gegenstand der emissi­onsbegrenzenden Massnahmen ist, die gestützt auf den Massnahmenplan umgesetzt werden sollen (vgl. dazu hinten E. 7.8). Die Angabe der Be­schwerdegegnerin 1, für die Studie sei anders als bei ihrer Anlage nicht ge­reinigtes Tierfett verwendet worden, ist deshalb plausibel. Der Einwand des Beschwerdeführers vermag die Feststellung im UVB, wonach die beste­hende Feuerung die Vorgaben der LRV erfülle, unter diesen Umständen nicht in Frage zu stellen (vgl. auch Entscheid BVD vom”