1B_13/2014•Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning
1B_13/2014Tribunal Federal / Divisão de Direito Público I13 de jan. de 2014Inadmissible
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X. challenged the Zurich cantonal appellate court’s non-entry decision concerning a prison visit permit refused by the prosecution on collusion-risk grounds. Before the Federal Supreme Court, she did not address the reasons given by the cantonal court and therefore failed to meet the federal pleading requirements. The Court held the appeal inadmissible in simplified procedure. It also found the request for legal aid hopeless and rejected it, but waived court costs.
Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde in Strafsachen; das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde nicht ein, wenn sie sich mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids nicht auseinandersetzt und bloss appellatorische Kritik enthält. Für Grundrechtsrügen gilt eine qualifizierte Rügepflicht; klar und detailliert vorgebrachte und soweit möglich belegte Rügen sind erforderlich (consid. 3). Offensichtlich aussichtslose Beschwerden begründen keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG; von einer Kostenauflage kann nach Art. 66 Abs. 1 BGG abgesehen werden (consid. 4).
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1B_13/2014
Urteil vom 13. Januar 2014
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Büro C-2.
Gegenstand
Besuchsbewilligung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 22. November 2013.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt gegen X.________, die sich in Untersuchungshaft befindet, eine Strafuntersuchung wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte. Die Staatsanwaltschaft IV wies am 3. September 2013 ein von Y.________ am 27. August 2013 gestelltes Gesuch um Ausstellung einer Bewilligung zum Besuch von X.________ im Gefängnis wegen Kollusionsgefahr "zur Zeit" ab.
Rechtsanwalt Z.________ erhob als Privatverteidiger von X.________ mit Inca-Mail vom 20. September 2013 Beschwerde gegen die Verweigerung der Besuchsbewilligung. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 22. November 2013 auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass Rechtsanwalt Z.________ im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung nicht mehr im zürcherischen Anwaltsregister eingetragen gewesen sei. Er sei daher zur Verteidigung der Beschwerdeführerin nicht mehr befugt gewesen, weshalb auf die von ihm erhobene Beschwerde nicht einzutreten sei. Auch hätten weder die Beschwerdeführerin persönlich noch ihr amtlicher Verteidiger eine Beschwerde gegen die Verweigerung der Besuchsbewilligung oder eine Ergänzung zu der von Rechtsanwalt Z.________ erhobenen Beschwerde eingereicht.
X.________ führt mit Eingabe vom 3. Januar 2014 (Postaufgabe 9. Januar 2014) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. November 2013. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung, die zum Nichteintreten auf die Beschwerde von Rechtsanwalt Z.________ führte, überhaupt nicht auseinander. Aus ihrer Beschwerde ergibt sich demnach nicht, inwiefern die Begründung der III. Strafkammer bzw. deren Beschluss selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 BGG) abzuweisen ist. Auf eine Kostenauflage ist indessen zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Januar 2014
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
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Whether the federal criminal appeal met the reasoning requirements of Art. 42(2) BGG and Art. 106(2) BGG.
The appeal did not address the cantonal court’s reasons and therefore did not sufficiently show any violation of law or constitutional rights.
The appellant failed to engage with the reasoning for the lower court’s non-entry decision; purely appellatory criticism is insufficient before the Federal Supreme Court.
Whether legal aid should be granted for the federal appeal.
Legal aid was denied because the appeal was manifestly hopeless.
An obviously unpromising appeal does not satisfy the condition of non-frivolousness under Art. 64 BGG.
Whether court costs should be imposed.
No costs were charged.
The court expressly waived the imposition of costs under Art. 66(1) BGG.
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