1C_288/2011•Inadmissibility for insufficient reasoning in zoning enforcement appeal
1C_288/2011Tribunal Federal / Divisão de Direito Público I6 de jul. de 2011Inadmissible
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The Federal Supreme Court declared the appeal inadmissible because the appellant failed to engage with the reasoning of the cantonal decision and did not show, in a substantiated way, any violation of law. The Court decided the matter in simplified procedure and waived court costs. The dispute concerned the refusal of after-the-fact planning and landscape-protection permits and an order to remove unauthorized structures from protected land.
Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; an appeal must, in a concise and specific manner, address the decisive reasoning of the challenged decision and indicate why it violates federal law. Mere general criticism or abstract disagreement does not satisfy the duty of reasoning. If the deficiency is evident, the Federal Supreme Court may decline to enter into the matter in simplified procedure. Art. 66 Abs. 1 BGG permits waiver of costs in the circumstances.
{T 0/2}
1C_288/2011
Urteil vom 6. Juli 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gemeinderat Regensberg, 8158 Regensberg,
Baudirektion des Kantons Zürich, Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich.
Gegenstand
Ausnahmebewilligung/Wiederherstellungsbefehl,
Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Mai 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter.
Erwägungen:
1.
X.________ bewohnt als Unterkunft einen mit einer Kunststoffplatte überdachten Bretterverschlag und benutzt einen Geräteunterstand auf dem Grundstück Kat.-Nr. 927 im Gebiet Merz in der Gemeinde Regensberg. Das Grundstück liegt in der kantonalen Freihaltezone sowie in der Zone II gemäss Zonenplan zu der am 17. Oktober 1946 ergangenen Verordnung zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes von Regensberg.
Die Baudirektion des Kantons Zürich verweigerte X.________ am 16. Juli 2010 die nachträglichen raumplanungs- und landschaftsschutzrechtlichen Bewilligungen für die Erstellung der Unterkunft sowie den Wiederaufbau des Geräteunterstands. Gestützt auf diese Verfügung verweigerte der Gemeinderat Regensberg am 16. August 2010 auch die dafür nachgesuchte Baubewilligung. Sodann wurde angeordnet, X.________ habe bis am 15. September 2010 dafür zu sorgen, dass der widerrechtlich erstellte Geräteunterstand und die darunterliegende Unterkunft sowie alle weiteren Einrichtungen vom Grundstück entfernt würden, unter Androhung der Ersatzvornahme durch die Baubehörde und seiner Verzeigung gemäss Art. 292 StGB.
Hiergegen rekurrierte X.________ an die Baurekurskommission I des Kantons Zürich. Mit Entscheid vom 4. März 2011 trat diese bzw. das nunmehrige Baurekursgericht auf den Rekurs nicht ein.
Mit Verfügung vom 18. Mai 2011 ist der Einzelrichter der 3. Abteilung des Verwaltungsgerichts auf eine von X.________ gegen den Entscheid vom 4. März 2011 erhobene Beschwerde nicht eingetreten.
2.
Gegen die Verfügung vom 18. Mai 2011 führt X.________ mit Eingabe vom 29. Juni 2011 der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.
3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; s. zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den der angefochtenen Verfügung zugrunde liegenden Erwägungen auseinander. Er beanstandet die Verfügung nur ganz allgemein, legt dabei aber nicht im Einzelnen dar, inwiefern sie Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen soll.
Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen der angefochtenen Verfügung darstellen, ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
4.
Bei den gegebenen Verhältnissen kann von einer Kostenauflage abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Gemeinderat Regensberg, der Baudirektion des Kantons Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juli 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Bopp
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Whether the federal appeal was admissible despite the appellant's brief not addressing the lower court's reasoning.
No. The appeal was not sufficiently reasoned under Art. 42(2) BGG, so the Court could not enter into it.
The appellant made only general complaints and did not explain in a concrete manner how the challenged decision violated federal law; the reasoning requirement was therefore not met.
Whether court costs should be charged to the appellant.
No costs were imposed in view of the circumstances.
The Court exercised its discretion to waive costs under Art. 66(1) BGG.
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