5A_154/2007•Non-entry for failure to pay advance costs
5A_154/2007Tribunal Federal / Divisão Civil II8 de jun. de 2007Inadmissible
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The appellant challenged a cantonal judgment concerning debtor instruction under Art. 291 ZGB before the Federal Supreme Court. After being granted a final deadline under Art. 62(3) BGG to pay a CHF 2,000 cost advance, he neither paid it nor proved timely debiting through a bank or postal order. The President of the II Civil Law Division therefore refused to enter into the appeal under Art. 108(1)(a) BGG. The court also noted that the appeal would have failed the formal requirements of Art. 42(2) and Art. 106(2) BGG in any event. Court costs of CHF 500 were charged to the appellant.
Art. 62 Abs. 3, Art. 48 Abs. 4, Art. 66 Abs. 1 und Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichteintreten wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses. Wird der Kostenvorschuss innert der angesetzten, nicht erstreckbaren Nachfrist weder bar noch durch rechtzeitige Belastung eines schweizerischen Post- oder Bankkontos geleistet und der Belastungsnachweis nicht erbracht, tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. Das Nichteintreten erfolgt androhungsgemäss im vereinfachten Verfahren; die Kosten sind der säumigen Partei aufzuerlegen. Ein allfälliger zusätzlicher Hinweis auf ungenügende Beschwerdebegründung bleibt ohne selbständige Bedeutung für den Nichteintretensentscheid.
{T 0/2}
5A_154/2007/bnm
Verfügung vom 8. Juni 2007
Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Vormundschafts- und Sozialkommission A.________, Beschwerdegegnerin,
Obergericht des Kantons Bern (Appellationshof, 2. Zivilkammer), Postfach 7475, 3001 Bern
Gegenstand
Schuldneranweisung nach Art. 291 ZGB.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 13. Februar 2007 des Obergerichts des Kantons Bern.
Der Präsident hat nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 13. Februar 2007 des Obergerichts des Kantons Bern,
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 18. Mai 2007 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 19. April 2007 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der am 23. Mai 2007 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) sowie darauf hingewiesen wird, dass auf die (den Anforderungen der Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht genügende) Beschwerde auch bei rechtzeitiger Vorschusszahlung nicht eingetreten worden wäre,
verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Juni 2007
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
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Whether the appeal must be admitted despite non-payment of the cost advance within the final deadline.
The appeal could not be entered into because the appellant did not pay the court advance or provide proof of timely payment as required.
After a warning under Art. 62(3) BGG, the appellant neither paid the CHF 2,000 advance in time nor submitted the required debit confirmation. Under Art. 108(1)(a) BGG, non-entry followed.
Allocation of court costs following non-entry.
Court costs were imposed on the appellant.
As the unsuccessful party in the non-entry procedure, the appellant bears the judicial fee under Art. 66(1) BGG.
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