5A_755/2007•Appeal not entered for failure to pay advance costs
5A_755/2007Tribunal Federal / Divisão Civil II5 de fev. de 2008Inadmissible
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A child-support appeal to the Federal Supreme Court was conditionally left pending on payment of an advance on costs. The appellants received a non-extendable deadline under Art. 62(3) BGG, but did not pay the CHF 1,500 advance in time and did not provide the required debit confirmation. Their second request for reconsideration of the refusal of legal aid was also rejected as unsubstantiated. The President therefore did not enter on the appeal and ordered court costs of CHF 500 against the appellants jointly and severally.
Art. 62 Abs. 3 und Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichtleistung des Kostenvorschusses trotz unzweifelhafter Nachfrist und Androhung des Nichteintretens führt zum Nichteintreten auf die Beschwerde. Ein erneutes Wiedererwägungsgesuch gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege bleibt erfolglos, wenn es keine neuen oder die frühere Ablehnung erschütternden Gründe vorbringt. Bei Nichteintreten werden die Gerichtskosten nach Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG den beschwerdeführenden Parteien in solidarischer Haftung auferlegt.
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5A_755/2007
Urteil vom 5. Februar 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
A.X.________ und B.X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
C.X.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Humbert Entress,
substituiert durch lic. iur. Claudia Spring.
Gegenstand
Kindesunterhalt,
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil
vom 4. Dezember 2007 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 4. Dezember 2007 des Obergerichts des Kantons Thurgau,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführer mit (ihr Gesuch um Wiedererwägung der abweisenden Armenrechtsverfügung vom 21. Dezember 2007 abweisender) Verfügung vom 15. Januar 2008 samt Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden sind, den (ihnen mit der Armenrechtsverfügung vom 21. Dezember 2007 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der am 17. Januar 2008 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführer am letzten Tag der Nachfrist ein zweites Wiedererwägungsgesuch betreffend die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege eingereicht haben, das jedoch abzuweisen ist, weil die Beschwerdeführer nichts vorbringen, was die Richtigkeit der Abweisung des Armenrechtsgesuchs (wegen Aussichtslosigkeit) in Frage zu stellen vermöchte,
dass die Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihnen obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht haben, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die solidarisch haftenden Beschwerdeführer kostenpflichtig werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG),
erkennt der Präsident:
1.
Das zweite Wiedererwägungsgesuch wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern unter Solidarhaft auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. Februar 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Füllemann
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Whether the second request for reconsideration of the refusal of legal aid should be granted
The second reconsideration request was rejected because the appellants did not raise any arguments calling the refusal of legal aid into question.
The submission did not challenge the finding that the legal-aid request was hopeless.
Whether the appeal could proceed despite non-payment of the advance on costs
The appeal was not entertained because the advance on costs was neither paid in cash nor properly credited and evidenced within the deadline.
After warning under Art. 62(3) BGG, failure to comply with the non-extendable deadline required non-entry under Art. 108(1)(a) BGG.
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