5D_14/2007•Constitutional complaint rejected for non-payment of advance costs
5D_14/2007Tribunal Federal / Divisão Civil II8 de mai. de 2007Inadmissible
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The Federal Supreme Court did not enter into a constitutional complaint against a Zurich circular decision because the complainant failed to pay the advance costs within the non-extendable deadline and also failed to provide the required proof of payment. The Court noted that, even if the advance had been paid on time, the complaint would still not have been admitted for the reasons already set out in the earlier order of 14 March 2007. The complainant was ordered to pay court costs of CHF 500.
Art. 62 Abs. 3, Art. 108 Abs. 1 lit. a und Art. 66 Abs. 1 BGG; Vorauszahlung des Kostenvorschusses als Eintretensvoraussetzung. Wird der innert angesetzter, nicht erstreckbarer Nachfrist verlangte Kostenvorschuss nicht rechtzeitig geleistet und der Nachweis einer fristgerechten Belastung eines schweizerischen Kontos nicht erbracht, tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde nicht ein. Der Nichteintretensentscheid ist trotz allfälliger materieller Unzulässigkeit unabhängig hiervon möglich; die Kostenfolgen treffen die beschwerdeführende Partei (vgl. Erwägungen zur Säumnis und zum angedrohten Nichteintreten).
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5D_14/2007/bnm
Verfügung vom 8. Mai 2007
Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Miteigentümergemeinschaft Y.________, bestehend aus:
a) - z)
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Müller, Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer),
Postfach, 8023 Zürich,
Z.________,
Verfahrensbeteiligte.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung, Gebührenauflage an den vollmachtlos prozessierenden Vertreter.
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 30. Januar 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich.
Der Präsident hat nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 30. Januar 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich,
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 3. April 2007 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abweisender Verfügung vom 14. März 2007 samt Formular auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 5 Tagen seit der am 5. April 2007 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) sowie darauf hingewiesen wird, dass auf die Beschwerde aus den in der Verfügung vom 14. März 2007 dargelegten Gründen auch bei rechtzeitiger Vorschusszahlung nicht eingetreten worden wäre,
verfügt:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Mai 2007
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
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Whether the constitutional complaint should be entered into despite the unpaid advance costs.
No. The complainant did not pay the advance within the non-extendable deadline and did not provide proof of timely payment, so the complaint could not be heard.
After the warning under Art. 62(3) BGG, non-payment triggered non-entry under Art. 108(1)(a) BGG.
Who bears the court fee for the non-entry decision.
The complainant must pay the court fee.
As the unsuccessful party in the non-entry procedure, the complainant was charged costs under Art. 66(1) BGG.
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