5D_56/2012•Non-entry on constitutional complaint; costs imposed on appellant
5D_56/2012Tribunal Federal / Divisão Civil II12 de mar. de 2012Inadmissible
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The Federal Supreme Court held that the subsidiary constitutional complaint was inadmissible because the appellant failed to invoke and substantiate any violation of constitutional rights with the required specificity. The filing also did not engage with the decisive reasoning of the cantonal court. The Court therefore did not enter into the complaint and ordered the appellant to pay CHF 100 in court costs.
Art. 116, 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; subsidiary constitutional complaint: strict duty to plead and substantiate constitutional violations. The complainant must, with reference to the reasoning of the cantonal decision, set out clearly and in detail which constitutional rights were infringed and in what respect. A merely unsubstantiated or abstract criticism is insufficient and leads to non-entry in summary procedure. The Federal Supreme Court is not competent to entertain a request for restoration of a cantonal appeal deadline in this context (consid. 2).
{T 0/2}
5D_56/2012
Urteil vom 12. März 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,
gegen
Z.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 17. Februar 2012 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 2. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 17. Februar 2012 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Abweisung ihres Gesuchs um provisorische Rechtsöffnung in einer Betreibung gegen den Beschwerdegegner für Fr. 500.-- nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Entscheid vom 17. Februar 2012 erwog, zum einen sei auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, weil die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 225.-- fünf Tage zu spät geleistet habe, zum andern wäre die Beschwerde abzuweisen, weil es entsprechend den zutreffenden Erwägungen der ersten Instanz an einem provisorischen Rechtsöffnungstitel fehle,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht,
dass sie ebenso wenig in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, zumal das Bundesgericht ohnehin nicht für die Behandlung eines Gesuchs um Wiederherstellung der kantonalen Beschwerdefrist zuständig wäre,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 17. Februar 2012 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. März 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
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Admissibility of the constitutional complaint
The complaint was inadmissible because it did not allege or substantiate any violation of constitutional rights with sufficient specificity.
In a subsidiary constitutional complaint, the party must clearly and in detail show, based on the cantonal decision, which constitutional rights were violated and how. The filing did not meet this requirement.
Court costs
The appellant had to bear the federal court costs.
Costs follow the outcome because the appellant was unsuccessful.
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