6B_533/2013•Complaint inadmissible for insufficient reasoning
6B_533/2013Tribunal Federal / Divisão Penal18 de jul. de 2013Inadmissible
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The Federal Supreme Court did not enter into the appellant's criminal complaint because she failed to address the cantonal court's ground for non-entry, namely lateness, and thus did not comply with the federal reasoning requirement. Her request for free legal aid was rejected because the complaint was hopeless. Court costs of CHF 500 were imposed on her, reduced in view of her financial situation. No compensation was awarded to the respondent Y., who had no expenses before the Federal Supreme Court.
Art. 42 Abs. 2, Art. 108 BGG; Nichteintreten auf eine Beschwerde bei fehlender Auseinandersetzung mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz. Die Beschwerdeschrift muss darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; setzt sich die beschwerdeführende Partei nicht mit dem Nichteintretensgrund der Vorinstanz auseinander, fehlt es an einer hinreichenden Begründung. Materiell nicht behandelte Rügen sind unzulässig. Unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG entfällt bei aussichtslosen Begehren; die wirtschaftliche Lage ist lediglich bei der Kostenbemessung nach Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG zu berücksichtigen.
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6B_533/2013
Urteil vom 18. Juli 2013
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
2.
Y.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 10. Mai 2013.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 10. Mai 2013 auf eine Beschwerde nicht ein, weil sie verspätet eingereicht worden war. Mit der Frage der Verspätung des kantonalen Rechtsmittels befasst sich die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht. Folglich genügt ihre Eingabe den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, wonach sich daraus ergeben muss, inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das Recht verstösst. Materiell hat sich die Vorinstanz mit der Angelegenheit nicht befasst, weshalb die entsprechenden Ausführungen der Beschwerde unzulässig sind. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese macht geltend, sie stehe am Anfang ihrer Berufskarriere und habe deshalb noch kein Einkommen (act. 6 S. 2). Das Vorbringen ist als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegenzunehmen. Dieses muss in Anwendung von Art. 64 BGG abgewiesen werden, weil die Rechtsbegehren angesichts der mangelhaften Begründung aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Juli 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Der Gerichtsschreiber: C. Monn
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Whether the complaint met the federal reasoning requirements and was admissible
The complaint did not satisfy Art. 42(2) BGG and was therefore not entered into under Art. 108 BGG.
The appellant failed to challenge the cantonal court's finding of lateness; the submissions attacked the merits, which the cantonal court had not examined.
Whether the appellant was entitled to legal aid
The request for legal aid was denied because the appeal lacked prospects of success.
Given the insufficient reasoning and resulting inadmissibility, the relief sought was hopeless within the meaning of Art. 64 BGG.
Allocation of court costs
Court costs were imposed on the appellant, taking her financial situation into account.
Costs follow the outcome under Art. 66(1) BGG; the appellant's asserted lack of income justified only a reduction in the amount.
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