7B.50/2005•Non-entry on complaint against auction sale award
7B.50/2005Tribunal Federal / Divisão Penal II26 de abr. de 2005Inadmissible
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X. AG in liquidation challenged the auction award of condominium units sold in bankruptcy proceedings, alleging collusive bidding and an unjustifiably low price. The cantonal supervisory authority rejected the complaint, and the company brought the matter to the Federal Supreme Court. The court held that the filing did not satisfy the reasoning requirements of Art. 79(1) OG because it failed to engage with the cantonal reasoning or show a violation of federal law. The complaint was therefore not entered into. The court also remarked that the filing came close to being vexatious.
Art. 79 Abs. 1 OG; Begründungsanforderungen der Beschwerde gegen betreibungs- und konkursrechtliche Aufsichtsentscheide: Die Beschwerdeschrift muss kurz darlegen, welche Bundesrechtssätze durch den angefochtenen Entscheid und inwiefern verletzt sein sollen; blosse appellatorische Kritik oder Verweisung auf kantonale Eingaben genügt nicht. Setzt sich die Beschwerde mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander, ist auf sie nicht einzutreten. Art. 20a Abs. 1 SchKG: Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos; bei mutwilliger oder böswilliger Beschwerdeführung bleiben Bussen sowie Gebühren und Auslagen vorbehalten (consid. 2 f.).
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7B.50/2005 /blb
Urteil vom 26. April 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.
Parteien
X.________ AG in Liquidation,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Y.________,
gegen
Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, Promenadenstrasse 12, 8500 Frauenfeld.
Gegenstand
Steigerungszuschlag,
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 28. Februar 2005 (BS.2005.4).
Die Kammer zieht in Erwägung:
1.
Im Konkurs über die X.________ AG wurden die Stockwerkeinheiten Nrn. Sxxxx-Sxxxx, Grundbuch V.________, im Verwertungsverfahren nach Art. 230a SchKG am 14. Januar 2005 durch das Konkursamt des Kantons Thurgau öffentlich versteigert. Gegen den Steigerungszuschlag führte die Gemeinschuldnerin Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 28. Februar 2005 abwies.
Die X.________ AG in Liquidation hat den Beschluss der kantonalen Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 28. März 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses sowie des Steigerungszuschlages.
Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung keine Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) angebracht. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
2.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass anlässlich der Steigerung in sittenwidriger Weise Preisabsprachen stattgefunden hätten, weil einzig zwei Personen mitgesteigert hätten, und dass als Zuschlagspreis ca. 80 % des Schätzungspreises gewählt worden sei.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Diesen Anforderungen genügt die Eingabe der Beschwerdeführerin nicht. Die Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen festgehalten, dass eine kleine Anzahl von Interessenten zu einem tieferen Zuschlagspreis führen könne. Es lägen indessen keine Anhaltspunkte für eine Preisabsprache vor; ebenso wenig habe die Beschwerdeführerin Indizien angeführt, welche eine Preisabsprache auch nur glaubhaft machen würde. Weder seien Interessenten vom Bieten abgehalten, noch zu Angeboten animiert worden. Mit diesen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Sie legt nicht dar, inwiefern die Aufsichtsbehörde die Regeln über die Gültigkeit des Steigerungszuschlages unrichtig angewendet habe. Soweit die Beschwerdeführerin auf ihre Eingabe im kantonalen Verfahren verweist, genügt die Beschwerdeschrift den Begründungsanforderungen ohnehin nicht (BGE 106 III 40 E. 1 S. 42). Auf die insgesamt nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG). Die vorliegende Beschwerde grenzt jedoch an Mutwilligkeit. Die Beschwerdeführerin und ihr Vertreter haben zur Kenntnis zu nehmen, dass bei mut- oder böswilliger Beschwerdeführung einer Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können.
Demnach erkennt die Kammer:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Konkursamt des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. April 2005
Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
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Whether the complaint against the auction award was sufficiently reasoned to be entered into.
The complaint did not meet the statutory reasoning requirements and could not be considered.
The appellant merely alleged collusive bidding and an excessively low award price, but did not address the cantonal authority's findings or explain how federal law on the validity of the auction award had been violated.
Whether the award should be annulled because of alleged collusive price fixing at the auction.
No review on the merits was made because the complaint was not substantiated.
The filing lacked concrete indications of collusion and did not engage with the cantonal authority's reasoning that only a small number of bidders may lead to a lower price without implying unlawful collusion.
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