Landgericht Siegen — 6 O 86/11 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2012-05-22

Aktenzeichen: 6 O 86/11

ECLI: ECLI:DE:LGSI:2012:0522.6O86.11.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 1. Kammer für Handelssachen

Normen: UWG §§ 8,3, 4 Nr. 11, 5

Leitsätze

Zur Frage der Wettbewerbswidrigkeit bestimmter Werbeaussagen für den Aufenthalt in einer "Salzgrotte" (Leitsatz der Pressestelle des Landgerichts Siegen).

Tenor

I. Die Beklagte wird verurteilt,

1. es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für einen Aufenthalt in den von ihr unter der Bezeichnung „SalzKraft-Werk“ unterhaltenen Räumlichkeiten wie folgt zu werben:

a. „Der Aufenthalt in der Salzgrotte regeneriert ihren Körper und kann so wirkungsvoll wie mehrere Tage Urlaub am Meer sein.“

b. „Die Sitzungen im SalzKraft-Werk helfen bei Atemwegsbeschwerden, Hautproblemen, Herz-Kreislauf-Beschwerden und Stress.“

c. „….speziell für Kinder unter 6 Jahren, hilfreich bei Atem- und Hauterkrankungen….“

d. „Erleben sie die…Heilkraft des Salzes aus dem Hima-laya und aus dem Toten Meer.“

e. „Ihr Arzt hat Ihnen einen Urlaub am Meer zur Besserung bei Allergien oder Asthma empfohlen? Der Besuch unserer Salzgrotte stellt eine deutlich kostengünstigere und dennoch vergleichbar heilsame Alternative dar.“

f. „Salzkraft ist Heilkraft – Jeder Atemzug stärkt.“

g. „Überzeugen Sie sich von der Heilkraft des Salzes! Die Aufenthalte in der Salzgrotte wirken lindernd und fördernd bei:

Allergien

Atemwegserkrankung (z.B. Nase, Hals, Bronchial-Asthma, chronische Entzündung der Bronchien und Lunge),

Kopfschmerzen, Migräne

Hauterkrankungen (z.B. Akne, Schuppenflechte, Ausschlag, Entzündungen)

Herz-Gefäß-Erkrankungen (z.B. Kreislaufprobleme, Bluthochdruck, Cholesterin)

Rheuma

Störungen des Nervensystems

Stress, Erschöpfungszustände

Immunsystemschwäche

Schilddrüsenunterfunktion, Jodmangel

Psychosomatische Erkrankungen.“

h. „SalzKraft-Kuren ...

Salzkraft-Heilkur

Bei leichten gesundheitlichen Symptomen....

SalzKraft-Intensivkur

Zur Behandlung von starken gesundheitlichen Problemen....

SalzKraft-Allergie- und Erkältungskur

Damit Sie schnell wieder durchatmen können. Mineralstoffe stärken Ihr Immunsystem und Ihre Abwehrkräfte.“

2. an den Kläger 166,66 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 3.8.2011 zu zahlen.

Die weitergehende Klage wird abgewiesen.

II. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlas-sungspflicht gemäß Ziffer I.1. wird der Beklagten ein Ordnungsgeld bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft bis zu 6 Monaten oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten angedroht.

III. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.

IV. Das Urteil ist hinsichtlich der Ziffer I.1. gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 3.000,00 € vorläufig vollstreckbar.

Im Übrigen ist es gegen Sicherheitsleistung in Höhe von

110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.