Oberlandesgericht Düsseldorf — I-14 U 116/13 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2013-11-25

Aktenzeichen: I-14 U 116/13

ECLI: ECLI:DE:OLGD:2013:1125.I14U116.13.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 14. Zivilsenat

Tenor

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 14.05.2013 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve – Einzelrichter – (4 O 191/11) durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen.

Die Beklagten erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme binnen drei Wochen nach Zustellung dieses Beschlusses. Inhalt der vorgenannten Frist mögen sie auch prüfen, ob sie ihr Rechtsmittel zur Vermeidung vermeidbarer Kosten zurücknehmen.