Oberlandesgericht Hamm — 17 U 84/17 — Beschluss

Entscheidungsdatum: 2019-05-02

Aktenzeichen: 17 U 84/17

ECLI: ECLI:DE:OLGHAM:2019:0502.17U84.17.00

Dokumenttyp: Beschluss

Spruchkörper: 17. Zivilsenat

Tenor

Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers durch Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung zurückzuweisen, da die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat und auch die übrigen Voraussetzungen des § 522 Abs. 2 Nr. 2 und 3 ZPO vorliegen.

Der Kläger erhält Gelegenheit, innerhalb von vier Wochen seit Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen und die Berufung gegebenenfalls zurückzunehmen.