Oberlandesgericht Köln — 6 U 119/11 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2011-11-18

Aktenzeichen: 6 U 119/11

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2011:1118.6U119.11.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Normen: UWG §§ 4 Nr. 11, 5; LFGB §§ 11, 15; Richtlinie 2000/13/EG ARt. 2

Tenor

Auf die Berufung der Klägerin* wird das am 05.05.2011 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln abgeändert:

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen hat die Klägerin zu tragen.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

Die Revision wird nicht zugelassen.