Oberlandesgericht Köln — 6 U 165/18 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2019-05-03

Aktenzeichen: 6 U 165/18

ECLI: ECLI:DE:OLGK:2019:0503.6U165.18.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 6. Zivilsenat

Tenor

1. Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 15.08.2018, Az. 84 O 152/18 aufgehoben und wie folgt neu gefasst:

Die Antragsgegnerin hat es unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder der Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, die Ordnungshaft jeweils zu vollziehen am gesetzlichen Vertreter, zu unterlassen, in der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsverkehr das Zeichen „A“ für ein in der Fahrradbranche tätiges Unternehmen zu verwenden und/oder verwenden zu lassen, wie auf Seiten 5, 18 und 19 in der „Company Presantation“ aus Januar 2018 geschehen und wie nachfolgend wiedergegeben:

2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragsgegnerin.