Sozialgericht Düsseldorf — S 35 AS 146/05 — Urteil

Entscheidungsdatum: 2005-09-30

Aktenzeichen: S 35 AS 146/05

ECLI: ECLI:DE:SGD:2005:0930.S35AS146.05.00

Dokumenttyp: Urteil

Spruchkörper: 35. Kammer

Tenor

Die Beklagte wird – unter Abänderung der Bescheide vom 22.12.2004 und 06.04.2005 – verurteilt, den Klägerinnen für die Zeit vom 01.01.05 – 30.04.05 Leistungen nach dem SGB II – ohne Anrechnung des Einkommens des Herrn I und unter Berücksichtigung einer Regelleistung für die Klägerin zu 1.) in Höhe von 311,00 Euro monatlich – nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften – zu gewähren. Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Die Beklagte trägt die erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten der Klägerinnen zu 6/7. Die Revision wird zugelassen.