Kommentare: Art. 4

Der Institutsrat setzt sich aus dem Präsidenten oder der Präsidentin und acht weiteren Mitgliedern zusammen.
Er genehmigt den Geschäftsbericht, die Jahresrechnung und den Voranschlag des IGE.
Er stellt dem Bundesrat Antrag auf Genehmigung der Gebührenordnung.¹
Er bestimmt die Zusammensetzung der Direktion.
Für das Honorar der Mitglieder des Institutsrates und die weiteren mit diesen Personen vereinbarten Vertragsbedingungen gilt Artikel 6a Absätze 1–5 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000²sinngemäss.³

Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 17. Juni 2005 über das Entlastungsprogramm 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5427;BBl 2005 759). ↩
SR 172.220.1 ↩
Eingefügt durch Ziff. I 1 des BG vom 20. Juni 2003 über die Entlöhnung und weitere Vertragsbedingungen des obersten Kaders und der Mitglieder leitender Organe von Unternehmen und Anstalten des Bundes, in Kraft seit 1. Febr. 2004 (AS 2004 297;BBl 2002 74967514). ↩

Art. 4