Kommentare: Art. 9

Die EFV hat die folgenden besonderen Aufgaben:
1. Sie besorgt die Geldbeschaffung und -anlage des Bundes.
2. Sie erarbeitet und vollzieht die Erlasse über den bundesstaatlichen Finanzausgleich.
3. Sie erstellt die Finanzstatistik der öffentlichen Verwaltungen.
4. ¹ Sie führt das «Dienstleistungszentrum Finanzen».
5. ² Sie erteilt die notwendige Zustimmung des EFD zum Abschluss von Versicherungsverträgen.
Sie organisiert die Haushalt- und Rechnungsführung sowie die Zahlungsabwicklung in der Bundesverwaltung. Sie erlässt die dazu erforderlichen Weisungen. 2bis. Sie betreibt das Informationssystem zur Stammdatenverwaltung (MDG-System³) und erfüllt die übrigen Aufgaben der EFV nach dem 4. Kapitel 3. Abschnitt der Digitalisierungsverordnung vom 2. April 2025⁴.⁵
Der EFV unterstellt sind folgende Einheiten: a. die Zentrale Ausgleichsstelle unter Einschluss folgender Einheiten: 1. Finanzen und Zentralregister, 2. Eidgenössische Ausgleichskasse mit Familienausgleichskasse, 3. Schweizerische Ausgleichskasse, 4. IV-Stelle für Versicherte im Ausland; b. die Eidgenössische Münzstätte (Swissmint).⁶
…⁷

Fassung gemäss Anhang Ziff. 4 der V vom 10. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 807). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. Juli 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2241). ↩
MDG = Master Data Governance ↩
SR 172.019.1 ↩
Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 der V vom 25. Nov. 2020 (AS 2020 5893). Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 8 der Digitalisierungsverordnung vom 2. April 2025, in Kraft seit 1. Mai 2025 (AS 2025 235). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. Nov. 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 4149). ↩
Aufgehoben durch Anhang Ziff. 2 der V vom 14. Okt. 2015 (Optimierung Neues Rechnungsmodell und Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung), mit Wirkung seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 4019). ↩

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