Kommentare: Art. 40

Die Eintragung der Marke im Markenregister enthält:
1. die Registernummer;
2. das Hinterlegungsdatum;
3. den Namen und Vornamen oder die Firma sowie die Adresse des Markeninhabers;
4. Namen und Adresse des allfälligen Vertreters;
5. die Wiedergabe der Marke;
6. ¹ die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, mit der Angabe der Klassen nach der Klasseneinteilung des Nizzaer Klassifikationsabkommens²;
7. das Datum der Veröffentlichung der Eintragung.
8. ³ Angaben über die Ersetzung einer früheren nationalen Eintragung durch eine internationale Registrierung;
9. ⁴ das Datum der Eintragung;
10. ⁵ die Nummer des Eintragungsgesuchs.
Die Eintragung wird gegebenenfalls ergänzt mit:
1. der Angabe der beanspruchten Farbe oder Farbkombination;
2. ⁶ dem Vermerk «Dreidimensionale Marke» oder einer anderen Angabe, welche den besonderen Typ der Marke präzisiert;
3. dem Vermerk «Durchgesetzte Marke»;
4. der Angabe, dass es sich um eine Garantie- oder eine Kollektivmarke handelt;
5. ⁷ der Angabe, dass es sich um eine geografische Marke handelt;
6. Angaben über die Inanspruchnahme einer Priorität nach den Artikeln 7 und 8 MSchG;
7. ⁸ …
Ferner werden im Markenregister, jeweils mit dem Datum der Veröffentlichung, eingetragen:
1. die Verlängerung der Markeneintragung, mit der Angabe des Datums, an dem die Verlängerung wirksam wird;
2. der vollständige oder teilweise Widerruf der Markeneintragung;
3. die vollständige oder teilweise Löschung der Markeneintragung, mit der Angabe des Grundes der Löschung;
4. die vollständige oder teilweise Übertragung der Marke;
5. ⁹ die Erteilung einer Lizenz, gegebenenfalls mit der Angabe, dass es sich um eine ausschliessliche Lizenz beziehungsweise eine Teillizenz handelt;
6. die Nutzniessung an der Marke und die Verpfändung der Marke;
7. Verfügungsbeschränkungen von Gerichten und Vollstreckungsbehörden;
8. Änderungen, die eingetragene Angaben betreffen;
9. der Hinweis auf eine Änderung des Markenreglements.
Das IGE kann weitere Angaben von öffentlichem Interesse eintragen.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4829). ↩
SR 0.232.112.7 , 0.232.112.8 , 0.232.112.9 ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 22. Jan. 1997, in Kraft seit 1. Mai 1997 (AS 1997 865). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 22. Jan. 1997, in Kraft seit 1. Mai 1997 (AS 1997 865). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 22. Jan. 1997, in Kraft seit 1. Mai 1997 (AS 1997 865). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 8. März 2002, in Kraft seit 1. Juli 2002 (AS 2002 1119). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 2. Sept. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2015 3649). ↩
Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Jan. 1997, mit Wirkung seit 1. Mai 1997 (AS 1997 865). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4829). ↩

Art. 40

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