Kommentare: Art. 11

Das BFS macht die Daten zu den Kernmerkmalen der UID-Einheiten im Internet öffentlich zugänglich. Es beschränkt die Abfragemöglichkeiten auf Abfragen zu den einzelnen UID-Einheiten.
Der Bundesrat kann die UID ohne weitere Merkmale für Sammelabfragen öffentlich zugänglich machen. Er regelt die Modalitäten der Abfrage.
Die Daten zu den Kernmerkmalen einer UID-Einheit werden nur mit deren Einwilligung veröffentlicht, soweit keine andere bundesgesetzliche Regelung die Veröffentlichung vorschreibt. Bis zum Ausserkrafttreten des Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetzes vom 18. Dezember 2020¹veröffentlicht das BFS im Internet die Daten zu den Kernmerkmalen aller UID-Einheiten ohne deren Einwilligung.²
Daten zu den Zusatzmerkmalen dürfen nur den UID-Stellen zugänglich gemacht werden.
Daten zu den Systemmerkmalen sind nur dem BFS zugänglich.
Die AHV-Nummer³ist nicht öffentlich.⁴

SR 951.26 ↩
Zweiter Satz eingefügt durch Art. 28 Ziff. 1 des Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetzes vom 18. Dez. 2020, in Kraft vom 19. Dez. 2020 bis zum 31. Dez. 2032 (AS 2020 5831;BBl 2020 84778819). ↩
Ausdruck gemäss Anhang Ziff. 12 des BG vom 18. Dez. 2020 (Systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 758;BBl 2019 7359). ↩
Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des BG vom 30. Sept. 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 3575;BBl 2015 2615). ↩

Art. 11